• Wär' ich nicht arm, wärst du nicht reich!!
• Volksbegehren gegen Privatisierung

Wär' ich nicht arm, wärst du nicht reich!! 

Klassenkampf
Ich glaube sie haben vergessen
woher ihr Reichtum kommt
sie sind so völlig vermessen
und von dem Irrsinn besessen
dass ihnen der Reichtum nur frommt.

Millionen schuften und darben
Millionen hungern und starben
für ihren Grössenwahn
sie haben den Mehrwert gestohlen
und feiern sich unverhohlen
als von Gott gesegneter Clan

Man muss ihnen endlich mal zeigen,
dass Lügen, Betrügen, Verschweigen
die Wahrheit nicht umbringen kann.
Der Reichtum ist allen zu eigen
Das Ende des Raubzugs steht an.

Wir werden sie wieder besuchen
am Ort ihrer Geltungssucht
von Luxus, Verschwendung, Verprassen
des Reichtums, der allen gehört
und nur unsrer Arbeit Frucht
Es ist die Zeit zu verfassen,
dass jeder sich endlich empört

Noch sind wir friedlich und leise
zu friedlich für meinen Geschmack
doch bald schon werden wir lauter
Ihr dreckiges Ausbeuterpack 

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Der Reichtum der Reichen steigt ins unermessliche. Aber: Die Reichen haben ein Problem: Was sollen sie mit dem ganzen Geld tun? Am liebsten möchten sie, dass sich ihr Vermögen ungeheuer vermehrt. Deshalb kaufen sie Aktien und Fondsanteile. Dieses Geld wird weltweit in die Märkte investiert, die am meisten Gewinn versprechen. Gestern waren es die Immobilienmärkte, heute sind es die Lebensmittelmärkte. Weniger wohlhabende Hauskäufer gehen aufgrund der Immobilienmarktkrise pleite. Die Preise der Lebensmittel steigen in rasantem Tempo. Die Vermögen der Reichen wachsen und wachsen. Als unmittelbare Folge davon werden Menschen in die Armut gestürzt, hungern weltweit immer mehr Menschen. Viele internationale Organisationen haben in den letzten Monaten wegen der aktuellen dramatischen Zunahme des Hungers Alarm geschlagen.
Was für die globalen Verhältnisse gilt, gilt für Deutschland genauso. Damit Deutschland Exportweltmeister werden konnte, wurde und wird der Billiglohnsektor in einem weltweit einzigartigen Tempo ausgeweitet (nebenbei wurde natürlich auch mit Milliarden Euro geschmiert, wie z.B. SIEMENS gerade zugeben musste). Hartz IV dient dabei als Einschüchterungsmaßnahme und zusätzliches Mittel, Menschen in die Armut zu stürzen. Die Reallöhne sinken seit vielen Jahren, das private Geldvermögen hat sich seit 1990 auf 4,76 Billionen Euro fast verdreifacht.

Bert Brecht hat schon 1934 klare Worte gefunden:
"Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

Wir konfrontieren reiche Mitbürger mit Brechts Worten auf unseren Rücken und weiterem Aufklärungsmaterial. Deshalb gehen wir zu Orten, wo Reiche sich aufhalten.
Wir sind keinesfalls hilflos: Es gibt ein Mittel gegen die Umverteilung von unten nach oben: Umverteilung jetzt – aber in die richtige Richtung!

Volksbegehren gegen Privatisierung 

Unsere Gruppe unterstützte drei Volksbegehren gegen Privatisierung in Berlin. Wir informierten an unserem Infostand über den Inhalt der Volksbegehren und sammelten Unterschriften. Es ging um die erste Stufe, d.h. um die Beantragung der Zulassung folgender Volksbegehren:

1. "Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" – 49,9 % der Berliner Wasserwerke wurden an die Konzerne Veolia und RWE verkauft. Den Konzernen wurde in Geheimverträgen mit dem Berliner Senat eine hohe jährliche Rendite zugestanden - völlig unabhängig vom Umsatz und Gewinn!
2. "Für offene und demokratische Hochschulen"
3. "Eine Berliner Sparkasse, regional – sozial – transparent – demokratisch"

Leider kamen zu 2. und 3. die erforderlichen 20.000 Unterschriften bei weitem nicht zusammen. Für das Volksbegehren zur Veröffentlichung der Geheimverträge konnten fast 40.000 Unterschriften gesammelt werden, von denen 36.000 Unterschriften als gültig anerkannt wurden! Am Freitag, dem 1. Februar 2008, wurden die Unterschriftsbögen dem Landeswahlleiter übergeben.

Der Berliner Senat lehnte die Zulassung des Volksbegehrens mit fadenscheinigen juristischen Begründungen ab!
Am 19.04.2008 haben die InitiatorInnen des Volksbegehrens beim Berliner Verfassungsgericht eine Klage dagegen eingereicht.
Am 25.06.2008 beantragte der Berliner Senat, die Klage zurückzuweisen.

Weitere Infos unter: www.berliner-wassertisch.net/

Zu den anderen beiden Volksbegehren: www.unverkaeuflich.org/volksbegehren