Projektgruppe
gegen die
Agenda 2010


NÄCHSTE TERMINE:
22.05.12 – Treffen der PG2010
29.05.12 – Treffen der PG2010
05.06.12 – Treffen der PG2010
12.06.12 – Treffen der PG2010
19.06.12 – Plenum Attac Berlin

Aktuelle Themen und Aktionen 

Neben dem Hauptthema Widerstand gegen die Agenda 2010 befasst sich die PG2010 mit aktuellen Themen. Außerdem hat die PG regelmäßig samstags einen Info-Stand.

Info-Stand der PG2010 
Die PG2010 verteilt in der Regel samstags Infomaterial am U-Bahnhof Hermannplatz. Aktuelle Flyer zum Nachlesen gibt es hier.

Wirtschafts- und Finanzkrise – Aktionen in Berlin 
Der Ratschlag von Attac Deutschland entschied im Oktober 2008, dass attac sich schwerpunktmäßig zum Thema Krise engagieren wird.
An den Aktionen in Berlin sind Mitglieder der PG 2010 aktiv beteiligt. Im November 2008 gründete sich in Berlin eine PG "Krise & Protest", in der sich Mitglieder der PG 2010 engagieren.

Kundgebung vor dem Bundesfinanzministerium am 30.10.2008
Unter dem Motto "Nicht auf unsere Kosten – Die Profiteure sollen zahlen!" organisierte attac eine Kundgebung, zu der auch viele andere linke Berliner Gruppen aufriefen.
Diese Kundgebung wurde von vielen phantasievollen Aktionen begleitet, u.a. führte die Theatergruppe von attac-Berlin ein Stück auf. Wir von der PG 2010 hatten auf "Sandwiches" Parolen gemalt – u.a.: "Kapitalismus ist uns zu teuer!". Leider goss es in Strömen. Trotzdem nahmen ca. 200 Menschen an der Kundgebung teil.

1. Flugblatt zur Krise
Bei Kinoaufführungen des Films "Let's make money" verteilten wir Flugblätter, die wir ad hoc erstellt hatten, um für die Aktion "Vergesellschaftung der Deutschen Bank am 15. 11. 2008" (s.u.) und für die Veranstaltung von attac-Berlin "Die Finanzmarktkrise – von den Hintergründen zur Aktion" 18.11.2008 zu werben.    [PDF]

Vergesellschaftung der Deutschen Bank am 15. 11. 2008
Als am 15. November in Washington die 20 mächtigsten Regierungen der Welt über die Finanzmarktkrise berieten, führte attac-Berlin eine Aktion vor der Deutschen Bank in der Friedrichstraße durch.
Wir eigneten uns die Bank symbolisch an und eröffnen mit neuen "Geschäftsbedingungen" wieder. Die neue Bank solle nach demokratischen, sozialen und ökologischen Kriterien arbeiten. Das Gemeinwohl solle obenan stehen.
Wir von der PG 2010 steuerten u.a. das Große Spruchband "Enteignet" bei.
Auch bei dieser Aktion führte die Theatergruppe von attac-Berlin ein lehrreiches Stück auf.

Bildnachweis: Jakob Huber

2. Flugblatt zur Krise
Wir schrieben ein Flugblatt, mit dem wir ausdrücken wollen, dass es sich bei der aktuellen Krise um eine Krise des Kapitalismus handelt und dass es Alternativen gibt. Dieses Flugblatt verteilen wir seit Anfang des Jahres an unserem Stand am U- und S-Bahnhof Schönhauser Allee.    [PDF]

Demos am 28.03.2009 anlässlich des zweiten G20-Weltfinanzgipfels
Weltweit wird (u.a. vom Weltsozialforum) dazu aufgerufen, an diesem Tag anlässlich des zweiten G20-Weltfinanzgipfels "für eine solidarische Gesellschaft" zu demonstrieren. In Deutschland finden eine Demo in Berlin und eine in Frankfurt/Main statt.

Weitere Infos zur großen kapitalistische Krise hier:    [PDF]
Politischer Streik 
Einleitend: Politischer Streik ist auf die Tagesordnung gesetzt. Er wird gebraucht, um Demokratie herzustellen. Denn die regierende Großkoalition missachtet sogar ihre eigenen Wähler. Rund zwei Drittel der Bevölkerung sind nicht einverstanden mit solchen "Reformen", wie Agenda 2010, Rente mit 67, Kopfpauschalen im Gesundheitssystem; und sie wollen keine deutschen Tornados in Afghanistan.
Wenn aber die Politik den Willen der Mehrheit missachtet, dann werden wirksamere Protestformen gebraucht. Und dazu gehört die direkte Demokratie ebenso wie der politische Streik.

Unsere Gruppe hat ein Spiel zur Aufklärung über politischen Streik mit dem Namen "Wer wird Millionär?" entwickelt, das wir an unserem Stand mit Interessierten gespielt haben. [PDF]

Die Gruppe hat am 16. Mai 2007 eine Veranstaltung organisiert zum Thema "Politischer Streik – warum nicht?", Referent war Detlef Hensche, Rechtsanwalt in Berlin und bis 2001 Vorsitzender der IG Medien.

Die PG2010 hat sich mit mehreren Texten zum politischen Streik befasst, die empfehlenswert für Interessierte sind. Hier eine Auswahl:
  1. Die Linksfraktion im Bundestag hat einen Antrag "Für das Recht auf Generalstreik" eingebracht.    [PDF]
  2. In dem vorgenannten Antrag wird eine Studie von Laura Schopp angeführt. Wir haben diese Studie behandelt, Barbara Hähnchen hat eine Kurzfassung zu dieser Studie verfasst.    [PDF]
  3. Oskar Lafontaine erwähnt in seinen Reden und Schriften immer wieder die Forderung nach einem "Recht auf Generalstreik". Als Beispiel ein Artikel aus dem Neuen Deutschland.
  4. Werner Sauerborn hat zum Thema "Perspektive politischer Streik – Vom Breitbandprotest zur Verhinderung der Rente mit 67" bei labournet einen sehr lesenswerten Artikel geschrieben.
  5. In "unsere Zeit – Zeitung der DKP" haben wir ebenfalls einen wichtigen Artikel gefunden, Thema "Verboten? Verfassungskonform? Notwendig! Die vermeintliche Rechtswidrigkeit politischer Streiks".
  6. Auch die Gruppe bringt das Thema in die Öffentlichkeit durch eigene Flugblätter und Redebeiträge auf Demonstrationen, z. B. Rede am 21. Oktober 2006.    [PDF]

Ein Fazit unserer Arbeit zu diesem Thema könnte lauten: Man muss den politischen Streik enttabuisieren. Man muss die Öffentlichkeit durch häufiges Ansprechen des Themas daran gewöhnen. Und man sollte durch kleinere Aktionen mit einem behutsamen Einstieg beginnen.

 update 21.09.2010   |   Quelle: attacberlin.de/agenda2010/aktuell.php