AG Europa

Seit 2002 befasst sich die AG mit der EU und dem europäischen Integrationsprozess, sowohl unter politischen, ökonomischen wie kulturellen Gesichtspunkten. 2010, das Jahr Eins nach der Verabschiedung des ohne Bürgerbeteiligung beschlossenen Lissabon-Vertrages, stellte hierbei einen neuen Aufschwung dar: wir setzten neue Arbeitsschwerpunkte; gewannen neue Mitglieder. Uns vereint die Idee, sich mit einer Supermacht EU, die über ihre Bürger hinweg neoliberale Politik betreibt, nicht abfinden zu wollen. Aktuell steht dabei die Europäische Bürgerinitiative im Mittelpunkt; ein Instrument, mit dem 1 Mio. Bürger die EU-Kommission veranlassen können, ein von ihnen vorgeschlagenes Thema zu behandeln – allerdings unter (bislang) dubiosen Bedingungen. Der Titel einer unserer zentralen Veranstaltungen im Jahr 2010 lautete „EU = E-ngagement U-nmöglich?“ (s.u.) und griff damit unsere Kernfrage auf: Wie können die Bürger die EU stärker nach ihren Vorstellungen gestalten und lenken?

Einen Einblick in unsere alltägliche Arbeit und unsere Inhalte, sowie spontan beschlossenen Neuigkeiten bietet Euch der Blog der Gruppe: http://attacberlineu.wordpress.com/

Was wurde bisher geleistet ?

I. Die Arbeit der Gruppe bis zum Vertrag von Lissabon fokussierte zentral auf:

Aufbau und Struktur der EU und ihrer Organe inklusive der Verträge (u.a. wurde die Broschüre. „Europa für Anfänger“ herausgegeben & eine Veranstaltung zum EU-Verfassungsvertragsentwurf im Gripstheater abgehalten)
Kritische Auseinandersetzung mit den wirtschaftspolitischen Leitlinien der EU (wie dem grassierenden Neoliberalismus) und Diskussion alternativer Wirtschaftstheorien (Keynesianismus, Wohlfahrtsstaatstheorien etc.)
Analyse des Entwurfes einer „Verfassung für Europa“ und Kritik an der forcierter Militarisierung, dem Verlust öffentlicher Güter sowie an der Festschreibung des neoliberalen Wirtschaftsmodells
→ Hier bitte die alten Flyer „Güter und Ja/Nein“ verlinken: Karte bitte streichen.
Osterweiterung: Diskussion der Auswirkungen des Transformationsprozesses der neuen Mitgliedsstaaten (2004er Erweiterungsrunde); z.B. Vortrag über die „Westerweiterung“ am Beispiel Polens im Haus der Demokratie
Kooperative und individuelle Aktionen:
- Teilnahme an der „Les Faces Du Non“- Kampagne in Frankreich
- Teilnahme an europaweiten Attac-Treffen in Weimar (2006) und Toulouse (2007)
- Katerfrühstück 1. Januar 2007 zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
- Protestaktionen gegen die geplanten Dienstleistungsrichtlinien (Bolkestein)

II. Seit Herbst 2009 konzentrierte sich diese daher konkreter und im Detail auf die folgenden Themen:

Funktion und Arbeitsweise der Europäischen Kommission (Aufstellung der Arbeitsgruppe, Postenvergabe, Entwicklung von Gesetzesentwürfe und Weiterreichung an nationale Parlamente).
Europäische Bürgerinitiative („EBI“): Verankerung im Vertrag von Lissabon; Analyse des von der Europäischen Kommission für ihre zukünftige Arbeit vorgelegten, vorläufigen Arbeitsleitfadens; Austausch mit anderen NGOs (z.B. Mehr Demokratie e.V.) zu den notwendigen Veränderungen; Oktober 2010: öffentlicher Brief an die Verantwortlichen in Parlament und Kommission mit entsprechendem Forderungskatalog.
Unterstützung des Attac Bankentribunals im Mai 2010.
Diskussion der möglichen, demokratischen Einflusswege der europäischen Bürgerschaft auf die EU-Institutionen; hierzu im Juni 2010 Podiumsdiskussion mit MEP Sven Giegold unter dem Titel „E-ngagement U-nmöglich: Wie politischen Einfluss auf Europa nehmen?“ im Europäischen Haus Berlin.
→ Hier bitte die angehängten Flyer verlinken.
Ausblick: Schwerpunktmäßige Arbeit und entsprechende Veranstaltungen und Aktionen zur europäischen Energie- und Landwirtschaftspolitik sowie zum Thema „Stateless Global Governance“.

Flyer

Und dies ist geplant:

I . Europäischer Integrationsprozess:

a) Kritische Auseinandersetzung mit dem neuen „EU-Vertrag“

Wirtschaftsmodell ?
politische Stellung/Rahmenbedingungen?
Absicherung/Daseinsvorsorge?
Innere und äußere Sicherheit?

b) Entwicklung eines Gegenentwurfs:

Attacs 10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag
Prinzipiencharta für ein anderes Europa (vom Europäischen Sozialforum 2004)

II. Die neue EU-Handelsstrategie „Global Europe- Competing in the world“ und deren Auswirkungen auf Entwicklungs- und aufstrebende Schwellenländer

Rohstoffsicherung
Öffnung der Märkte „auf Gegenseitigkeit“

Entstehung neuer kriegerischer Auseinandersetzungen

Geplante Aktionen

Nationale Parlamente beeinflussen
Bürgerbegehren
Gezielte Öffentlichkeitsarbeit

Wer sich mit der EU und Europas Rolle in der Welt auseinandersetzen, und sich für eine demokratische EU engagieren will, ist bei uns richtig.

Treffen: 2. und 4. Dienstag im Monat, 19.30 h, Attac-Treff Grünberger Straße 24.
Kontakt: europa@attacberlin.de; 0172-3802393 (Lony) oder 0176-27499470 (Yannic)

attac Berlin