Infobrief Attac Berlin Oktober/November 2009

Und fertig ist die erste Ausgabe des Attac Berlin Infobrief!

Der Infobrief soll im sechs bis acht Wochen Rhythmus über Aktivitäten aus der Berliner Attacgruppe berichten und bevorstehende Termine ankündigen. Der erste Infobrief wird über alle Berliner Listen verteilt. Wer weiterhin den Infobrief bekommen möchte und sich noch nicht für den Infobrief (früher Newsletter) eingetragen hat, sollte dies unter www.attacberlin.de  in den nächsten Tagen tun.

Über Feedback und weitere Anregungen für die nächsten Ausgaben freuen wir uns.

Dank vieler fleißiger Berliner Attacies, die sich nicht von einer Wahlresignation anstecken ließen, sondern weiter ihre Kräfte für ihre Zielsetzungen mobilisierten, gibt es einiges über die Ereignisse im Oktober und November zu berichten.

Rausgepickt haben wir uns folgende Themen:

• Europa AG: Aktionen in Irland
• AG Krise und Protest
• Herbst Ratschlag in Leipzig 06.11. bis 08.11.2009
• Gegen die Schwarz-Gelben Steuerpläne – für mehr Steuergerechtigkeit
• Energie AG: „Warmlaufen für den Widerstand!“
• Attac fährt nach Kopenhagen
• PPP- Irrweg Kampagne goes bundesweit
• Berliner Aktivitäten zur PPP- Irrweg Kampagne

 

Europa AG: Aktionen in Irland

Die zweite Abstimmung des Lissabon Vertrags in Irland war Anlass, dass mehrere Mitglieder der Berlin Europa AG nach Irland aufgebrochen sind. Zusammen mit der irischen Kampagne gegen eine EU-Verfassung versuchten sie möglichst viele Menschen in Irland davon zu überzeugen mit Nein- zum Lissabonvertrags zu stimmen.

Dabei hatten sie mit vielen Widrigkeiten zukämpfen, denn nach der Ablehnung bei der ersten Abstimmung wurde fleißig, und nicht immer mit legitimen Mittel gegen Vertragsgegner mobilisiert.

Hier der Bericht von Lony Ackermann

 

AG Krise und Protest

Vor genau einem Jahr wurde aufgrund des Ausbruchs der Wirtschaftskrise die Berliner AG Krise und Protest gegründet. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Ursachen und Folgen der Krise zu analysieren, ökonomisch zu alphabetisieren und politisch zu intervenieren. Im Rahmen dieser Ziele hat die Gruppe bereits zahlreiche medienwirksame Aktionen durchgeführt, zusammen mit anderen MitstreiterInnen Demos organisiert und mehrere inhaltliche Diskussionen mit externen ReferentInnen und den RednerInnen aus eigenem Kreis veranstaltet.

Die Krise ist, im Gegensatz zu dem Jubel in den Medien und Politik, längst noch nicht vorbei und wird sich mit dem neuen Koalitionsvertrag in den nächsten Monaten erst recht in ihren schrecklichsten Grimassen der Gesellschaft zeigen – durch Sozialabbau, höhere Arbeitslosenzahlen und mehr Prekariat denn je. Dem allen will die Gruppe entgegentreten und sagt nach wie vor „Wir zahlen nicht für eure Krise“. Sich dem Aufruf anschließen können alle Interessierten und Aktiven.

Diejenigen, die gedanklich etwas tiefer gehen möchten, sind herzlich eingeladen zu unserer Veranstaltung zum Thema Wachstumskritik am Dienstag, den 1. Dezember um 19:30 Uhr im Ver.di-Gebäude (Köpenicker Straße 30, Berlin). Dort werden wir gemeinsam mit den Mitgliedern der Profitratenanalysengruppe der Universität Hamburg Kathrin Deumelandt und Christian Hartz den facettenreichen Begriff „Wachstum“ auseinandernehmen.

Reguläre Treffen der AG sind jeden Montag um 19:00 im FDCL (Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin). Neueinsteiger sind herzlich willkommen!

 

Herbst Ratschlag in Leipzig 06.11. bis 08.11.2009

Grundsätzlich erfreulich für attac-Deutschland war im Jahr 2009 die Mitglieder-Entwicklung – wir sind auf über 22.000 in Deutschland angewachsen, was sich auch in konkreten Zahlen der Beiträge und steigender Spenden ausdrückt. Die Projektmittel aus diesem Bereich werden im Jahr 2009 voraussichtlich 45% höher liegen als veranschlagt. Entsprechend wird auch der finanzielle Spielraum für Aktivitäten der einzelnen Regionalgruppen etwas größer, sodass wir auch in Berlin weiter gut arbeiten können.

Die Projektionen für 2010-Mittel sind konservativ und bleiben beim Ist-Zustand von 2009.

Inhaltlich passiert auch einiges, denn zehn neue Projekte wurden vorgestellt:

1. Alternative zum IWF: Ausgleichsunion – Global Balancing System.

2. Mobilitätskongress Konversion der Autoindustrie im Oktober 2010 mit den Attac Arbeitsgruppen: Genug für Alle (GfA), Arbeit Fair Teilen (AFT) und Energie-Klima-Umwelt (EKU).

3. Mobilisierung zum Klimagipfel nach Kopenhagen

http://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/kopenhagen/

4. Mobilisierung zur WTO nach Genf

http://www.attac-netzwerk.de/ag-welthandel|wto/genf09

5. Belegschaftskampagne der AG Solidarische Ökonomie. Selbstverwaltung der Betriebe durch die Belegschaften als Antwort auf wachsenden Betriebsinsolvenzen.

6. Ein Bankentribunal im April 2010 in der Berliner Volksbühne.

7. Das von der Berliner AG Argumente initiierte PPP-Projekt, das im Ratschlag auf Bundesebene ausgeweitet wurde. http://www.ppp-irrweg.de

8. Wachstumstagung: „Umverteilen statt Wachstum! Wachstumskritik und soziale Bewegungen“ mit dem Motto: „Blasen, Wachstum und Schrumpfung“ in Berlin im Sommer oder Herbst 2010.

9. Projektidee: LeserInnenbriefe – dieses Projekt wird gegenwärtig überdacht.

10. Kongress – Umverteilung von Einkommen, Macht und Arbeit im Frühjahr 2011.

Außerdem:

- Attac- Kongress der AG Lateinamerika Continente Rebelde 2 – Alternativen zum Neoliberalismus im Herbst 2010 in Mannheim.

- 10-jährige Geburtstagsparty von attac-Deutschland am 23. Januar 2010 ab 14 Uhr in  Frankfurt am Main, Brotfabrik.

http://www.attac.de/aktuell/10-von-vielen/

Von der diesmal sehr starken Regionalgruppe Ost wurden drei Berliner Frauen in den attac-Rat gewählt:  Dorothea Härlin, Lony Ackermann und Pauline Bader.

Für den Ko-Kreis wurden Alexis Passadakis und Matthias Schmelzer gewählt.

Stephan Lindner ließ sich für den Ko-Kreis durch eine andere Organisation aufstellen.  Die Wahlen waren dieses Mal um 23:15 beendet, eine angenehme Überraschung.

 

Gegen die Schwarz-Gelben Steuerpläne – für mehr Steuergerechtigkeit

Veranstaltung der Berliner Finanzmarkt-AG von Attac und der DGB Jugend am 26.11.2009, 19 Uhr, im ver.di-Haus, Paula-Thiede-Ufer 10

Die Deutschen haben gewählt – und eine neoliberale Koalition der Steuersenker an die Macht gebracht. Umfangreiche Steuerentlastungen sind das Kernstück des schwarz-gelben Koalitionsvertrags, ungeachtet der schon jetzt ausufernden öffentlichen Verschuldung.

Weniger Steuern zahlen – das klingt gut. Verkauft werden uns die geplanten Steuersenkungen als „Schutzschild für Arbeitnehmer“, die „mehr Netto vom Brutto“ mit nach Hause nehmen sollen. Und vor allem Familien mit Kindern sollen entlastet werden. Aber stimmt das überhaupt? Und sind Steuerentlastungen tatsächlich gut für uns alle? Oder profitiert in Wirklichkeit wie so oft nur eine kleine Elite? Und wie sollen die Steuerermäßigungen eigentlich gegenfinanziert werden?

Nur niedrige Steuern sind gute Steuern – das ist nichts als ein von interessierter Seite in die Welt gesetzter Mythos. Wir halten dem entgegen: Steuern sind nötig für ein funktionierendes Gemeinwesen, für Bildung, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Wir erklären, warum die Schwarz-Gelben Pläne das Gegenteil von Steuergerechtigkeit bedeuten und was stattdessen nötig wäre, um ein wirklich gerechtes Steuersystem zu schaffen – ein System, das im Interesse der gesamten Gesellschaft ist und nicht nur einer kleinen Elite.

Die Veranstaltung ist der Auftakt einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe der Attac-AG Finanzmärkte und der DGB Jugend in Berlin, die im kommenden Jahr fortgesetzt wird mit den Themen „Wann geht ein Staat pleite? Die Schuldenbremse“ (21.01.10) und „Generation Praktikum“ (25.03.10).

 

Energie AG : „Warmlaufen für den Widerstand!“

Sicher ist an der Atomenergie nur eines: das Risiko! 

Attac engagiert sich nicht nur für eine ökologische Energiewende, sondern für einen generellen Umbau der Energiewirtschaft. Im Rahmen der Kampagne „Power to the People“ fordern wir eine konzernfreie und demokratische Stromwirtschaft.

„Mal richtig abschalten!“ war auch das Motto der größten Anti-Atom-Demonstration seit Jahren am 5. September in Berlin, welche von einem breiten Bündnis der Anti-Atom-Bewegung organisiert wurde.

Laut, bunt und besonders lebendig trugen zahlreiche Attacies aus ganz Deutschland den Protest auf dem eigenem Demoblock auf die Straße. Die bundesweite Mobilisierung zahlreicher Gruppen im Vorfeld sowie Organisation und Moderation des Attacblocks durch das Bundesbüro garantierten eine kämpferisch fröhliche Stimmung.

Doch der Protest geht weiter: auch nach der Bundestagswahl werden wir nicht locker lassen. Im Gegenteil: Nun heißt es „Warmlaufen für den Widerstand!“ . Deshalb unterstützten wir die von .ausgestrahlt, Campact  u.a. organisierte „Belagerung“ der Koalitionsverhandlungen und waren beim „Warmlaufen für den Widerstand“ , dem „längsten Anti-Atom-Transparent der Welt“ und der Umzingelung der Koalitionsverhandlungen dabei.

In Berlin sind wir auch weiter mit dem „Krümmelmonster“ unterwegs und stimmen die Öffentlichkeit mit „Atomkraftwerken zum Auffressen“ auf den kommenden dauerhaften Widerstand ein.

Mehr:

Für eine ausführlichere Stellungnahme der Energie Ag hier klicken...

Fotos der Protestaktion...

 

Attac fährt nach Kopenhagen!

Vom 7.- 18.12. schaut die Weltöffentlichkeit nach Kopenhagen. – Und natürlich auch auf die Akteure des Klimagipfel Merkel, Sarkozy und CO.

Attac Berlin will nicht tatenlos zuschauen. Es soll nicht nur beim fleißigen Händeschütteln und leeren Versprechungen bleiben. Deshalb beteiligen sich Berliner Attacies an Aktionen vor Ort. Highlights der Protestaktionen werden ein Gegengipfel und eine Großdemonstration am Klimaaktionstag dem 12. Dezember sein.

Auch Mitstreiter aus der  Energie Ag werden, mit dem Krümmelmonster im Gepäck nach Kopenhagen reisen. Busse nach Kopenhagen werden von der ALB (Antifaschistischen Linke Berlin) und dem BUND organisiert. Details zu Kosten und Abfahrtzeiten finden sich auf www.attacberlin.de.

 

PPP- Irrweg Kampagne goes bundesweit

Die AG- Argumente verfolgt ehrgeizige Ziele: um mehr Menschen über die Gefahren von Privat Public Partnership aufzuklären, wollen sie die PPP- Irrweg Kampagne auf bundesweiter Ebene ausweiten. Hierzu fand am 04.10.2009 das erste Bundestreffen in Kassel statt, zu dem Aktive aus verschiedenen Bundesländern eingeladen waren.

Auf dem Treffen wurden neben der inhaltlichen Diskussion sowohl organisatorische Aspekte der Kampagne besprochen, als auch erste Aktionen vereinbart.

Eine der gemeinsam formulierten Forderungen ist beispielsweise die Offenlegung und Abschaffung der bisher ausnahmslos geheimen PPP-Verträge.

Die Teilnehmer des Treffens waren sich einig, dass sie sich vor allem als Partner der durch verfehlte Bundespolitik verarmten Kommunen sehen.

Für die Berliner Aktiven ist auch die Suche nach weiteren Bündnispartnern von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund trafen sie sich am 13.9. bereits mit Vertreter von Verdi, der SPD und der Berliner Mietergemeinschaft, die allesamt starkes Interesse an einer Kooperation äußerten.

Mehr über das Bundesweitetreffen könnt ihr in der Pressemitteilung erfahren. Hintergründe und weitere Informationen zu PPP und der PPP- Irreweg Kampagne gibt es außerdem unter www.ppp-irrweg.de.

Ganzer Artikel zum bundesweiten Kampagnenstart

Berliner Aktivitäten zur PPP- Irrweg Kampagne

Im Rahmen der PPP- Irrweg Kampagne werden auch in Berlin zahlreiche Aktivitäten sowie Aktionen geplant, für die wir noch viele MitstreiterInnen brauchen. Der nächste Termin ist Do., der 19.11.! Am Tag der Jahresversammlung von BPPP (Bundesverband PPP) wollen wir in Berlin eine bunte Aktion um 09:00 Uhr vor dem Deutschen Institut für Urbanistik (Straße des 17. Juni 112, Berlin) durchführen. Dabei wollen wir mit einem "Wolf im Schafspelz" die Absichten der PPP-Macher verdeutlichen und den TeilnehmerInnen der Tagung den Weg zum schweren PPP-Irrtum nicht so leicht machen. Für die Aktion werden noch viele MitstreiterInnen gebraucht. Meldet euch bei info(at)ppp-irrweg.de und macht mit!
Kontakt: Laura Valentukeviciute (Koordination): info(at)ppp-irrweg.de

 

Kontakt: Infobrief(at)attacberlin.de

ATTAC-Berlin, Büro c/o BLUE21
Gneisenaustraße 2a HH, 5.OG
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Tel 0049-(0)30-695 177 91
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