IRLAND IM SEPTEMBER 2009 UND am 2. OKTOBER ein JA zum Vertrag von Lissabon

Während der Attac - Sommerakademie 2009 in Karlsruhe hat die Intention, uns wie im vorigen Jahr anläßlich des Referendums  zum Vertrag von Lissabon am 12. Juni 2008  wieder  als  DIE Vertreter aus der EU in die Wahlkämfe einzumischen, Gehör gefunden.

Will sagen : Die finanziellen Mittel wurden zur Verfügung gestellt und  der von Cornelius Oette, Attac Stuttgart, angeschaffte  Camping- Bus konnte für die Irland - Tour zum Einsatz gebracht werden.

Erstes  Ziel : Die Friedenskonferenz  in Shannon am 5. September  unter dem  Motto : "KRIEG , NATO und der VERTRAG VON LISSABON " - eine Gedankenkette, die die deutsche Friedensbewegung  nie entdeckt hatte und noch immer nicht in ihre Programmatik aufgenommen hat (www.pana.ie in Irland ). Das international besetzte Podium  konnte mit Reiner Braun und Tobias Pflüger auch 2 offizielle Gäste aus Deutschland begrüßen.

In der Nähe des von der NATO und der US- Armee als Militärflughafen in Gebrauch genommenen Flughafens Shannon  befindet sich Limerick - unser folgendes Ziel. Eine Art KLEIN- Mädchen- Gang  schaffte mit ihren Familien innerhalb von 2 Tagen einen so unheimlichen Agressionsaufbau (gegen uns, die Deutschen oder nur gegen das deutsche Auto oder gegen die Ausländer im allgemeinen? ?), daß wir am hellen Nachmittag nur unter  Polizeischutz aus der Stadt geleitet werden konnten - auf den Weg nach Galway an der Westküste- von dort wurden wir angefragt zu einer Abendveranstaltung in Balbriggan, an der Ostküste. Ein Gast aus Dänemark und  die immer strahlende und schicke Patricia McKenna  (früher Die GRÜNEN) waren beinahe allein - man hatte sich auf  die Internet - Informationen an die Bürger von Balbriggan verlassen - keine Handzettel, keine Plakate... so geht es auch in Irland nicht. In Dublin hatten uns  unsere Gastgeber - die aus 15 kleineren Gruppierungen bestehende Allianz  CAEUC (campagn against the EU constitution ); www.sayno.ie; mit Enthusiasmus, Terminen und Arbeitsaufgaben - Endlich war ein Transporter für Material gekommen! - empfangen.

Ich übernahm den Info- Stand  am zentralen Postamt ( General Post Office = GPO ), dem Ort des Befreiungskampfes  von  1916 und war dem ständigen Staunen ausgesetzt, daß  das "große" Deutschland (Bevölkerungsrelation zu Irland = 82,4 : 4,2 Millionen) über ein maßgebliches EU - Dokument, wie den Vertrag von Lissabon, den EU - Verfassungsentwurf von 2005, nicht abstimmen würde und  dies  dem kleinen Irland überlassen sei. Aber auch in allen anderen 26  EU - Mitgliedstaaten hatte die wahlberechtigte Bevölkerung keine Stimme - der irische Kommissar Charlie McCreevy brachte es auf den Punkt: Wenn die Abstimmung in allen EU - Mitgliedstaaten  stattfinden würde, würde in 95 % der Fälle ein NEIN ertönen. Er meinte auch, daß die Politker den Vertrag von Lissabon nicht kennen, nicht gelesen haben. Im wochenlangen Schlagabtausch der zwischen den JA - Sagern und den"VOTE NO "- Anhängern  tobte wurden die Fakten verdreht, klare Lügen ausgesprochen  und auf Plakatwänden und als Hintergrund - Tapete in den meisten politischen Sendungen zum JA - Sagen mit Angstparolen animiert. Im Konfusions-Dschungel wollte der irische Wähler es richtig machen und nícht seine Arbeit verlieren  (ist nicht Gegenstand des Vertrages), keine Investitionen verhindern (auch das ist nicht Gegenstand des Vertrages) und letztendlich der  Parole "Unser Land zuerst - sag JA " folgen.  Die 33 % Nein-Stimmen gegenüber 54,3 %  am 12. Juni 2008 waren dann das Ergebnis  nach Mißachtung aller demokratischen Prinzipien  und rechtstaatlicher Ordnung.

Ist das nun der Weg in den EU-Totalitarismus / Faschismus  durch  Kapital- und Medienmacht ?

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