Ergebnisprotokoll:
Moderation: Urs Kleinert
Anwesende: Vor der Pause 26 Personen, nach der Pause 18 Personen
1. Tagesordungs-Vorschlag: Urs schlägt vor, den Tagesordnungs-Vorschlag so umzustellen, dass die die VG betreffenden Tagesordnungspunkte direkt hintereinander behandelt werden. Das Plenum stimmt dem zu, das Protokoll entspricht der Reihenfolge der TOP's in der Sitzung.
2. Kurzankündigungen: Da der Protokollant erfolglos mit der Technik kämpfte, hier nur der Hinweis von Michael Reinelt auf die Afghanistan-Demo am 20.09.. Dazu werden noch dringend Menschen für den Aufbau (10 Uhr, Gendarmenmarkt) und den Ordnerdienst gebraucht, (10.30 Uhr Ort der Stille am Brandenburger Tor)
3. Ratschlag inhaltlich –
Andreas referiert die Hauptthemen des Ratschlags in Düsseldorf, nachzulesen hier: www.attac-netzwerk.de/das-netzwerk/gremien/ratschlag/
4. Ratschlag: Wahlen
Nach kurzer Aussprache über den Modus wurden bei zwei Enthaltungen die folgenden Personen in offener Abstimmung gewählt:
Als Delegierte:
Dorothea Härlin
Andreas Fischer
Carl Waßmuth
Georg Brzoszka
Lony Ackermann
Als Ersatzdelegierte:
Barbara Fuchs
Roswitha Stengel
Die volle Zahl von sechs Delegierten wurde mangels KandidatInnen nicht erreicht.
5. Bestätigungen:
Personen, die für den Koodinierungskreis und/oder für den Rat von Attac Deutschland kandidieren wollen, benötigen dazu eine Stellungsnahme der lokalen Attac-Gruppe – in unserem Fall des Plenums. Darin wird ihnen bestätigt, dass sie uns bekannt und für Attac aktiv sind.
Folgenden Personen wurde eine solche Empfehlung im Konsens und ohne formelle Abstimmung von Attac Berlin ausgesprochen:
Dorothea Härlin (Rat)
Carl Waßmuth (Rat und Kokreis)
Lony Ackermann (Rat)
im Konsens beschlossen
6. Bildungsprotestbewegung:
Niklas stellt die im Herbst geplanten Aktionen der Bildungsprotestbewegung (Konferenz 10.-12.10. an der TU Berlin und Schulstreik mit Demo am 12.12.08.)vor. Nachzulesen unter:www.Schulaction.org
7. Vereinsgründung:
Andreas referiert den aktuellen Stand der Vereinsgründung des neuen Trägervereins von Attac Berlin, „Gerechtigkeit Global“, der am 1.09.2008 gegründet wurde und jetzt zur Eintragung ins Vereinsregister ansteht.
Das Plenum beschließt einstimmig, dass die Trägerschaft von Attac Berlin zum 1.01.2009 von Blue21 zu Gerechtigkeit Global übergeht.
- Pause -
8. Finanzanträge:
8a. Niklas stellt den Antrag auf inhaltliche und finanzielle Unterstützung der Bildungsprotestbewegung und liest dazu den Aufruf zur Demo am 12.11.08 vor. Diese Aktivitäten werden bereits von der DGB-Jugend und Anderen unterstützt.
Das Plenum beschließt:
1. Den Aufruf zu unterstützen. (Text folgt, sobald er vorliegt)
2. Eine Unterstützung der Konferenz am 10.-12.10 in Höhe von 300,- Euro von Attac Berlin (bei 1 Enthaltung)
3. An den KoKreis einen Antrag zu stellen, die Aktivitäten der SchülerInnen im Laufenden Jahr mit 1.000 Euro zu unterstützen. (3 Enthaltungen)
4. An den Ratschlag einen Antrag auf Unterstützung der Bewegung im neuen Jahr in Höhe von 2.300 Euro zu stellen (m.E. einstimmig)
Punkt 3 und 4 werden Niklas und Sebastian klären. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn Niklas den Antrag auf dem Ratschlag selbst erklären und darstellen könnte.
8b. Asylrechts-Demo
Anlässlich der Innenministerkonferenz am 20. November in Potsdam wird von einem Bündnis eine Demo organisiert. Niklas beantragt, zu dieser Demo aufzurufen und einen Zuschuss von Attac Berlin in Höhe von 200 Euro zu gewähren. (bei 5 Enthaltungen angenommen)
8c. Sog. Anti-Islamismus-Kongress in Köln:
Die VG hatte bereits beschlossen, für einen dritten Bus nach Köln einen Zuschuss von 200 Euro zu zahlen. Urs beantragt, dies um weitere 100 Euro aufzustocken. Das Plenum beschließt dies bei einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen
8d. Fahrtkosten zum Attac-Ratschlag in Düsseldorf.
Zur Europäischen Sommerakademie in Saarbrücken wurde ein Fahrtkostentopf von 500 Euro bereitgestellt, aber bisher gab es keinen Abruf. Lony beantragt, das bereits beschlossene Geld (abzgl. Noch eintreffender Belege) für Fahrtkostenzuschüsse zum Ratschlag zur Verfügung zu stellen (bei 3 Enthaltungen angenommen)
9. Bericht über die auslaufende Wahlperiode der VG.
Lony blickt auf die Veranstaltungen und Plena des vergangenen Jahres zurück, an denen die VG beteiligt war.
Klaus Ihlau kritisiert das Verhalten der VG Verhalten in Sachen BüSo/Sandra Müller. Vorwurf, die VG habe sich nicht rechtzeitig und stark genug dagegen engagiert. Nachtrag: LONY WIDERSPRICHT DIESER ANSCHULDIGUNG VEHEMENT UND KANN DIES IM BEDARFSFALLE AUCH NACHWEISEN.
Tatsache ist, dass es zu dieser Zeit extreme Meinungsverschiedenheiten in der VG zum Thema gegeben hat. Urs ist der Meinung, dass die VG zwar reagiert hat, aber etwas spät. Andreas merkt an, dass schon frühzeitig und vor der Irland-Fahrt (und ohne Konsens in der VG) eine Erklärung auf der Berliner Homepage veröffentlicht wurde. ( www.attacberlin.de/index.php
Diese ist allerdings inzwischen im Archiv verschwunden (und sollte dauerhaft auf der Homepage greifbar sein – der Protokollant)
10. Finanzielle Situation von Attac Berlin (Stichwörter)
Bis Ende August wurden vom Plenum und VG insgesamt Anträge in Höhe von 7.000 Euro beschlossen – davon sind allerdings erst 3000 Euro abgerechnet. Finanziell sind wir gut im Plan. Der Jahreshaushalt von Attac Berlin beträgt 23.000 Euro.
Für Aktionen und Veranstaltungen stehen rechnerisch ca. 760 monatlich zur Verfügung. In den letzten Monaten liegen wir geringfügig über Schnitt. Die Zuweisungen aus Frankfurt sind 2007 deutlich gestiegen. Mehreinnahmen sind in dem Maße gestiegen wie erwartet.
11. VG-Wahlen:
Die Wahlen zur VG wurden angesichts des Zeitpunkts (fast 23 Uhr) auf das Oktober-Plenum vertagt. Die VG freut sich, dass sich folgende Menschen bereit erklärt haben, zu kandidieren:
Michael Reinelt (AG gegen den Krieg)
Michael „Phoebus“ Latz (PG 2010)
12. Festlegen des Schwerpunkt-Themas des Oktober-Plenums (21.10.2008) Schwerpunkte im Oktober sind die Diskussion über die künftige Organisation von Attac Berlin und die Wahlen zur VG. Sebastian betont, dass Attac Berlin ab Oktober ohne ein kurzfristig entscheidungsfähiges Gremium da steht, wenn das nicht gewählt wird.
Diese Version enthält die Korrekturen von Urs, So habe ich's verstanden.
Berlin, den 19.08. Andreas Fischer für das Protokoll.