Moderation: Urs Kleinert, ab TOP 3 Anette Groth
1. Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung
Das ursprünglich geplante Hauptreferat von Alexis Passadakis zum Themenbündel "Energiekampagne" und "Klimacamp" entfällt wegen Erkrankung des Referenten.
1. Daniel von der Initiative "Mediaspree versenken!" bringt uns auf den Stand der Dinge und projiziert den Videoclip, der in den Programmkinos gezeigt werden soll. Er weist darauf hin, dass in der inzwischen an die die Haushalte in Friedrichshain-Kreuzberg gegangenen Broschüre in der Stellungsnahme der BVV völlig überzogenen Horror-Zahlen genannt werden. Die 167 Millionen Kosten wurden dadurch errechnet, dass auch die Besitzer bereits bestehender Häuser entschädigt werden sollen, obwohl niemand deren Abriss fordert und dass für Grundstücke in öffentlichem Eigentum Entschädigungen zu zahlen seien.
Finanzantrag: 400 Euro für 35mm Kopien des Kinospots, 200 Euro für den Druck von Plakaten. (Die bereits von der VG beschlossenen 200,- Euro sind darin enthalten)
Es wurde der Wunsch geäußert, dass das Attac-Logo dafür auch auf den Plakaten abgedruckt wird. Da die Druckvorlagen schon fertig sind, wäre das schwer möglich. Man einigte sich darauf, dass die BI Attac auf ihrer Homepage nennt.
Abstimmung (400 + 200 = 600 Euro)
18 ja, 1 nein, 4 Enthaltungen - beschlossen
Kurzankündigung:
Dorothea weist auf die neue Reihe zur Globalisierungskritik von rechts hin, die am 25.6. im Attac Café beginnt.
2. Lony berichtet von der Irland Reise (siehe Mails dort)
Der Ratifizierungsprozess ist nun unterbrochen
Stichworte aus der Diskussion:
Die Arbeit geht weiter in der EU-Arbeitsgruppe am Dienstag.
WECHSEL DER MODERATION: Ab hier wurde die Diskussionslseitung vereinbarungsgemäß von Annette Groth übernommen.
3. Antrag von Andreas, den zwischenzeitlich auf die Website gestellten Text zu Abgrenzung gegen BüSo und Konsorten.
In der Diskussion wird wieder Kritik daran geäußert, dass Sandra Müller sich bisher nicht eindeutig von der BüSo distanziert. Auf einer Bandansage von BüSo wird nicht nur für die von BüSo in Dresden veranstaltete Mitwochsdemo, sondern auch auf die Mittwochsdemo in Berlin hingewiesen.
Es wird berichtet, dass sich BüSo bereits der Zusammenarbeit mit Attac und den Gewerkschaften gegen den EU-Vertrag rühmt. Es soll vom Bundesbüro geprüft werden, wie wir dem mit einer Abmahnung entgegentreten können.
Sandra behauptet, BüSo nicht zu kennen und erwidert auf die Frage, ob sie die Sandra Müller von der LaRouche-Jugendbewegung sei, die einen Beitrag in der BüSo-Zeitung "Neue Solidarität" veröffentlicht hat, dass es allein in Berlin 13 Sandra Müllers gibt.
Der Tenor der Diskussion war, dass es keine Zusammenarbeit mit Sandra geben könnte, solange sie sich nicht auf der Homepage "EU-Vertrag stoppen" von BüSo distanziert. Eine Abstimmung darüber fand nicht statt
Der Antrag, den Abgrenzungstext auf der Attac Berlin Homepage zu lassen, solange es notwendig erscheint, wird mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Der Antrag der AG Argumente, Carla wegen der Weitergabe der internen Abstimmung dienenden Mails das Misstrauen auszusprechen bzw. sie abzuwählen, wird nicht besprochen weil Carla nicht vor Ort war. Sie hat allerdings in E-Mails ihre Bereitschaft zum Rücktritt erklärt, aber dabei beantragt, dass dann gleich eine ganze neue VG gewählt werden soll.
4. Finanzantrag: Umwidmen der ursprünglich für eine Pressekonferenz in Berlin bewilligten 500 Euro als nachträglich Unterstützung der Irland-Fahrt
- angenommen bei 4 Enthaltungen
5. Vereinsgründung:
ein Satzungsentwurf lag vor, es war allerdings zu spät für eine Diskussion. Dies soll nun als Schwerpunkt auf dem Juli-Plenum geschehen.
Außerdem auf dem Juli-Plenum: Die European Summer University in Saarbrücken sowie das Europäische Sozialforum in Malmö.
Das Plenum stellt an Attac D den Antrag, zu diesen Zwecken das Selbstdarstellungs-Faltblatt von Attac D auf Englisch zu übersetzen.
Finanzantrag:
Die von der VG beschlossenen 150 Euro für die Asylrechts-Demo werden vom Plenum auf 400 Euro aufgestockt.
beschlossen bei drei Entaltungen.
Das Thema "Globalisierungskritik von Rechts" wird auf den Mittwochstreffen (s.o.) diskutiert und dann für ein späteres Plenum als Themenschwerpunkt aufbereitet.
So habe ich's verstanden.
Sonntag, 22. 06. 08
Für das Protokoll: Andreas Fischer