TeilnehmerInnen 24 am Anfang
1. Kurzansagen/Termine
a. Anette weist auf die Veranstaltungsreihe Friedrichhagen macht blau am 13./14. September hin. Dabei führt die Berliner Compagnie ihr Stück Das blaue Wunder am Sonnabend, den 13. September, 20 Uhr in der Aula der Bölsche-Schule auf.
c. Samstag, 6. 9. Graefekiezfest, Infostand mit Kegelbalken vor dem AttaCafe.
d. 6.9, Babylonkino "Ernesto Kroch"
f. Vorbereitungstreffen Afghanistan-Demo
g. Speakers-Tour "No means No" Berlin, Stuttgart, Düsseldorf
h. Sommerfest Attacvilla
i. Großdemo Irland 11, Oktober
j. Handelsblatt macht eine Konferenz zur Nato-Politik im Schweizerhof mir Dr. Seltsam, 9./10. Oktober
k. Abschaffen der 30.'August, der letzten in Deutschland vertretenen Atomraketen
Anmerkung: Angesichts der zahlreichen Termine ist es notwendig, die alte Idee einer Termin- und Aktionsseite auf der Website wieder aufzugreifen
2. Afghanistan-Demo (20.09.)
Beschluss im Konsens (ohne Gegenstimme und
ohne Enthaltung):
1. attac Berlin unterstützt den Aufruf zur Demonstration am 20. 9. in Berlin und Stuttgart unter dem Motto "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" (siehe www.afghanistandemo.de).
attac Berlin unterstützt die Demonstration mit 100 Euro.
2. attac Berlin fordert den Rat als Entscheidungsgremium für politische Entscheidungen auf, dem Ratsbeschluss von 2002 zum Selbstverständnis von attac zu folgen ("attac ist Bestandteil der Antikriegs- und Friedensbewegung... Eine Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland lehnen wir ab.") und für attac Deutschland die Demonstrationen am 20. 9. gegen die Verlängerung und Ausweitung der Mandate der Bundeswehr in Afghanistan zu unterstützen.
3. Der Ko-Kreis wird aufgefordert, seine Entscheidung transparent zu machen und offen zu legen, wer sich gegen eine Unterstützung der Demonstration ausgesprochen hat.
3. Daniela Setton berichtet über die Klima-Allianz
Attac ist Mitglied dieser Allianz
Schwerpunkt 2008 + 2009: Kohlekraftwerke
Sie ruft auf zur Teilnahme an der Demo gegen das Vattenfall-Kohlekraftwerk in Jänschwalde bei Cottbus am 13.09.
Weitere Infos: www.die-klima-allianz.<wbr></wbr>de/janschwalde
Daniela schickt uns die Infos nochmal zu, sie werden auf der Attac Berlin Website und über die Info-Liste verbreitet.
Urs lädt ein zur Regionalkonferenz Ost der Energiekampagne am in 26.-27.09 in der Schule für Erwachsenenbildung im Mehringhof. Ein besonderer Schwerpunkt ist das Thema Energiearmut (Menschen, die ihre Strom- und Gasrechnungen nicht zahlen können, werden die Leitungen abgeklemmt.
Weitere Infos: www.attac.de/aktuell/stromkonzernkampagne/mitmachen/kampagnenevents/aktionskonferenz/
4.Von der ESU zur ESF
Karin und Dorothea berichten von der Europäischen Sommeruniversität in Saarbrücken, die mit über 800 TeilnehmerInnen aus 28 Ländern ein großer Erfolg war. Vor Allem war die Veranstaltung ein Ort vielfältiger europäischer Vernetzungen zu wichtigen Themen wie Privatisierung, Rechtsradikalismus, Migration, dem Kampf gegen den sog. Lissabon-Vertrag u.s.w....
Weitere Infos: www.european-summer-university.eu/pages/de/ergebnisse.php
Neben der Würdigung der Erfolge der ESU kritisierte Dorothea die Kampagnen-Politik sich schon vorab auf zwei zentrale Kampagnen ( Europa von unten und Finanzmärkte ) festzulegen.
Carl nannte als Beispiele die Gründung eines europäischen Netzwerkes gegen die Bahnprivatisierung, aber auch die unter dem Namen Aquatac neu gegründete Netzwerk bei Attac zum Thema Wasser(privatisierung). Attac ist eine internationale Organisation, die in diesen Prozessen eine große Rolle spielen wird.
Dieser Prozess wird auf dem Europäischen Sozialforum in Malmö fortgesetzt werden.
Carl ergänzt zur ESU: Es werden ca. 20.000 Menschen erwartet, Schwerpunkt werden Vernetzungstreffen sein, ca. 50% Kultur wird erwartet, man versucht, eine gemeinsame Fährfahrt zu organisieren.
5. Zum geplanten Kapitalismus-Kongress im März 2009, wahrscheinlich in Frankfurt/Main
Andreas kritisiert die aus der Finanzplanung erwachsenden finanziellen Risiken und die Art und Weise, in der der Kongress praktische ohne inhaltliche Diskussion im Rahmen der Etatberatungen beschlossen wurde. Auch inhaltlich kamen Fragen auf, ob eine derart theorielastige Veranstaltung in die Zeit passt, oder ob nicht viel mehr um eine aktionsorientierte Veranstaltung angesagt sei.
Es kamen Argumente für den Kongress
Aber auch kritische Stellungsnahmen:
Zusammengefasst: Wir konnten das Thema nicht ausdiskutieren, sondern müssen die Diskussion in die entsprechenden Bundesgremien (Rat, Kongress-Vorbereitungsgruppe etc). tragen. Dies wird in den nächsten Tagen hoffentlich eine Diskussion in Gang bringen.
6. Finanzantrag der EU-AG, eingebracht von Lony:
Veranstaltung einer Speakers-Tour mit einem Vertreter/einer Vertreterin der Irischen "Say-No"-Bewegung zum Lissabon-Vertrag.
Neben Berlin sind auch Veranstaltungen in Stuttgart geplant, Düsseldorf und Essen haben auch Interesse bekundet. Ein Schwerpunkt wird auf die Militarisierung der EU gelegt, deshalb ist es wichtig, dass der Vertreter/die Vertreterin auf der Afghanistan-Demo am 20.September spricht.
Finanzbedarf: ca. 300 Euro, genauer nicht planbar.
BESCHLUSS. Angenommen bei 13 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
7. Einladung zum nächsten Gruppentreffen:
Das nächste Plenum findet am Dienstag, den 16.September statt. Im Mittelpunkt: Die Wahlen der Delegierten zum Herbstratschlag und zur VG. Andreas ruft eindringlich dazu auf, dass sich AktivistInnen aus den Gruppen zur Verfügung stellen, da ein Teil der derzeitigen VG nicht wieder antreten wird. Darunter auch der Protokollant, und deshalb heißt es jetzt zum letzten mal:
So habe ich's verstanden
Andreas Fischer
Berlin, den 24. August 2008