Moderation: Carl Wasmuth
1. Begrüßung und Beschluss über die Tagesordnung
Auf Wunsch von Deborah wurde die vorgeschlagene Tagesordnung in der Reihenfolge umgestellt. Dieses Protkoll ebthält die TOPs in der tatsächlichern Reihenfolge.
2. (Kurz-)ankündigungen - entfallen
3. Großveranstaltungen im Sommer und Herbst 2008
a. Claus Kittsteiner informiert über die Europäische Sommeruniversität (ESU) von Attac in Saarbrücken (1.-6.August) DAbei weist er besonders auf die dort geplanten europäischen Vernetzungstreffen zum Thema "Privatisiserung" und das geplante zweitätige "Veolia-Semianr" hin. Dorothea unterstreicht die besondere Bedeutung solcher Treffen gerade für informelle Gespräche. Näheres findet mensch im Netz unter www.european-summer-<wbr></wbr>university.eu/pages/de/<wbr></wbr>startseite.php
b. Dorothea Härlin berichtet über das Europäische Sozialforum in Malmö (17 21. September). Dessen besondere Bedeutung liegt auch hier in der Vernetzung internationaler Aktivitäten. Das Thema "Migration" spielt eine große Rolle in Malmö. Carl regt an, dafür noch einmal besonders auch in Berlin zu mobilisieren. ZUr Unterstützung könnte mensch sich mit Hgo Braun vom Attac Rat in Verbindung setzen.
4. Bitte von Attac D um finanzielle Unterstützung der ESU wegen des Wegfallens erhoffter EU-Zuschüsse (Carl Wasmuth)
Drurch den Wegfall von 50.000 Euro erhoffter Zuschüsse zur ESU hat Attac D nun einen zusätzlichen Betrag von 20.000 Euro zu schultern und bittet daher um einen Beitrag der Regionalgruppen. REchnersich entspräche dass einen Beitrag von 1 Euro pro Mitglied, bei Attac Berlin also ca. 1.500 Euro.
Beschlüsse:
1. Attac Berlin bietet Attac D eine Ausfallbürgschaft von 1.500 Euro an. Dies gilt, wenn der Transport von Katharina Mouratidi und ihrer Bildtafeln nach Saarbrücken von Attac D getragen wird, sonst werden 1.300 Euro angeboten.
2. Es wird von Attac Berlin ein Topf von 500 Euro zur Unterstützung von Fahrtkosten nach Saarbrücken gebildet, aus dem auf Antrag und bei Vorlage eines Belegs (Fahrkarte) pro Person 50,- Euro gezahlt werden können.
3. Andreas und Claus erstellen einen E-Mail-"Bettelbrief", der
a. für die ESU mobisieren soll
b. zum Spenden animieren soll
c auf die Fahrtkostenunterstützung hinweisen soll
Abstimmung: 17 ja, 1 nein, 6 Enthaltungen
(gehässige Bemerkung des Protokollanten: Der Brief ist noch nicht fertig - aber die Geschwindigkeit des "Wegguckens" der Versammlung bei der Frage, wer den Brief macht, war schon beeindruckend.)
Außerdem wurde eine Soli-Party angeregt. (Wer?)
Der Gedanke, die ungeklärte Finanzplanung für den Kapitalismus-Kongress in die Argumentation einzubeziehen, wurde nicht aufgegriffen. Stattdessen soll Attac D gefragt werden, "welche Einsparmmöglichkeiten aus dem allgemeinen Attac-Etat einbezogen wurden?"
5. Finanzantrag Lony Ackermann: Transport der Ausstellungstafeln von Katharina Mouratidi nach Saarbrücken (ca. 220,- Euro)
Beschluss:
Soll von Attac D bezahlt werden (siehe oben) Falls das nicht geschieht, trägt Attac Berlin 200 Euro.
6. Antrag: Protest gegen den in Köln geplanten Anti-Islam-Kongress , der vorwiegend von Rechtspopulisten veranstaltet wird (Deborah Ruggieri)
Deborah verliest den Aufruf, diesen internationalen Rassistenkongress zu be- oder verhindern (Aufruftextliegt dem Protokoll bei)
Beschluss:
Einstimmig angenommen, Deborah schreibt ein paar Zeilen dazu.
7. (Nicht gestellter) Finanzantrag von Lony: Umwidmung 150,- Euro von für die Irland-Aktivitäten bewilligten Geldern zur Einladung eines irischen Aktivisten zur ESU
Kein Beschluss
8. Stand der Dinge, Vorstellung des Satzungsentwurfs des neuen Attac Trägervereins Gerechtigkeit Global und Diskussion. Zielvorstellung: Die Gründungsmitglieder stellen sich zur Verfügung, ihnen wird das Vertrauen des Plenums ausgesprochen. Referate: Lony Ackermann und Andreas Fischer.
Die vorliegende Satzung wird in der Versammlung diskutiert. Das Ergebnis liegt dem Protokoll bei. Es wird am Montag, den 21.Juli, 19 Uhr im Attac Cafe abschließend diskutiert. Daraufhin wird schnellstmöglich ein Termin beim Notar gemacht, um den Verein offiziell beim Amtsgericht einzutragen.
Darüber entstand Konsens. (ohne Abstimmung)
Der Antrag, die Satzung über die Infoliste von Attac Berlin zu verbreiten, wurde bei 3 Ja- und 14 Nein-Stimmen abgelehnt.
Als offizielle Gründungsmitglieder, die den Gründungsprozess vorantreiben sollen, stellen sich Dagmar Hartstein, Lony Ackermann, Roswitha (...), Claus Kittsteiner, Carl Wasmuth, Georg Redeker und Andreas Fischer zur Verfügung. Diesen wird einstimmig das Vertrauen der Versammlung ausgesproichen.
9. Beschluss über den Themenschwerpunkt des August-Plenums (19.08.06) Die Vorbereitung und Themnfindung wird an die VG verwiesen.
Für das Protokoll: Andreas Fischer
Berlin, den 18.07.2008