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Protokoll der VG-Sitzung vom 28.04.08 >
< Protokoll der VG-Sitzung vom 28.01.2008
25.02.08 19:30 Alter: 4 yrs

Kurzprotokoll der VG-Sitzung vom Montag, den 25.Februar 2008


Anwesend: Carla, Lony, Karin, Urs, Sebastian (kurzzeitig) Andreas

1. März-Gruppentreffen

Im Mittelpunkt steht das Thema "Krise der Finanzmärkte". Der Input wird laut Sebastian von der AG Finanzmärkte gestaltet. Das Thema ist auch schon im Programm angekündigt, siehe

www.hausderdemokratie.de/artikel/programm.php4

Andreas legt Wert darauf, dass wir ca. 15 Minuten für eine "ausführliche Ankündigung" zum Wasser-Volksbegehren reservieren, da sich am 4.März so oder so eine neue Lage ergeben wird (Stellungsnahme des Senats zur Zulässigkeit des Begehrens.)

2. April-Gruppentreffen

Vorschläge, die derzeit diskutiert werden:

  • Krieg & Frieden, insbesondere NATO. Ob die Feierlichkeiten zum 60. Nato-Jubiläum auch in Deutschland - insbesondere in Berlin - stattfinden, weiß bisher niemand. Urs glaubt, dass dort auf dem Gipfel in Bukarest (27. April) Voernetscheidungen fallen.
  • Russland
  • ein Aktionsplenum, das die aktuellen Attac-Aktionen darstellt und zum Mobilisieren und Einüben genutzt werden könnte. (Europa, Energiekampagne, Steuerflucht etc.)
  • Wasser-Volksbegehren
  • Demokratie bzw. "Besseres Wählen" (nur in Kombination). Andreas informiert sich - hier schon mal ein Happen
  • Gewerkschaften und die Globalisierungskritische Bewegung

www.besseres-wahlrecht.de/2702.html

Die VG ist der Meinung, dass zur Entscheidung über das April-Plenum noch Zeit ist. Andreas betont: Wenn die Kampagne zur zweiten Stufe des Volksbgehrens kurzfristig startet, sollte das Thema Vorrang haben. Es geht darum, 170.000 Stimmen in vier Monaten zu Sammeln, das wird ohne großen personellen Einsatz und Presse-Ballyhoo nicht klappen.Der Input und Aktionsvorchläge würde3n dann von der AG Arguemte kommen.

3. Mayday-Vorbereitungstreffen 4.3. im Mehringhof (19.30 Uhr)

Carla und Andreas gehen hin, hören erstmal zu, was geplant ist und berichten auf der nächsten VG. Andreas versucht, das nächste Vorbereitungstrefen des "Revolutionären 1.Mai"-Bündnisses zu besuchen.

4. Übersetzungs-Honorar

Lony schlägt vor, Carla für umfangreiche Übersetzungen - auch von Europa-Papieren - ein Honorar zu zahlen. Carla lehnt das ab.

Es wird dabei bleiben, dass wir an eigene AktivistInnen keine Honorare zahlen

5. Carla und Lony bitten um Zeit auf dem Märzplenum für eine ausführliche Ansage des Attac-Basis-Treffens. Bislang sind 16 Personen angemeldet, darunter 8 aus Frankreich, 8 aus Deutschland, niemand aus anderen Ländern, niemand von der bundesweiten EU-Ag, trotz Link und Formular, dass Carla, Frank und Rainer erstellt haben. Die Bitte an die VGlerInnen und andere auf dieser Liste, noch viel leidenschaftlicher für das Treffen zu werben und sich vor allem persönlich einzubringen. Außerdem müssen wir auf dem März-Plenum bereits um Hilfe in Orgafragen wie Unterbringung und Verpflegung bitten, da dazu dann im April kaum noch Zeit sein wird.

6. Lony berichtet von den Vorbereitungen zum "Irland-Bsuch" im Vorfeld der Volksabstimmung zum "Lissaboner Vertrag". Die sind inzwischen ins Rollen gekommen, Partner in Irland sind Gruppen aus der Friedensbewegung und Sinn Fein.

7. Trägerschaft:

Dagmar hat inzwischen zu einem ersten Treffen der neuen AG für Dienstag, den 4.März, ab 17 Uhr in den Besprechungsraum (Mehringhof, 5. Stock) eingeladen. Uns fehlen immer noch Mail-Adressen (Niklas Wuchenauer, Georg Redeker, Heidi oder Heike?

Für das Protokoll: Andreas Fischer, 28.Februar 2008