Anwesende: Carla, Lony, Karin, Norbert Kollenda, Sebastian, Urs, Andreas (Protokollant)
1. Gruppentreffen/Plenum 19. Februar
Nach voraussichtlicher Tagesordnung
0 Begrüßung und Ankündigungen
Darunter: Kurzer Bericht von Norbert über die Lage der Kumpels in der Zeche Bubryk, die sich erneut zugespitzt hat, mit der Bitte, erneut einen Hut herumgehen zu lassen.
a. Thementeil "(Anti-)Kapitalismus bei Attac"
- Andreas wird einen kurzen Input zur Problemstellung geben (inspiriert von dem Papier von Leo Mayer "Reformen im globalisierten Kapitalismus" (10 min)
- Carla bringt eine gekürzte Version Ihres Referats "Notwendiger Antikapitalismus bei Attac" (10 min)
- danach Diskussion in kreisförmiger Runde (40 min) (Moderation: Karin und Andreas). "Fishbowl" wurde anhand der Teilnehmerzahl für nicht notwendig gehalten (Abweichende Meinung des Protokollanten.)
- Pause -
b. Finanzen von Attac Berlin
Der Finanzausschuss (Dagmar, Urs, bei Rückfragen: Sebastian) referiert den aktuellen Finanzstatus von Attac Berlin und stellt einen Vorschlag für den Haushaltsplan 2008 vor.
Darin sollten auch aufgeführt sein
(Teilbeschlüsse trotzdem notwendig)
- Zuschuss zum Attac Cafe (50 Euro/Monat = 600 Euro p.a.)
- Zuschuss zur Bastelwerkstatt (gleiche Höhe, ein gleich hoher Betrag kommt von Attac D)
- Miete des Hauses der Demokratie für die Plena
Status und Entwurf werden an die VG rumgemailt und zum Plenum mitgebracht
c.Veränderungen im rechtlichen Status von Attac Berlin und Vorschläge dazu. Aufruf zur Gründung einer Arbeitsgruppe (Sebastian)
d. Finanz- und andere Anträge
e. Vorschlag eines Themenschwerpunktes für das März-Plenum und evtl. weitere Plena (letzteres unverbindlich und als Sammlung)
f. Schluss
2. Polen
Norbert referiert über die Lage, der Kumpels in der Zeche Budryk, die sich inzwischen weiter verschlechtert hat. Gegen die relativ kleine Gewerkschaft, die den Streik trägt steht nicht nur die Presse, sondern auch die (sog.) Gewerkschaft "Solidarnosz" und - Attac Polen!
Eine polnische Vereinigung (Ich habe Norberts Zettel leider im Cafe gelassen) möchte im August bei Poznan "Ferienspiele" für Kinder veranstalten und lädt dazu auch fünf Leute aus Berlin ein. Finanzierung erfolgt aus Polen. Teil des Programms ist auch eine zweitägige Reise nach Berlin. Dazu wollen im Mai drei AktivistInnen nach Berlin kommen, um den Teil vorzubereiten.
3. Raumfragen:
a. Haus der Demokratie
Sebastian hat mit dem HDD ausgehandelt
- Miete von 300,- p.a. für 12 Plena 2008
- für weitere Veranstaltungen wären 65,- Euro fällig
- für 2009 muss das HDD neu entscheiden, die 25 Euro/Sitzung sind ein "Freundschaftspreis", den das HDD auch mal Anderen zukommen lassen will
Darüber muss das Plenum beschließen.
b. Werkstatt
Sebastian fragte an, ob wir nicht unsere Werkstatt in die Räume von Ökotopia verlegen wollen.
Nach Karins Meinung bringt das jedoch keine Vorteile gegenüber der jetzigen Situation am "Zickenplatz". Letztere ist auch billiger (50 Euro Attac Berlin, 50 Euro Attac D)
Karin besorgt Sebastian Belege für 2007 und einen Mietvertrag o.Ä. für 2008
3. Zug der Erinnerung:
Attac Berlin unterstützt, soll auf Website, eventuelle Mails auf die Info-Liste
4. Roswitha bekommt 50 Euro für den erfolgten Einkauf von Stoff für eine Aktion (Sebastian besorgt sich den Beleg)
5. Karin erhält die Kosten für Automiete und Aktionsmaterial zum Global Action Day bis zu einer Gesamthöhe von 200 Euro ersetzt (80 Miete, 80 Material). Urs merkt an: Besser in Zukunft wieder "Erst beantragen - dann ausgeben". Das verlangen wir von anderen Gruppen auch, es muss also auch für VG-Mitglieder gelten. (Karin und Andreas nicken schuldbewusst und geloben Besserung)
6. Film "Das war der Gipfel" von Martin Kessler:
Die VG beschließt einen weiteren Zuschuss von 50 Euro zu den Produktionskosten und spricht sich dafür aus, die DVD zu bewerben und immer im Cafe und auf Ständen vorrätig zu haben. Der Film wurde schon von Attac D bezuschusst. Einen weiteren finanziellen Zuschuss wird die VG nicht beschließen.
7. Info-Liste:
Die- oder derjenige, der etwas auf die Info-Liste bringen will, muss sich auch darum kümmern, dass die VG über Liste entscheidet und Konstantin dann beschied geben. Bei Ultra-kurzfristigen Terminen kann Konstantin auch allein entscheiden.
8. Website:
Wir sind bisher davon ausgegangen, dass Rainer die VG-Liste mit liest und die Dinge dann auf die Website bringt. Er kann aber gar nicht alle Listen mitlesen, sodass wir die Bitte um Platzierung direkt an ihn (webmaster(at)attacberlin.de) leiten müssen. Dann geschieht das auch schnellstmöglich.
9. Weitere Vorschläge für Gruppentreffen
März: Aktionsbezogenes Plenum (wahrscheinlich zum EU-Vertrag, wenn akut zur Bahnprivatisierung). Kein umfangreicher inhaltlicher Input, sondern konkrete Aktionsvorschläge
Weitere Vorschläge (ungeordnet)
- Energie-Kampagne
- Attac und die Gewerkschaften (könnte auch in Sachen Wasser-Privatisierung interessant sein)
- Militarisisierung
10. ReferentInnen-Honorare:
Bisher haben wir den Grundsatz, dass zwar Fahrtkosten, aber keine Honorare an ReferentInnen auf Plena gezahlt werden. Da wir jedoch von der Regel im Einzelfall schon abgewichen sind (Winnie Wolf z.B.), möchte Urs gern, dass wir die Regel in dem Sinne modifizieren, dass Honorare an Menschen grundsätzlich möglich sind, wenn sie keine anderen Einnahmequellen haben (z.B. schon als Funktionsträger von Institutionen bezahlt werden) und auf das Honorar angewiesen sind. Bis Ende der Sitzung konnten wir darüber aber keinen Konsens herstellen.
So habe ich's verstanden
Andreas Fischer
Berlin, 29.01.2008