< Kurzprotokoll der VG-Sitzung vom Montag, den 25.Februar 2008
28.04.08 19:30 Alter: 4 yrs
Protokoll der VG-Sitzung vom 28.04.08
Anwesende: Carla (anfangs), Lony, Karin, Urs, Carl, Andreas
1. Fall Marina Godehardt (Zusammenfassung von Carl im Anhang)
2. Nächstes Plenum (20.Mai)
- Themenschwerpunkt „Demokratie“ in Verbindung mit den Schwerpunkten „EU-Vertrag“ und dem Referendum in Irland. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.) hat zugesagt. Er wird wahrscheinlich selbst kommen oder einen kompetenten Ersatzmenschen motivieren. Dabei erhält MD auch die Möglichkeit, erneut über die „Besser wählen“-Kampagne zu berichten (dies ca. 10 Minuten). Andreas hält den Kontakt zu Michael
- Die Vorschläge der AG „Vereinssatzungs-Vorschlag“ werden von der Mitschrift von Lony von Andreas in eine Excell-Tabelle übertragen, mit Kommentaren versehen und schon im Vorfeld zur Diskussion gestellt.
3.Kampagne gegen den sog. „Lissabon-Vertrag“
- Carla meldet eine Mahnwache am Tag der Ratifizierung durch den Bundesrat (23.Mai) an.
- Die Demonstration der Bürgerinitiative am 17.Mai wird als „verpuffte Luft“ beurteilt.
- Eine Pressekonferenz erscheint derzeit nicht sinnvoll. Die angedachten „Presse-ziehenden“ Referenten sind nicht zu bekommen. Dem gegenüber steht ein nicht unerheblicher Aufwand für eine solche Konferenz.
- Lony berichtet über den Stand in Irland. Das Referendum soll am 12.Mai stattfinden, die Stimmung scheint sich langsam gegen den Vertrag zu wandeln.
- Eine Anzeigenkampagne in irischen Zeitungen wird nicht befürwortet. Auch dort stehen erhebliche Kosten zu erwarten. Auch dürfte die Meinung von Mitteleuropäern das Stimmverhalten der IrInnen kaum positiv beeinflussen.
- FINANZANTRAG: Lony beantragt die Kosten für einen Nachdruck der englischen Version des EU-Flyers. - BESCHLOSSEN - NACHTRAG: Inzwischen geschehen, die Kosten betrugen 140 Euro.
- Die VG befürwortet Lonys Antrag, auf dem Attac-Ratschlag 3.000,- Euro für die Reisekosten im Vorfeld des Referendums in Irland zu beantragen. NACHTRAG: der Antrag ist auf dem Ratschlag inzwischen abgelehnt worden mit der Begründung, dass die bundesweite EU-AG die im Haushalt bewilligten Mittel noch nicht ausgeschöpft hat. Mit dieser Begründung wurden auch andere Finanzanträge abgelehnt
4. Asylrechts-Demo 5. Juni
BESCHLUSS: Die VG beschließt einen Druckkostenzuschuss für Flugblätter in Höhe von 150,- Euro.
6.Mediaspree versenken!
Attac unterstützt die Initiativen
Die Seite von Mediaspree soll auf die Attac-Homepage verlinkt werden
Karin geht zu der entsprechenden Veranstaltung und berichtet darüber.
7.Frustrationen in der VG (nicht protokollierbar)
Die noch anwesenden tauschen die vorhandenen Kritiken aus, halten es aber nach wie vor für sinnvoll, Fabian als Moderator zur nächsten VG einzuladen. Andreas hat das bereits mündlich getan, wird es aber noch einmal schriftlich wiederholen.
8.Diese nächste Sitzung wird am 19.Mai stattfinden.
So habe ich's verstanden. Für das Protokoll
Andreas Fischer