EU - entzauberte Union
Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist. Ein Gespräch mit Peter Wahl
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
am Montag, den 23.04.2018, um 18.00 Uhr
im ver.di-Haus, Köpenicker Straße 30, 10179 Berlin, Raum 6.06 (6. Etage)
Als Gewerkschaft werden wir immer wieder mit EU-Rahmenbedingungen konfrontiert, die der Durchsetzung gewerkschaftlicher Rechte und Arbeitnehmerrechte entgegenstehen. Be- kanntes Beispiel in Berlin war die Durchsetzung einer zweiten Lizenz für die Bodenverkehrs- dienste am Flughafen, um Lohnkostensenkung zu erzwingen. In den EU-Verträgen ist eine neoliberale Politik angelegt, also Unterfinanzierung der Staatshaushalte, Privatisierungs- druck, Erschwerung von Rekommunalisierungen, bis hin zu Abbau von Flächentarifverträgen und Streikrechten.
Rekordarmut in Südeuropa, Militär gegen Flüchtende, der Brexit am Horizont - die Europäi- sche Union steckt in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen. Doch hat die EU überhaupt das Potenzial, jenes „soziale und demokratische Europa“ zu werden, das uns seit Jahrzehnten als politisches Idealbild präsentiert wird?
Um Antworten darauf zu finden ist es nötig, viele unserer liebgewonnenen EU-Bilder zu entzaubern. Denn in ihrem Kern ist die EU ein Raum verschärfter Konkurrenz - sowohl zwischen den EU-Staaten als auch auf globaler Ebene. Das wird vom DGB auch stets kritisiert.
Peter Wahl hat an einem Buch mitgeschrieben, dessen Titel wir für unsere Veranstaltung entliehen haben.
Am Beispiel der Themenfelder Lohnpolitik, Sozialpolitik und Wirtschafts- und Handelspolitik der EU wollen wir mit unseren Diskutanten ins Gespräch kommen.
Verantwortlich: Astrid Westhoff (ver.di Bezirk Berlin) und Michael Eule (Attac Berlin)