Hunderttausende sind in Europa gegen das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada auf die Straße gegangen. Auch in Kanada hat die Zivilgesellschaft gegen CETA mobil gemacht. Sie sieht in dem Abkommen eine Gefahr für die Demokratie, die Rechte von Arbeitsnehmer- und Verbraucher*innen sowie für den Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel.

Trotz dieses Widerstands sind weite Teile des CETA-Vertrags seit September vorläufig in Kraft getreten, nachdem der Rat der EU, das Europaparlament und die kanadische Regierung den Vertrag ratifiziert hatten. Im Vorfeld war CETA in Medien und Politik als Blaupause einer fairen, sozialen und ökologischen Handelspolitik dargestellt worden ˗ und als Signal für eine fortschrittliche Gestaltung der Globalisierung im Kontext des wachsenden Nationalismus.

Allerdings: Erst wenn CETA in allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist, kann das Freihandelsabkommen vollständig in Kraft treten. Bisher ist das erst in 7 der 28 EU-Staaten passiert. In allen anderen Ländern kann CETA noch gestoppt werden ˗ in Deutschland beispielsweise von Bundestag und Bundesrat.

Gemeinsam mit Ihnen möchten wir darüber diskutieren, wie es nach der Bundestagswahl um CETA steht. Bleiben Grüne und Linke bei ihrem angekündigten "Nein"? Wie sieht die aktuelle Debatte innerhalb der SPD aus, die bisher in punkto CETA gespalten war? Welche Chancen bieten die Koalitionsverhandlungen? Wie stehen die Chancen, CETA im Bundestag oder -rat zu verhindern? Und was ist dran an der Rede vom fortschrittlichen CETA im Interesse von Mensch und Umwelt?

Eine gemeinsame Veranstaltung des
Berliner Bündnisses TTIP CETA TISA stoppen,
dem Forum Umwelt und Entwicklung,
Lobbycontrol
und Corporate Europe Observatory.

Ablauf:

Begrüßung
durch Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung) und David Geier (Bündnis TTIP CETA TiSA stoppen und NaturFreunde Deutschlands)

Keynote
Why progressives should vote against CETA - a Canadian perspective
von Stuart Trew (Canadian Center for Policy Alternatives, Kanada)
Die Keynote in englischer Sprache wird simultan übersetzt.

Gesprächsrunde
Lisa Paus, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, angefragt
Pascal Meiser, MdB, Die LINKE, angefragt
Cansel Kiziltepe, MdB, SPD, angefragt
Astrid Westhoff, ver.di

Moderation: Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory

Um Anmeldung wird gebeten: grotefendt(at)forumue.de