Für einen gerechten Welthandel – Freihandelsabkommen in die Tonne!
Donnerstag 11 Uhr - Protest vor der Vertretung der EU-Kommission
Mehr als 20 Freihandelsabkommen werden derzeit durch die EU-Kommission verhandelt. Mit diesen neoliberalen Freihandelsabkommen wird die Demokratie weiter eingeschränkt, Umwelt- und Sozialstandards bedroht und den Ländern des globalen Südens Chancen auf eine gleichberechtigte Teilhabe am internationalen Handel genommen.
Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ wird am 9. Mai vor der deutschen Vertretung der EU-Kommission gegen diese neoliberalen Freihandelsabkommen demonstrieren und fordert die EU-Kommission auf, die Verhandlungen für diese Freihandelsabkommen sofort zu stoppen. Unter dem Motto „Freihandelsabkommen in die Tonne!“ werden die Aktiven die Freihandelsabkommen symbolisch beenden und für einen gerechten Welthandel eintreten.
Gerade nach dem Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu CETA, mit dem die unverantwortlichen internationalen Schiedsgerichte als mit dem EU-Recht vereinbar erklärt wurden, zeigt sich immer deutlicher, dass nur ständiger Druck durch eine starke außerparlamentarische Bewegung diese neoliberalen Freihandelsabkommen beenden kann.
Gemeinsam fordern wir:
- Sofortige Beendigung der Verhandlungen zur Durchsetzung neoliberaler Freihandelsabkommen
- Keine Zustimmung des deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Ratifizierung des Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA)!
- Freihandelsabkommen in die Tonne! Für einen gerechten Welthandel!
Wir treffen uns: Donnerstag, 09.05.2019, 11.00 Uhr, Vor der Deutschen Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden Unter den Linden 78, 10117 Berlin