attacBerlin Gruppentreffen ("Plenum")

Wir treffen uns jeden 3. Dienstag im Monat um 19 Uhr im externer Link folgtHaus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4 (Haltestelle Am Friedrichshain, Tram M4 oder Buslinien 200 und 240).

Wir laden Sie und Euch dazu ein, mit uns für eine solidarische, soziale und ökologische Globalisierung zu streiten.

Für weitere Nachfragen: 695 177 91

 

 

 

 

Programm:

Gruppentreffen von Attac Berlin am 15. April 2014 um 19:00 Uhr im

 

 

im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4

 

 

 

 

Tagesordnung


TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung


TOP 2: Kurzvorstellung der Berliner ATTAC-Arbeitsgruppen, von denen VertreterInnen anwesend sind


TOP 3: „Würde die EU selbst Mitglied in der EU werden wollen, würde sie abgelehnt“ (zitiert nach Prof. Wolf-gang Merkel, Wissenschaftszentrum Berlin)

… und zwar wegen Mangels an Demokratie. Das ist ein immer wieder gern benutztes Bonmot. Anlässlich der bevorste-henden Wahlen zum EU-Parlament lohnt es sich, die Frage nach dem Demokratiedefizit der EU wieder aufzuwerfen.

Wir diskutieren mit Armin Steuernagel von Democracy International über Fragen wie:

  • Hat sich seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages etwas verändert – zum Guten oder zum Schlechten?

  • Ist das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ein Stück direkter Demokratie oder ein schein-demokratischer Papiertiger?

  • Der linke Flügel der LINKEN hat die EU als neoliberal, undemokratisch und militaristisch gebrandmarkt und war kurz davor, einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Wahlprogramm zu bringen.

  • Ist die EU ein hoffnungsloser Fall oder brauchen wir eine bessere EU?

Armin Steuernagel wird auch das Konzept „Europäischer Bürgerkonvent“ vorstellen – eine „EU von unten“, für die BürgerInnen selbst über eine demokratische Verfassung entscheiden. Eine spannende Diskussion ist gewährleistet!


TOP 4: Informationen über die Blockupy-Aktionen am 16. Mai und die Aktionsdemo am 17. Mai mit Aktivistinnen von Noya, der Blockupy-Plattform Berlin und aus der Finanzmarkt-AG

falls noch Zeit bleibt, Kurzbericht über den ATTAC-Frühjahrs-Ratschlag


TOP 5: Vorstellung des neu aufgelegten Informations-Faltblatts von ATTAC Berlin


TOP 6: Finanzanträge zur Kenntnisnahme:

88 € Reisekosten für Günter Sölken nach Frankfurt (vorbehaltlich Bundeszuschuss)

70 € Ostermarsch-Zeitung

45 € Standbetreuung auf dem Taz-Lab im Haus der Kulturen der Welt

neuer Finanzantrag:

50 € für Aktion gegen Werbung für Drohnen bei der ILA (Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung)


TOP 7: Termine:

19.4., 12.00 Ostermarsch, von der Weidendamm- Brücke zur Neuen Wache

1.5. Maifeiern am Brandenburger Tor, auf dem Mariannenplatz und anderswo

2.5. Anmeldeschluss für Beiträge auf der Sommerakademie in Paris

16./17.4. Blockupy-Aktionen (siehe TOP 4)

15.5. Brandenburger Tor Aktion gegen Dohnenwerbung bei ILA

20.5. Neptun-Brunnen Aktion gegen Dohnenwerbung bei ILA

19./21./22./23.5.,

jeweils 20.00 Film „Count-down am Xingu IV“ im Kino Babylon


TOP 8: Weitere Themenplanung:

Mai: zur Auswahl: Analyse des Ausgangs der Wahlen zum Europa-Parlament

Generierung von Armut an der Peripherie der EU

Film „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ (Harald Schumann)

Juni: Postwachstum

Anträge und Dokumente