Im November 2014 hat der Bund per Bundestagsbeschluss die Finanzierung
von 200 Mio. Euro für das neue Museum der Moderne aus eigenen
Haushaltmitteln zugesagt. Doch nicht das Bundesamt für Bauwesen soll
Bauherr werden, sondern die Partnerschaft Deutschland AG soll das
Projekt realisieren. Dieses Unternehmen gehört zu 53% dem Bund und zu
47% der Bauwirtschaft und wurde speziell zur Förderung von PPP/ÖPP-
Projekten gegründet. Die Partnerschaft Deutschland AG hat das Projekt
Anwesend: Sebastian, Andreas, Maritta, Günter, Anette, Ortwin , Siegrun
Barbara hat an attac Bundesebene geschrieben, sie mögen uns die Argumente schriftlich mitteilen, weshalb sie nicht die notwendig gewordene Verwaltung für eine Personalstelle für Attac Berlin übernehmen wollen. Eine Antwort liegt nicht vor.
Ebenfalls keine Antwort gibt es auf Andreas Nachforschungen , ob der früher von Attac Berlin gegründete Verein Gerechtigkeit global noch existiert.
Zwei Möglichkeiten bestehen,
TTIP und CETA sind im Moment aktueller denn je. CETA steht inzwischen kurz vor der Einführung und die TTIP-Leaks bestätigen alle
Zur Zeit wird in der SPD heftig diskutiert, wie die Partei sich zu CETA und TTIP verhalten soll. Wir wollen den öffentlichen Druck weiter erhöhen und deutlich machen, wie groß der Widerstand gegen CETA und TTIP in der Gesellschaft ist, dann werden sich auch in der SPD die kritischen Stimmen durchsetzen.
Attac Berlin wird dabei sein - alle Attac Mitglieder sollen sich angesprochen fühlen, mitzumachen!
Hier folgt das Video zur Protestkundgebung CETA & TTIP stoppen beim SPD Parteikonvent am Sonntag (5. Juni).
(Ankündigung zur Aktion: https://attacberlin.de/news/ceta-ttip-stoppen )
