ReferentInnen: Sebastian (Orga), Ortwin; Anette und Andreas; Klaus (inh.Teil)
Moderation: Iris und Siegrun (VK)
Protokoll:  Johanna

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung 

           Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen angenommen.

TOP 2: Finanzen
2.1. Sebastian berichtet über

1. attac bundesweit: Zustand nach Ablehnung des Einspruchs gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt.
2. Strukturveränderungen für die Berliner Regionalgruppe: Die Trägerschaft von Attac Berlin wird von BLUE 21 zum Attac Trägerverein in Frankfurt/M. übergehen. An der Autonomie der Berliner Gruppe ändert sich dadurch nichts. Sebastian wird allerdings künftig von Attac Deutschland eingestellt. Bisher war Blue21 vom Plenum als Finanzverantwortlicher für Attac Berlin benannt. Dies muss nun eine Einzelperson übernehmen.  Für diese Aufgabe wurde Sebastian vom Plenum gewählt (13 ja, 0 nein, 1 Enthaltung, 2 keine Stimmabgabe). 
3. notwendige formelle Voraussetzungen für Finanzanträge und deren Abrechnung : Belege müssen erhöhten Anforderungen gerecht werden. Vordrucke für die Abrechnung von Belegen finden sich auf der Internetseite. Abrechenfähig sind eigene und regionale Veranstaltungen und Aktionen von attac Berlin.

Das Plenum dankt Sebastian für die geleistete Arbeit.

2.2:  Andreas legt den Jahresabschluss und  das Resümee zum Haushalt 2015  vor 

Andreas und Ulla haben die Bücher geprüft. Andreas berichtet. Es ist Raum für Nachfragen. Die Positionen sind nachvollziehbar.

2.3:  Andreas stellt den Haushaltsentwurf 2016  vor 

Wesentliche Änderungen  gegenüber 2015 :

1. Der attac-treff wird nach dem absehbaren Rückgang der Zuwendungen langjähriger SpenderInnen künftig nahezu ausschließlich über den Haushalt von Attac Berlin finanziert
2. Für Veranstaltungen im Rahmen der „Veranstaltungsoffensive 2016 "  werden 3.000 Euro eingeplant. 
3. Beide Punkte 2 und 3 führen dazu, dass die in den vergangenen Jahren entstandenen überproportionalen Rücklagen reduziert werden können, ohne dass Geld an den Gruppentopf zurückgezahlt werden muss. 
4. Für die Regionalgruppen ist festgelegt, dass der Büroanteil 20% nicht übersteigen soll. Das war in Berlin bisher anders (45-50%) und soll auch in Zukunft so bleiben, da sich das für die Arbeit von attac Berlin  als sinnvoll und notwendig erwiesen hat.
5. Der Jahresabschluss 2015 und der Haushaltsentwurf 2016 wurden in vorliegender Form abgestimmt. ( 13 ja, 0 nein, 1 Enthaltung, 2 keine Stimmabgabe)
6. Es wird eine Extra-Mail ans attac Bundesbüro geschickt, um unseren Beschluss zu Punkt 4 mitzuteilen.

TOP 3: Finanzanträge
3.1: Anträge an die VG/BK  schon abgestimmt, vom Plenum zur Kenntnis genommen:

• 100 € Glob/ Krieg für Unterstützung Ostermarsch VG einstimmig
• 30 € Flyer Layout für Veranstaltung von S. Schiffer. Antragstellerin AG Glob/Krieg (Die VG stimmt mit Bedenken zu, denn Anträge werden vor dem Vollzug eines Auftrags gestellt. Flyer sollten nur gedruckt werde, wenn sie die Chance auf Verteilung haben

3.2: Finanzantrag an das Plenum:

Die AG Globalisierung und Krieg bereitet für den 13. April eine Abendveranstaltung mit CODE   PINK vor. Für Fahrtkosten (anteilig) und für Miete und Werbung beantragen wir 300 €.  Anette erläutert den Antrag : Es soll eine Podiumsdiskussion u.a. zu den Themen Drohnen und Ramstein sein. Es wird sehr positiv con der Gruppe Codepink berichtet. Plenum stimmt zu (14 ja, 2 keine Stimmabgabe)

TOP 4: Termine  lagen vor und wurden auf Nachfrage erläutert:

• 16.3. 18.30 ehem. Drohnenpilot Brandon Bryant „Denkerei“ Oranienplatz 
• 16.3.  10°°-11°°  Aktion von Bahn für alle u.a. am Kongresszentrum am Alex
• 17.3.  9:45     Aktion gegen Autobahnprivatisierung von GiB und Campact an der   Bremer Landesvertretung in Berlin, Hiroshimastraße 24
• 19.3.   13.°° Anti-Atom-Demo Potsdamer Platz
• 20.3.    12.°° Demo gegen Rassismus Platz der Luftbrücke
• 24.3.    19.°° Politisches Gespräch im Treff  (zur Studie der RLS über attac) 
• 26. 3.   12.°° Uhr am Herrmannplatz in Neukölln: Ostermarsch 2016, Motto: Krieg ist Terror zum Oranienplatz in Kreuzberg
• 5.4.     19.°° Paul Mason Haus der Kulturen der Welt 
• 5.4.  19.00  Veranstaltung des   Bündnis Griechenland-Solidarität: Geflüchtete in Griechenland und Europäische Flüchtlingpolitik im Mehringhof
• 10. - 13.4. Codepink-Aktionen in Berlin :   
• 10.4.  18°° Fest aller friedenspolitisch  aktiven Berliner Frauen mit CODE PINK
• 13.4.  19°° Podiumsdiskussion mit CODE PINK
• 16. – 17.4. ATTAC-Ratschlag Halle 
• 21.4.  Veranstaltung mit dem Botschafter von Ecuador Jorge Jurado & Alexis Passadakis  und dem FDCL in der TU. Titel: "Genötigt? Erpresst? - Die Hintergünde und Konsequenzen des überraschenden Beitritts Ecuadors zum EU-Peru-Kolumbienabkommen."
• 23.4. 12°° Demo: Obama und Merkel komen: TTIP & CETA stoppen!  Hannover Opernplatz

TOP 5: Flyer von Attac Berlin

Der  Entwurf zum neuen Flyer von Attac Berlin  lag in einer geringen farbigen Auflage  vor,  mit allen Korrekturen, die bis zum Plenum von den Gruppen gemeldet wurden.   Der Rücklauf von alles Gruppen war gut.  Weitere Änderungen und Fotovorschläge gab es beim Plenum nicht.

*** Pause ***

TOP 6: Thema: „Die Zukunft von attac Deutschland – Stärken, Probleme, Handlungsoptionen“

Kurze Vorstellung der Studie , die Hendrik Sander von der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Auftrag von Attac Deutschland erstellt hat. (Ortwin; Anette und Andreas;Klaus)

Die Studie kann hier https://www.rosalux.de/publication/42185/die-zukunft-von-attac.html heruntergeladen werden .

Es gab eine kurze Diskussion, diese sollte ausführlicher z.B. beim Politischen Gespräch geführt werden , nachdem die Studie auch gelesen wurde. 

Thema zum nächsten Plenum am 19.4.

Vorschlag: Bericht vom Ratschlag; evtl. Diskussion über die Studie  Diese Vorschläge sollen beim Politischen Gespräch Raum finden.

Weiterer Vorschlag: Günter macht einen Beitrag zum Thema "Alternativen zum Freihandel" (Re-Regionalisierung: Nahrungsmittelsouveränität in den Regionen, Verarbeitung von Rohstoffen in ihren Herkunftsländern etc)
Dieser Vorschlag wurde angenommen.

Die Gruppen NoTTIP, Finanzmärkte, Solidarische Ökonomie, Degrowth werden gefragt, jeweils ihren eigenen Beitrag zu dem Thema mit einzubringen.

Vorschlag fürs Mai-Plenum: Rechtspopulismus / Wahlen im Sept. in Berlin