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Protokoll des Plenums vom 15. November 2016

Datum der Sitzung: 

 

1. TAGESORDNUNG (TO)

angenommen

2. BERICHTE VOM RATSCHLAG

Die anwesenden Teilnehmer des Ratschlags berichten

  • Die Freiburger attac Gruppe schlägt vor, einen Europa Kongress zu veranstalten. Wird langsam angegangen( 2018 )

 

  • Die Steuerungsgruppe von attac D , die zur kritischen Begleitung und Verbesserung der Wirkungsweise von attac existiert, hat ein world cafe veranstaltet zur Erfassung der derzeitigen Stärken, Schwächen und zu neuen Ideen

 

  • Unser Brief an attac D zum Erhalt unserer Personalstelle für attac Berlin:

    • Der Brief mit dem Antrag wurde abgeschmettert. - Vorgehensweise von der Büro AG D und dem Koordinierungsrat dazu erfolgte in einer basisdemokratisch so untolerierbaren Art, dass die VG schriftlich Stellung nehmen wird.
    • Damit ist unser Personalproblem nicht gelöst. Attac hat zwar seine Gemeinnützigkeit zurückbekommen. Aber damit ist nicht Alles wie vorher.
    • Der bisherige Trägerverein blue 21, wird uns wegen wenig vertrauensvollen Umgangs mit den Strukturen durch attac D, nicht wieder unter seine Fittiche nehmen.
    • Die finanzielle Zusammenarbeit mit unserm neu gegründeten Berliner Verein wird wegen fehlender Gemeinnützigkeit von attac D abgelehnt. Die Beantragung der Gemeinnützigkeit dauert zu lange für unsere Belange.
    • Sebastian wird in den nächsten Tagen versuchen, eine andere mögliche Variante mit Frankfurt ausloten, damit unsere Arbeit in Berlin weitergehen kann.

 

  • Carolina und Elisa sind in den Rat und Barbara in den Ko Kreis gewählt worden

 

  • Finanzen: die Anzahl der Mitglieder stagniert bzw. sinkt sehr langsam. Die eingegangenen Spenden hatten einen Peak in der Mitte des Jahres und sind seither auch abgeflaut. D.h. Wir müssen - außer zum Thema Abbau von Überhängen - für das nächste Jahr eine null-Steigerung einplanen.

    • Berlin hat 8 000 € an den Gruppentopf (an diesen können bundesweit alle attac Gruppen Finanzanträge stellen) zurückgeben.
    • Da genügend Finanzen in diesem Topf sind, wurde eine Teilzeit Stelle für ein Jahr befristet für das Thema "Finanzmärkte" geschaffen.

 

  • Vorbereitung auf den G 20 Gipfel in Hamburg 7. - 8. Juli 2017

Das Thema und Protestaktionen dagegen sind Schwerpunkt für attac.

 

Marita hält ein Kurzreferat zur Geschichte und Struktur von G 20 und hat die folgende Ausarbeitung auf meine Bitte hin verfasst:

1.12.2016:

Deutschland übernimmt die Präsidentschaft der G 20

 

7./8.7.2017:

findet der G20-Gipfel in Hamburg statt.

Es werden 19 Staatschefs und Vertreter der EU, 6.000 Delegationsmitglieder, 3.000 Journalisten erwartet, die von mindestens 10.000 Einsatzkräften der Polizei geschützt werden.

Der Gipfel wird voraussichtlich 185 Mill. Euro kosten.

 

8./9.12.2016:

"Testlauf" wird das Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg sein. Es werden 57 Außenminister und 1.300 Diplomaten erwartet.

 

17./18.3.2017:

Vorläufer des G20 Gipfels ist das Treffen der G20-Finanzminister in Baden-Baden.

Geplant ist von attac ein Aktionstag zu "Steueroasen".

 

Umfangreiche Vorbereitungen laufen auf Regierungsseite,  der eine Reihe von Organisationen, die sich um die G20 gebildet haben, zuarbeitet, aber auch auf NGO-Seite.

Auf Initiative von attac hat sich ein breites Spektrum von Initiativen, politischen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Akteuren als G20-Plattform (siehe G20hamburg.org) formiert (siehe auch Startseite attac Deutschland - Kampagnen - G20 in Hamburg - attac Aktivitäten zum G20 Gipfel 2017).

 

attac will die öffentliche Aufmerksamkeit, die der Gipfel bietet, unter dem Thema "Globale Ungleichheit bekämpfen" für die Formulierung  von Gegenpositionen ("Die Welt ist aus den Fugen, und wer sie ändern will, braucht neue und andere Ideen, nicht alte Rezepte") zu folgenden Problemfeldern nutzen:

 

- Freihandelsabkommen (gegen CETA, TTIP und TISA)

- Migration und Flucht

- Klimawandel

- Austeritäts- und Konjunkturpolitik

- Finanzmärkte und Steueroasen

 

Die Bundesregierung hat die Themen Migration, Klimawandel und Frauenerwerbstätigkeit als Schwerpunkte angekündigt.

 

attac plant mit der "G20 Plattform" am

 

5./6.7.2017:

einen Alternativgipfel

 

7.7.2017:

Aktionen zivilen Ungehorsams

 

8.7.2017:

Großdemonstration

 

Der Herbst-Ratschlag hat für die attac-Aktivitäten zum G20 Gipfel 82.950 Euro genehmigt.

 

Die Regionalgruppen sind aber auch gefragt, sich an Aktivitäten zu beteiligen, z.B an Aktionen im Frühjahr 2017.

 

Am 3./4.12.2016 findet in Hamburg eine "Aktionskonferenz" statt, zu der voraussichtlich Günter und Marita fahren, um sich einzubringen und Neuigkeiten zur Planung zu erfahren,

 

 

3. NEUE AG „KLIMA UND TIERPRODUKTION“

Ute stellt die AG vor. Die AG arbeitet zu diesem Thema in einem Netzwerk als attac Gruppe und möchte als solche anerkannt werden.

Bestätigt ohne Gegenstimmen

Auf der VG Liste ist in einer mail von Ute (15.11.) ist ein Video zur Demo in Hannover anzuschauen.

 

4. PROJEKTE ODER AUS DEN AGEN

 

  • AG ÖA: Moderationstraining

 

es sind 9 Personen angemeldet. 1 Platz ist noch frei.

Anbei die finalen Daten:

 

Zeit: Sa, 10.Dez 13-19:00 Uhr

So, 11.Dez 10-17:00 Uhr

 

Ort: Stiftung Nord-Süd-Brücken

Greifswalder Str. 33a, Nähe Kreuzung Marienburger Straße

 

Kostenbeitrag: wer kann (!), 10 Euro

 

TeilnehmerInnen:

Giuliana, AG Solid.Oekonomie

Helga, AG NoTTIP

Ortwin, AGen Sprache, Postwachstum, Globalisierung und Krieg, Finanzmärkte, gegen Freibeuterei

Anette, AG Gobuk

Barbara, AG GlobKrieg, AG Öffentl.arbeit, Mitglied im Kokreis

Andreas, Plena, AG Öffentlichkeitsarbeit

Elisabeth, AG Solidarische Ökonomie und weitere

Anna, FÖJ

Elisa, AG Öffentlichkeitsarbeit

 

Nachfragen an: Elisa Gaertner elisa.gaertner@posteo.de

 

  • AG ÖA: Werbeclips

Remi plant zu Ankündigungen von attac Veranstaltungen Werbeclips zu drehen. Einer ist schon in Arbeit für den 24.11. Wofür steht das »Weißbuch der Bundeswehr«?

 

  • Roswitha für GiB

Die Privatisierung der Autobahnen steht bevor! Es ist möglich, dass GiB kurzfristig um Unterstützung bei Aktionen braucht.

Wer noch nicht unterschrieben hat...

https://www.gemeingut.org/jetzt-unterschreiben-aufruf-bundesfernstrassengesellschaft-verhindern/

GiB die Möglichkeit eines Werbeclips übermitteln.

 

5. FINANZANTRÄGE

  • durch VG beschlossen

    • Finanzantrag AG Tierproduktion und Klima (AG TuK) den Antrag auf Reisekostenzuschuss nach Hannover (ca. 10 Aktivisten) zur Demo „Tierproduktion stoppen! Klima retten!“ anlässlich der dort stattfindenden Tier Messe.

Die VG beschließt einen Reisekosten Zuschuss von bis zu 250 €

Alle Ja

 

  • ans Plenum

    • AG Tierprod. u. Klima Flyerdruck

211,40 €

13 Ja; 2 Enthalt.; kein Nein

  • AG Öffentlichkeitsarbeit (ÖA) für Moderations Training

1 200,00 €

10 Ja; 5 Enthalt.; kein Nein

 

  • AG Öffentlichkeitsarbeit für Rahmenkonzept Clip-Herstellung als Werbung für Veranstaltungen, Honorar Remi

300,00 €

14 Ja; 1 Enth.; kein Nein

  • Griechenland Gruppe für Kein Land in Sicht - zur Situation von Geflüchteten in Griechenland

 

  • Flyer

110,00 €

14 Ja; 1 Enth.; kein Nein

  • Dolmetscher

300,00 €

14 Ja; 1 Enth.; kein Nein

 

  • Guliana für AG Solidarische Ökonomie

 1 500,00 €

Wird vorläufig zurück gestellt, da Sebastian eine Finanzierungsrecherche macht

 

  • Fahrkostenzuschuss für 2 Personen nach Hamburg zur „Aktionskonferenz G 20“

160,00 €

14 Ja; 1 Enth.; kein Nein

 

6. TERMINE

  • 19.11. 2016 Vorbereitungstreffen zum Regionalgruppentreffen ( 19.1.17) in Dresden

 

  • 24. 11. 2016, 19:00 Uhr, im Sprechsaal, Marienstraße 26, 10117 Berlin

Wofür steht das »Weißbuch der Bundeswehr«?

Informations- und Diskussionsveranstaltung von Attac Berlin

Gastreferentin: Christine Buchholz, MdB, Sprecherin für Verteidigungspolitik der Fraktion DIE LINKE

 

  • 21.- 25. 11. 2016 Wochenseminar Respekt für Griechenland + Böll Stiftung

Arbeit mit Geflüchteten in Berlin und Athen

Programm: www.initiative-respekt-fuer-griechenland.de

 

  • 25.11. 2016 Kein Land in Sicht – Situation von Geflüchteten in Griechenland

Diskussionsveranstaltung am Freitag, 25. November 2016, 19.00 – 21.00 Uhr
Ort: Passionskirche (Kulturkirche), Marheinekeplatz 1, 10961 Berlin-Kreuzberg


 

7. DEZEMBER PLENUM

Wir machen ein „World Cafe“ ( in wechselnden Runden über Erhaltenswertes, Unnötiges , Neu zu Schaffendes in attac Berlin zu reden ) und sehen entspannt dem Jahresende entgegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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