Protokoll des attac-Plenum (Gruppentreffen)
  vom 15. Oktober 2019,  19 Uhr
im attac-Treff in der
Grünberger Str. 24, 10243 Berlin-Friedrichshain

TOP 1:    Begrüßung, Vorstellungsrunde und Beschlussfassung über die Tagesordnung

TOP 2:    „Zu den Wahlen in Polen“
"Vollendung der Diktatur oder gemäßigter Neoliberalismus?"   Norbert  berichtet von den Wahlen in Polen, über die einzelnen Parteien und Bündnisse, die Wahlgeschenke der PiS in 2015, aber auch über die kaum in Erscheinung tretende  Zivilgesellschaft.
Wer noch mehr Interesse an dem Thema Entwicklungen in Osteuropa hat, noch eine Veranstaltungsempfehlung von Norbert am Schluss +

TOP 3:    Bericht vom Herbstratschlag
Delegierte berichten vom attac-Herbstratschlag, der vom 4.-6. Oktober in Frankfurt a.M. stattfand.
Einige Schlaglichter:

° Es gibt schon länger ein Problem mit der Dominanz von alteingesessenen meist männlichen Ratsmitgliedern. Deshalb wurde auf Antrag ein Männer- und ein Frauenplenum getrennt einberufen.

° Bericht über die deutliche finanzielle Verschlechterung der sächsischen Jugend und Kultureinrichtungen

°  workshops z.B. zu Freihandelsverträgen, digitales Geld ...

° Haushaltsberatungen: die finanzielle Situation von attac ist besser, als im letzten Jahr erwartet, dennoch ist sie durch leicht abnehmende Mitgliederzahlen leicht sinkend (außer Pik wegen Aberkennung der Gemeinnützigkeit)
Der Gruppentopf(30 ooo) für Projekte wird nicht ausgeschöpft.

° Aus Berlin in den Rat gewählt: Elisabeth, Julia und Stefan

° Anfänge einer Strategie Diskussion von attac. Das soll weiterhin Thema auf dem nächsten Rat sein. Stefan berichtet zum nächsten Plenum darüber.

TOP 4:    Bericht von Klimaaktion von XR und Mietendemo:
Helga hat Kontakt aufgenommen zu Extinction Rebellion und auch einen Vortrag im camp gehalten zu Freihandelsverträge und Klima .

Die Mietendemo hatte gute Stimmung, aber nicht so einen Zuspruch wie die vorherige.

TOP 5:    Finanzen:

Folgender Finanzantrag wurde von der VG bewilligt bzw. bestätigt:
⦁    Reisekosten, Filmautorinnen „Eingebrannt – Frauen auf Kreta 1941-1945“     230 €

            Neu:
⦁    Marie Sophie: Für eine attac Veranstaltung zum 35. Jahrestag des Bhopal Unglücks mit Teilnahme von einer Überlebenden und einer Aktivistin aus Indien am 20.11                                                        Raummiete                             300 €      
                                                                                                                      4 Enth.; alle anderen Ja

            °   Regionalgruppe Berlin beantragt aus dem Gruppentopf eine Summe von  1000 €   
                zur Aufstockung der bereits als Projektmittel beschlossenen Mittel zur
                Verbesserung der Sichtbarkeit von attac auf der Demo  Wir haben es satt
                                                                                                         1 Enth. ;  alle Anderen Ja

TOP 6:    Ankündigungen/Termine:

⦁    17.10.    19:30 Uhr        Regenbogenkino Eingebrannt – Frauen auf Kreta                                       1941-1945
 °     18.10.  17.00 Uhr   Auftakt Mobi AG
⦁    26.10.    11.00 Uhr        Start: US-Botschaft    Friedensfahrttour, Kein Krieg gegen Iran
⦁    29.10.   19.30 Uhr   Regenbogenkino,   Fabian Scheidler          Buchvorstellung:
      Die volle und die leere Welt
⦁    31.10.    19:00 Uhr        Helle Panke        Fabian Scheidler, Ende der Megamaschine
⦁    Jeden Mittwoch, 19:00 Uhr  Pariser Platz    Solidarität mit Julian Assange

TOP 7:    Thema des Plenums am 19.11

            ° Neue Strategie für attac
               Das wird auch Thema beim nächsten Rat in Frankfurt sein. Stefan wird berichten.

Weitere Planung der Plena:
⦁    Mobilität
⦁    5G-Netz
⦁    Lobby-Kontrolle
⦁    Allmende „Commons“
⦁    „Gemeinnützigkeit“
⦁    Diem25
⦁    Postwachstum

TOP 8:    Verschiedenes
                Es gab Unmut und Kritik an der Mahnwache der FRIKO  anlässlich der   
                Annexion des syrischen Kurdengebietes. Die Einladung für die Mahnwache ging
                über unsere Listen.
                Es war nur eine Solidaritätsadresse an die syrische Regierung. Es kam weder
                ein Syrer, geschweige denn ein Kurde zu Wort. Andreas hat
                schriftlich protestiert und Anette wird die Kritik auch weiterleiten.

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+1989: Woher – Wohin – Was bleibt?
Diskussion alternativer Linker (Mittel)Osteuropas über den Umbruch 1989 in Osteuropa und seine Bedeutung für linke Alternativen heute
Mit:
Tamás Krausz (Herausgeber »Eszmélet«, Budapest)
Przemysław Wielgosz (Le Monde diplomatique/edycia polska, Warschau)
Bernd Gehrke (AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West, Berlin)
Moderation: Renate Hürtgen (AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West, Berlin)
Wann: Freitag, 8. November 2019 , 19.00 – 22.00 Uhr
Wo: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Str. 4
Seit vielen Jahren ist eine gemeinsame Diskussion der alternativen Linken der Länder des ehemaligen Ostblocks verstummt, obgleich es viele Gemeinsamkeiten ihrer Situation innerhalb Europas gab und gibt.  
Verbannt in die Peripherie verlängerter Werkbänke einer neoliberalen Europäischen Union, Verarmungs- und Abwanderungsprozessen ausgesetzt und mit dem Aufstieg autoritär-nationalistischer Bewegungen konfrontiert, ist es allerhöchste Zeit, wieder ins Gespräch zu kommen. Es gilt zu überlegen, ob es gemeinsame politische Initiativen der alternativen Linken (Mittel)Osteuropas geben kann.
In einer Diskussion zwischen ehemaligen und immer noch alternativen Linken aus Polen, Ungarn und DDR/Ostdeutschland sollen folgende Probleme diskutiert werden, Probleme, deren Diskussion nach dreißig Jahren u.a. erhellen soll, ob es auf alte Fragen neue Antworten gibt und welche neuen Fragen sich für emanzipatorische Linke stellen.
⦁    Aus welchen Gesellschaften kamen wir und welchen Charakter hatte der Umbruch von 1989
⦁    Welche Gemeinsamkeiten, welche Unterschiede kennzeichneten den Umbruch in den einzelnen Ländern des Ostblocks insgesamt?
⦁    Wo stehen wir in unseren Ländern und Europa und welche Perspektiven zeichnen sich für alternative Linke in Osteuropa ab?
⦁    Gibt es im Zeitalter der digitalen Revolution und der Klimakrise noch linke Alternativen, die an die vergangenen Diskussionen über einen Selbstverwaltungssozialismus anknüpfen können?