Anwesend waren Andreas, Anette, Heidi, Iris, Johanna, Klaus, Mark (Moderation), Norbert, Ortwin (Protokoll), Roswitha, Stephan (Impulsreferat)

TOP 1 – Tagesordnung wurde angenommen.

TOP 2 – Demo am 19. Mai

Im Hinblick auf die Wahlen zum Europa-Parlament wird am 19. Mai außer in Berlin in vielen Städten der EU demonstriert, u.a. in Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Paris, Stuttgart und Wien.

Dabei werden auch diverse „Austritts“-Debatten (Lexit, Eurexit) eine Rolle spielen, wobei aber immer unser grundsätzlich kritisches Gesellschafts-Verständnis herausgearbeitet werden soll. Grundsätzlich gibt es immer zwei Aspekte, unter denen wir irgendwo austreten: entweder wir wollen nicht mehr länger unterdrückt werden oder wir wollen Privilegien nicht mit anderen teilen. Solange wir unseren Planeten aber nicht verlassen, sind wir schließlich immer, wenn wir irgendwo austreten, automatisch in etwas anderem drin.

Stephan Lindner berichtet über die Vorbereitungen der Demo am 19. Mai. Er steht in engem Kontakt mit dem Vorbereitungskomitee um die Naturfreunde herum. Durch das, auch finanzielle, Vorpreschen von Campact (100.000 €) fühlte sich u.a. der DGB übergangen, was zur Folge hatte, dass die Unterstützung von dieser Seite her abnahm. Laut Demo-Flugblatt besteht der Trägerkreis der Demo außer den Naturfreunden aus ATTAC, Campact, dem Paritätischen Verband, „Mehr Demokratie“ und „Seebrücke“. Unterstützt werden die Demos von mindestens 42 weiteren Organisationen.

In Berlin, wo die Demo um 13 Uhr am Alexanderplatz beginnen und bis zur Siegessäule führen soll, ist „Seebrücke“ für den Aspekt Menschenrechte zuständig, „Mehr Demokratie“ für Meinungsfreiheit, die Naturfreunde für die Ökologie und ATTAC und der Paritätische Verband für soziale Gerechtigkeit. Mit diesem zusammen soll ein Lautsprecherwagen finanziert und die Besatzung organisiert werden. Die Kosten von 1.500 € sollen zu je einem Drittel von den beiden Verbänden und von der Demoleitung getragen werden.

Als Redner werden von Stephan und anderen folgende Leute vorgeschlagen: Dorothy Grace-Guerrero von „Global Justice Now“ (britische Sektion von ATTAC), Uli Schneider, Gotthard Krupp, Christina Hoffmann (Pax Christi), Lühr Henken (FriKo), Ruzbeh Taheri (oder jemand anders von der Enteignungs-Volksentscheid), Carl Waßmuth (oder jemand anders von GiB), Willi Hayek (Gelbwesten), Marie Keller (Binding Treaty), jemand von den Klima-Jugendlichen oder jemand aus der griechischen Gemeinde.

Das derzeitige finanzielle Defizit für die Berliner Demo beträgt 40.000 €, die aber spätestens durch Sammlungen auf der Demo selbst ausgeglichen werden dürften. Andreas erklärt sich bereit, eine Großpuppe zu tragen, gebraucht werden aber noch sechs „Wagenengel“. Außerdem sollen kurz vor der Demo im ATTAC-Treff Plakate und evtl. Banner hergestellt werden. Auch wird in Erwägung gezogen, mit Dorothy am Vortag der Demo auch eine Veranstaltung etwa im Havemannsaal, dem Regenbogenkino oder dem Sprechsaal zu organisieren.

TOP 3 – Finanzen

Die beantragten 500 € für den Lausprecherwagen werden ohne Enthaltungen einstimmig bewilligt.

Gegen Barbaras Anliegen, die Mieten-Demo vom 6. April nachträglich mit 400 € zu unterstützen, stößt auf zahlreiche Bedenken. Andreas wird es Barbara mitteilen.

Damit sind mit den 160 € Bewilligungen durch die VG 660 € bewilligt.

TOP 4 – Termine

Zusätzlich zu den vier Terminen in der Tagesordnung werden folgende weitere mitgeteilt:

02.05. 19.00 Uhr ATTAC-Treff Politisches Gespräch zur NATO

03.05. 19.00 Uhr Kreuzberg-Museum Podium zu S. Gesell und G. Landauer

09.05. 19.00 Uhr Regenbogenkino Griechischer Salon

13.05. 19.00 Uhr Regenbogenkino „Blick nach Afrika“ Film über Melilla

Vom 10. bis 12. Mai finden JugendPolitikTage statt, für die die Organisatorinnen jemanden von ATTAC Berlin für ein Impuls-Referat suchen. Roswitha schlägt Marie vor und Mark wird bei ihr nachfragen.

TOP 5 – Brief an Regierenden Bürgermeister

Der vorliegende Brief, den die AG Globalisierung und Krieg an den Regierenden Bürgermeister schreiben wollte und an dem es Kritik gibt, weil Teilinhalte überholt sind, wird aus diesem Grund an die AG zurück überwiesen.

TOP 6 – weitere Plena und Politisches Gespräch

Anette wird sich um jemanden kümmern, der auf dem Mai-Plenum ein Impuls-Referat für das Thema „Rechte Strukturen in Berlin“ hält.

Das Politische Gespräch am 2. Mai soll die AG Globalisierung und Krieg vorbereiten.

TOP 7 – Verschiedenes

Andreas teilt mit, dass er den Aufgabenbereich Netzadministration abgibt. Roswitha wird Remi um Nachfolge bitten.

Es wurde auf den Putzdienst hingewiesen.