TOP 1 Begrüßung, Bestätigung TO, Vorstellungsrunde

 

TOP 2 Hauptthema: „Bedrohung und Gewalt aus der Deckung – Extreme Rechte in Berlin“ Bericht von „apabiz - antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e.V.“

Referent: Frank Metzger

Zwar ist die Straßenmobilisierung der extremen Rechten in Berlin in jüngster Zeit deutlich zurückgegangen. Gewalt und Bedrohungen sind jedoch nach wie vor auf einem hohen Niveau. Dies lässt sich vor allem - aber nicht nur - in Neukölln beobachten. Stark in der Kritik steht in diesem Zusammenhang die Rolle der Behörden, die eine Serie mit von Brandanschlägen und  (Mord-)Drohungen trotz Tatverdächtigen bisher nicht aufgeklärt haben. Darüber hinaus besteht ein teils breites Netzwerk der verschiedensten extrem rechten AkteurInnen mit persönlichen Überschneidungen oder zumindest einem gemeinsamen Wirken.

Es war ein sehr informativer Vortrag und Austausch

 

TOP 3 Brief „Gute Gründe gegen CETA“

 

https://www.ceta-im-bundesrat.de/Offener_Brief_an_die_GRUENEN

wird dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt.

Aufforderung an die Partei B9o/Grüne zur Abstimmung im Bundesrat: CETA wird im Bundesrat gestoppt, wenn sich die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung der Stimme enthalten. Wir erwarten, dass sie Wort halten und CETA nicht zustimmen.

Einstimmig:ja, Helga vollzieht das Procedere

 

TOP 4 – Finanzen

 

Der Haushaltsplan muss angepasst werden:

- Wir haben ca. 3.500 Euro weniger ausgegeben als vorgesehen und

- ca. 3.000 Euro aus Mitgliedsbeiträgen mehr eingenommen als veranschlagt. Vorschlag von Sebastian/Büro wird von der VG befürwortet und dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt:

- Wir beantragen statt den ursprünglich vorgesehenen 4.000 Euro aus dem Gruppentopf

nur 2.000 Euro.

- Die ursprünglich vorgesehene Kürzung der Bürostelle auf 8 Stunden im 2. Halbjahr entfällt

und wird weiterhin auf 10 Std./Woche festgelegt, was einem Betrag von 10.500 Eutro (anstatt

9.600 Euro) entspricht.

Auch die Summe für Aktionen (Öffentlichkeitsarbeit) bleibt bei 10 000. Bisher mussten wir keine Aktion aus Geldmangel absagen

Ansonsten bleibt der Haushaltsplan unverändert und wird nach einem halben Jahr wieder überprüft. Eine Enthaltung, alle Anderen Zustimmung

 

TOP 5 Von der VG bereits genehmigte Finanzanträge zur Kenntnis

 

• Gerechter Welthandel für Übersetzung Veranstaltung Panafrikanismus von Unten

am 8.6.2019 (Infoveranstaltung zu europ. Afrikapolitik) 119,00 €

 

• Degrowth

Fahrtkosten Marburg-Berlin für Felix Feistel

Beitrag für AG-Sitzung am 20.5.2019 „Die Welt von morgen“ 94,80 €

 

• Demonstration am 19.5.2019 „Ein Europa für alle ...“

Beitrag zur filmischen Dokumentation des

Demonstrationswagens mit Zirkus Cabuwazi 50,00 €

 

• Degrowth Teilnahme am Vorbereitungstreffen Ende Gelände

– Klimaproteste Rheinland 300,00 €

 

• Globalisierung & Krieg

„Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt“

Bündnisbeitrag 100, 00 €

zusätzlich

Fahrgeldanteil von Michael Luchte 35,00 €

Einstimmig ja

 

 

 

TOP 6 Termine

 

° 22.6., 12 -18 Uhr, Neuköllner Nachhaltigkeitsfest

Herrfurth Platz im Schillerkietz. Mark würde sich über Beteiligung freuen!

 

• 29.6.2019 – 16.00 Uhr – 18.30 Uhr

Neue Bewegung „active for future“ lädt zu Veranstaltung in die Erich-Weinert-Straße 82 10439 Berlin, ein.

 

• 8.7.2019 – wahrscheinlich 11.00 Uhr

Fahnenhissung Ermst-Reuter-Platz „Majors for Peace“. Teilnahme wird erbeten!

Werner schickt noch mal eine Konkretisierung über die Liste

 

• 1.9.2019 – 13 – 17 Uhr

Weltfriedenstag geplant evtl. auf dem Pariser Platz Aktion. Wir haben Stände mit anderen NGOs

 

• 20.-27.9.19 Klimaaktionswoche

u.a. mit Fridays for Future Ankündigung und Aufruf von attac Bundesbüro an alle AGs zur Mitarbeit und Beteiligung Wie können wir uns einbringen? Bitte schon mal in den AGen besprechen.

 

 

TOP 7

 

Remi stellt seinen Klebe flyer für „Solidarität mit Assange“ vor. Wird mit Sympathie angenommen

Remi sorgt für den Druck.

 

 

TOP 8 – Weitere Planung Plena

 

° Im Juli machen wir wieder einen Wandertag. Muss noch jemand die Initiative ergreifen.

Wer macht mit?

 

° Zum August Plenum referiert Stefan: Zu Verschwörungstheorien