Protokoll des Plenums vom 19. Feburar 2019
TOP 1 Die TO wird bestätigt
TOP 2 Vorstellung der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“
Sebastian von der Initiative DW&Co enteignen berichtet über Entstehen und
Stand und Ziel der Initiative:
- Beginn der Unterschriftensammlungim März/April; erste Stufe 20 000 Unterschrift.
- Ziel ist Volksentscheid
- Beschlusstext wird zur Abstimmung gestellt, dass der Senat ein Gesetz nach GG
§ 15 Vergesellschaftung erarbeiten muss
- Kostenschätzung ist noch in Arbeit
- Am 6.4. Mietendemo geplant
- Treffen sind z.Z. im Nachbarschaftsheim Urban 21, Kreuzberg
- Aktive und Spenden erwünscht
Alle Infos: www.dwenteignen.de
TOP 3 wird spontan von Mark vorgeschlagen und zugelassen
Attac Berlin ist UnterstützerIn (muss man Abstrakta auch gendern?) des Volksbegehrens Deutsche Wohnen & Co enteignen
angenommen ohne Gegenstimme
TOP 4 wird spontan von Helga vorgeschlagen und zugelassen
Ein Vertreter der Wohnraumverteidigungsliga stellt vor: Die Liga will eine Ein Frau Elena Pöschel) Partei fürs Europaparlament gründen mit Schwerpunkt Wohnen. Mit den anfallenden Diäten wollen sie regionale Beratungs- und Vernetzungsbüros zu diesem Thema einrichten. Im Moment werden Unterschriften für die Zulassung zu den Europawahlen gesammelt
Alle Infos: Wohnraum-Verteidigungs-L#65A0E2, w-v-l-.eu
TOP 5 Haushalt attac Berlin 2019
Ortwin – als Rechnungsprüfer trägt vor:
Die Einnahmen von attac Deutschland sind rückläufig durch weniger Mitglieder und fehlende Gemeinnützigkeit.
Die Finanzmittel werden nicht bei der Zentrale Frankf./Main gekürzt, sondern nur bei den Regionalgruppen. Je größer die Gruppe, desto größer die Kürzungen.
Sebastian senkt seine Stunden für attac im ersten Halbjahr, evtl noch mal im zweiten
und reduziert seine Aufgaben
Büro Öffnung nur 2 mal wöchentlich, unser FÖJler Jonas übernimmt zusätzlich diese Aufgaben
Bis zur Aufstellung des nächsten Haushalts arbeitet sich attac Berlin in die Frankfurter Strukturen ein, schickt mehr Delegierte zum Ratschlag und nimmt Verbindung zu den Großstädten mit den gleichen Problemen auf.
Der Haushalt muss zukünftig längerfristig vor der Abstimmung bekannt sein.
Der Haushalt wurde einstimmig angenommen
TOP 6 Finanzanträge (über Liste bestätigt)
- AG Gerechter Welthandel für flyer Info Stände 53,00 €
- AG Bahn f. Alle ein neues Banner f. Aktionen 42,00 €
- AG Glob/Krieg, Bündnisbeitrag Proteste Sicherheitskonf. 50,00 €
- Büro, Jonas Fahrgeldzuschuss zur SiKo München 60,00 €
Kurzbericht von Jonas über die Sicherheitskonferenz
TOP 7 Ankündigungen/Termine siehe auch immer website von attac Berlin
- 28.02.2019, 14:00 - 01.03.2019, 17 Uhr
Berlin- Konferenz zu Wohnen, Bauen, Stadt; Rosa-Luxemburg-Stiftung
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
RLS-Cities- Rebellisch.L#65A47A
- 2.3. Stand von Gerechter Welthandel zum Thema EU Wahl auf dem auf dem Markt Karl-August-Platz, Charlottenburg
2 Schichten 10 – 12 und 12-14 Uhr
https://www.meinestadt.de/berlin/stadtplan/strasse/karl-august-platz
- 6.3. Volksbühne 2019, 19 Uhr
Lesung aus „Yanis Varoufakis: „ Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment“
Roter Salon der Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin-Mitte
- 11. 3 19, 19.30 Uhr Regenbogenkino, Lausitzer 22, Kreuzberg „Die letzte Kolonie" Dokumentarfilm von Christian Gropper Aus unser Filmreihe "Blick nach Afrika“
- 16.3. 14 Uhr Schöneberg #marchagainstracism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus
- Zum Weltwassertag am Freitag, 22. März 2019, 19 Uhr
im Regenbogen Kino, Lausitzer Str.22, 10999 Kreuzberg
Film u. Gespräch UND DANN DER REGEN Filmdrama, 2011
Hintergrund des Films ist der Wasserkrieg in Cochabamba, Bolivien
TOP 8 Thema nächstes Plenum
Marie fragt an bei ZERO WASTE