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Protokoll des Plenums vom 19. Feburar 2019

Datum der Sitzung: 

TOP 1 Die TO wird bestätigt

 

TOP 2 Vorstellung der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“

 

Sebastian von der Initiative DW&Co enteignen berichtet über Entstehen und

Stand und Ziel der Initiative:

- Beginn der Unterschriftensammlungim März/April; erste Stufe 20 000 Unterschrift.

- Ziel ist Volksentscheid

- Beschlusstext wird zur Abstimmung gestellt, dass der Senat ein Gesetz nach GG

§ 15 Vergesellschaftung erarbeiten muss

- Kostenschätzung ist noch in Arbeit

- Am 6.4. Mietendemo geplant

- Treffen sind z.Z. im Nachbarschaftsheim Urban 21, Kreuzberg

- Aktive und Spenden erwünscht

Alle Infos: www.dwenteignen.de

 

TOP 3 wird spontan von Mark vorgeschlagen und zugelassen

 

Attac Berlin ist UnterstützerIn (muss man Abstrakta auch gendern?) des Volksbegehrens Deutsche Wohnen & Co enteignen

angenommen ohne Gegenstimme

 

TOP 4 wird spontan von Helga vorgeschlagen und zugelassen

 

Ein Vertreter der Wohnraumverteidigungsliga stellt vor: Die Liga will eine Ein Frau Elena Pöschel) Partei fürs Europaparlament gründen mit Schwerpunkt Wohnen. Mit den anfallenden Diäten wollen sie regionale Beratungs- und Vernetzungsbüros zu diesem Thema einrichten. Im Moment werden Unterschriften für die Zulassung zu den Europawahlen gesammelt

Alle Infos: Wohnraum-Verteidigungs-L#65A0E2, w-v-l-.eu

 

TOP 5 Haushalt attac Berlin 2019

 

Ortwin – als Rechnungsprüfer trägt vor:

Die Einnahmen von attac Deutschland sind rückläufig durch weniger Mitglieder und fehlende Gemeinnützigkeit.

Die Finanzmittel werden nicht bei der Zentrale Frankf./Main gekürzt, sondern nur bei den Regionalgruppen. Je größer die Gruppe, desto größer die Kürzungen.

Sebastian senkt seine Stunden für attac im ersten Halbjahr, evtl noch mal im zweiten

und reduziert seine Aufgaben

Büro Öffnung nur 2 mal wöchentlich, unser FÖJler Jonas übernimmt zusätzlich diese Aufgaben

Bis zur Aufstellung des nächsten Haushalts arbeitet sich attac Berlin in die Frankfurter Strukturen ein, schickt mehr Delegierte zum Ratschlag und nimmt Verbindung zu den Großstädten mit den gleichen Problemen auf.

Der Haushalt muss zukünftig längerfristig vor der Abstimmung bekannt sein.

Der Haushalt wurde einstimmig angenommen

 

TOP 6 Finanzanträge (über Liste bestätigt)

 

- AG Gerechter Welthandel für flyer Info Stände 53,00 €

- AG Bahn f. Alle ein neues Banner f. Aktionen 42,00 €

- AG Glob/Krieg, Bündnisbeitrag Proteste Sicherheitskonf. 50,00 €

- Büro, Jonas Fahrgeldzuschuss zur SiKo München 60,00 €

 

Kurzbericht von Jonas über die Sicherheitskonferenz

 

 

TOP 7 Ankündigungen/Termine siehe auch immer website von attac Berlin

 

- 28.02.2019, 14:00 - 01.03.2019, 17 Uhr

Berlin- Konferenz zu Wohnen, Bauen, Stadt; Rosa-Luxemburg-Stiftung

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

RLS-Cities- Rebellisch.L#65A47A

 

- 2.3. Stand von Gerechter Welthandel zum Thema EU Wahl auf dem auf dem Markt Karl-August-Platz, Charlottenburg

2 Schichten 10 – 12 und 12-14 Uhr

https://www.meinestadt.de/berlin/stadtplan/strasse/karl-august-platz

 

- 6.3. Volksbühne 2019, 19 Uhr

Lesung aus „Yanis Varoufakis: „ Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment“

Roter Salon der Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin-Mitte

- 11. 3 19, 19.30 Uhr Regenbogenkino, Lausitzer 22, Kreuzberg „Die letzte Kolonie" Dokumentarfilm von Christian Gropper Aus unser Filmreihe "Blick nach Afrika“

- 16.3. 14 Uhr Schöneberg #marchagainstracism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

- Zum Weltwassertag am Freitag, 22. März 2019, 19 Uhr

im Regenbogen Kino, Lausitzer Str.22, 10999 Kreuzberg

Film u. Gespräch UND DANN DER REGEN Filmdrama, 2011

Hintergrund des Films ist der Wasserkrieg in Cochabamba, Bolivien

 

TOP 8 Thema nächstes Plenum

Marie fragt an bei ZERO WASTE

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