Referent: Barbara Fuchs (AG GlobKrieg/ Anti-Rassimus-Bündnis)

Moderation: Andreas, da Barbara referiert

Protokoll: Siegrun (AG Argumente)

 

TOP 1: Ergänzungen und Beschlussfassung über die Tagesordnung

 

TOP 2: Finanzanträge

2.1: Anträg an den Berliner KoKreis zur Kenntnis

• Fahrtkosten für Malte nach Düsseldorf (Ratschlag) 150,- €
• Kopierkosten (Farbkopien) für Flyer 45,- €
• Summe VG/BK 195,- €

 

2.2: Finanzanträge an das Plenum

• Für den Markt der Unmöglichkeiten (TTIP, CETA) hatte die noTTIP AG eine Bastelidee um den Infostand etwas interessanter zu gestalten. Es gab Stofftaschen zum bemalen und bedrucken. Helga berichtet. Malte hat Fotos gemacht. Werden auf VG Liste gemailt. Die Aktion kann beim nächsten Stand ohne weitere Kosten wieder angeboten werden.

Die Materialkosten dafür liegen bei

- Taschen und Farben 75,00 €

- Standmiete 30,00 €

- Flyer 34,50 €

-Summe 134,50 €

2 Enthaltungen, kein Nein

 

• Günter für AG Öffentlichkeit.: für eine Cabaret Veranstaltung mit der Kabarettistin Jane Zahn.

Sowohl Spendenprinzip als auch Aufwandsentschädigung und Werbung

- 150,00 €

2 Enthaltungen, kein Nein

 

• Barbara für AG Glob Krieg berichtet sehr angetan vom Bündnis-Kongress „Aufstehen gegen Rassismus" (http://welcome2stay.org/de/programm/) und wünscht sich für die Zukunft MitsteiterInnen.

Für Demo und Konzert „Aufstehen gegen Rassismus“ für Flyer oder Werbung

-300,00 €

3 Enthaltungen, kein Nein

 

2.3: Finanzielles allgemein (Andreas)

Die Lage ist gegenüber dem Vormonat unverändert. Wir hängen also den Planungen hinterher.

 

TOP 3: Unterstützungsanfragen/Projekte

Aufruf zur Friedensdemo am 8.10. in Berlin. Das Positionspapier „DIe Waffen nieder. Kooperation statt NATO-Konfrontation. Abrüstung statt Sozialabbau" war mehrmals zur Kenntnis.

5 Enthaltungen, kein Nein

 

mit anschließender Diskussion über Sinn und Zweck von Aufrufunterstützungen

 

TOP 4: Termine bis 20.09. (nächstes reguläres Plenum)
 

• 24.07. 11-18 Uhr: im Mehringhof Vernetzungstreffen (wird vorerst verschoben; Anfang September wird neue Anfrage gestartet)
• 3.-7.08.: Sommerakademie in Düsseldorf (bei Fahrgeldproblemen bitte vertrauensvoll an die VG wenden; preisgünstige Angebote zu nutzen ist selbstverständlich)
• 20.08.: Ausflug statt Plenum zum Straussee, evtl. weiter zum Bötzsee. Die informelle treff AG gibt rechtzeitig Daten bekannt.
• 27.8. 20 Uhr: Kabarett attac lädt ein mit Jane Zahn coop Cafe, Rochstr. 3
• 3.09.: Demo "Aufstehen gegen Rassismus" in Berlin (genaue Daten n.n.)
• 2.-4.09.: Blockupy-Demo und Kongress ( http://berlin.blockupy-frankfurt.org/ )
• 17.09.: bundesweite Ceta-Demo. Berlin 12 Uhr Alexanderplatz ( www.ttip-demo.de )

 

TOP 5: Neuigkeiten vom KoKreis: VG Liste, Newsletter, Webseite

Carl hat einen Briefentwurf an den Ko-Kreis geschrieben mit dem Antrag, die Berliner Bürostelle dauerhaft durch attac D zu verwalten. Andreas äußerte Bedenken, weil es auch um die Neuvermietung des attac-treff geht, die wir in Frankfurt nicht erzwingen können.

 

Roswitha kümmert sich bis September weiter um diesen Brief.

 

Als Rückfallebene wurde der Verein „Globalisierungskritik Berlin“ gegründet, der als formeller Arbeitgeber für die Bürostelle und als Mieter des attac-treff arbeiten könnte, wenn die Anbindung an attac D nicht funktioniert. Als deren Vorsitzende wurden Jan Dunkhorst (FDCL) und Fiona einstimmig gewählt, das organisatorische regelt Sebastian.

 

Auf den „dudle" für den 24.07. (Vernetzungstreffen) haben sich bis heute (18.07.) 8 Menschen gemeldet. Das ist nicht schlecht, aber weil nur 2 inhaltliche Inputs angekündigt wurden, wird das Ganze einen mehr informellen Charakter haben, was aber kein Nachteil sein muss.

 

Sebastian hat die drei Gruppen, die in letzter Zeit nicht so auf der Berliner attac-Ebene zu sehen waren, wegen des neuen Flyers angefragt.

• Die AG Energie macht nur noch energiepolitische Stadtrundgänge und wirkt an Berliner Energiebündnissen mit. Sie braucht im Faltblatt nicht mehr aufgeführt werden.
• Die PG 2010 trifft sich einmal im Monat in der Vietnamesischen Gaststätte im HDD. Sie möchte weiterhin im Faltblatt bleiben.
• Die AG Gender will im September zum Plenum kommen, ist wieder aktiv und wird auch auf dem Faltblatt bleiben.

 

Büro-Ferien (Inzwischen auch auf der Info-Liste veröffentlicht)

Sebastian ist vom 1.8. bis bis 25.8. im Urlaub, bleibt aber im Notfall per Mail erreichbar.

Malte macht während der Zeit Bürodienst.

Vom 15.8. bis 1.9. ist das Büro ganz dicht.

 

TOP 6: Was macht die AfD so gefährlich und wie können wir sie aufhalten?

Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Einen wesentlichen Anteil an dieser Stimmung hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD), die mit nationalistischer und völkischer Ideologie soziale Unzufriedenheit rassistisch auflädt und rechte Scheinantworten propagiert.

Was können wir tun, um ein starkes Abschneiden der AfD bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September zu verhindern?

Referentin: Barbara Fuchs

 

TOP 7: Diskussion zum inhaltlichen Teil

 

TOP 8: Festlegung der Themen künftiger Plena

September 2016 (20.09.):

(noch keine Ideen) Dabei bleibt es vorerst.