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Protokoll des Plenums vom 19. Juni 2018

Datum der Sitzung: 

 

im Attac Treff, Grünberger Straße 24

 

* Bei Abstimmungen sind die Stimmen wie folgt angegeben: Zustimmung/Ablehnung/ Enthaltung

 

TOP 1: Tagesordnung wurde angenommen.

 

TOP 2: Zukunft des Attac Treffs

Alle Anwesenden fänden es schade, den Raum aufzugeben. Er sollte aber häufiger genutzt werden. Die Frage einer weiteren Nutzung hängt nicht am Geld. Es wäre gut, wenn sich eine Gruppe findet, die sich um den Treff kümmert und z.B. Veranstaltungen dort organisiert. Diese gab es in der Vergangenheit mit unterschiedlicher Resonanz. Früher gab es auch mehr oder weniger feste Öffnungszeiten, jeweils 2 h vor den Gruppentreffen.

Momentan wird die Bibliothek von Andreas betreut. Die Koordination für die Raumnutzung machen Norbert und Iris. Im Prinzip ist eine relativ kurzfristige Nutzung möglich, falls der Raum frei ist.

Der Treff kostet monatlich 500 € Miete. Der Vertrag ist mit 3 Monaten Kündigungsfrist von beiden Seiten kündbar. Untervermietung wäre nur mit Zustimmung des Vermieters erlaubt. Nutzende Gruppen müssen zu Attac Berlin gehören. Es gibt eine Schatztruhe für Spenden von Nutzern. GiB wäre bereit, einen finanziellen Beitrag zu leisten.

Beschlüsse:

  • Der Treff wird nicht aufgegeben. Es wird aber beobachtet, ob die Nutzung steigt. 15/0/1
  • Das Attac Berlin Plenum wird in den Treff verlegt. 12/0/4
  • Es hat sich eine Kleingruppe von momentan 4 Menschen gefunden, die sich um den Treff kümmern will. Eine weitere Kleingruppe will die Fenster putzen.
  • GiB wird auch den jeweils am 3. Montag im Monat den Treff nutzen.

Ideen: Wir sollten Regeln festlegen, wie der Raum zu verlassen ist. Für die Ausnutzung tagsüber könnte der Raum von Promotionsstudenten genutzt werden. Dafür könnten wir z.B. eine Art Stipendium in Form der Raumnutzung vergeben. Das Thema soll auf der nächsten VG Sitzung noch einmal besprochen werden. Wenn wir den Treff länger halten wollen, wäre ein längerfristiger Mietvertrag zu überlegen, da unsere Miete wahrscheinlich unter der bei einer Neuvermietung liegt.

 

TOP 3: Berichte

  • Initiative gegen Schulprivatisierung

Es sind gut 18.000 Unterschriften gesammelt. Da aber häufig ca. 20 % ungültig sind, werden noch ca. 5000 gebraucht. Also bitte alle noch sammeln. Material ist vorhanden. Die Listen sollen bis 30.6. an GiB geschickt werden.

  • Veranstaltung mit Fabian Scheidler

Johanna plant die Organisation eines Streitgesprächs mit Fabian Scheidler („Chaos“) und Ulrike Herrmann von der Taz im Nov./Dez. in der Regenbogenfabrik. Veranstalter wären Regenbogenfabrik und Attac Berlin. Es ist wahrscheinlich, dass Geld für Honorare benötigt wird.

Beschluss:
Es werden 300,- € bereitgestellt, bei Bedarf kann die VG nachschießen. (16/0/0)

 

TOP 4: Unterstützung des Ende Gelände Aufrufs

Der Aufruf, die Aktion von Ende Gelände 25.-29.10. am Hambacher Forst zu unterstützen, wurde mit 14/0/2 Stimmen angenommen.

 

TOP 5: geplante Veranstaltungen

  1. Eine Kleingruppe, derzeit hauptsächlich aus der Postwachstums AG überlegt eine Veranstaltung mit Heiner Flassbeck zu organisieren. Es kommt noch eine Info.
  2. Zum Vorschlag der Sprach AG zu einer Veranstaltung mit Robert Pfaller gab es folgende Anmerkungen: Es wird ein Counterpart gewünscht, der politisch korrekte Sprache verteidigt. Kritik an Political Correctness könnte Beifall von rechts bekommen. Die Sprach AG bereitet ein Konzept vor.

 

TOP 6: Termine

Es wurden weitere Termine genannt, für die Infos über den Verteiler gehen sollten.

 

TOP 7: Finanzen

siehe 3b, sonst keine Anträge

 

TOP 8: Datenschutz-Grundverordnung

  • Dazu hatte sich Sebastian vom Büro vorbereitet: Die Website wird von einem professionellen Anbieter erstellt und wurde auf die DSGVO geprüft. Wir speichern keine Daten. Die Datenschutzhinweise wurden überarbeitet. Daher sieht er keine Risiken.
  • Bei Mails an größere, lose Empfängerkreise, sollten die Empfänger im BCC stehen. Bei Arbeitsgruppen etc. ist es vollkommen in Ordnung, dass alle erfahren, wer die Mail noch bekommen hat. Dies kann ja für die Zusammenarbeit wichtig sein.
  • Einzige mögliche Schwachstelle ist das Mailarchiv, da hier keine selektive Löschung möglich ist. Hierfür ist aber der Bundesverein zuständig.

 

TOP 9: weitere Plena

Marie schlägt für das nächste Plenum am 17.7. das Thema UN Binding Treaty oder den nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte vor. Sie kann dies vorbereiten. Für den Augusttermin, der oft ausfiel, gibt es die Idee, das Treffen gemütlich, z.B. im Park zu organisieren. Dies soll im Juli konkretisiert werden.

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