ATTAC-Plenum (Gruppentreffen)

am Dienstag, 19. November 2019, ab 19.00 Uhr im Attac-Treff
Moderation:  Andreas Protokoll:     Marita

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

TOP 2 Schwerpunktthema: Wie weiter mit ATTAC?

Julia und Stephan, Vertreter von attac Berlin im Rat (Elisabeth konnte nicht teilnehmen), berichten von der letzten Ratssitzung am 9./10.11.2019 und der derzeit geführten Strategiedisskussion unter Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
 Analyse der aktuellen Bewegungen (insbesondere Fridays for Future) und der aktuellen politischen Lage  Welche Rolle ergibt sich daraus für attac?  Welche Handlungsoptionen bzw. strategische Themenfelder ergeben sich daraus (insbesondere auch füt attac Berlin)?
Bei der Diskussion und dem Bericht über den Ratschlag haben sich zwei zentrale Fragestellungen ergeben:  Wie ist das Selbstverständnis von attac?  Ist es sinnvoller, sich zu vielen aktuellen Problemen zu äußern (Bsp. Verkehrswende, Lieferkettengesetz etc.) und damit in der Öffentlichkeit präsenter zu sein oder sich auf ein oder mehrere zentrale Themen zu konzentrieren?  Gegen eine Vielzahl von Themen spricht:  Gefahr der „Verzettelung“  Alterungsproblem der Mitglieder in den Arbeitsgruppen  das teilweise Fehlen von Experten in den Arbeitsgruppen.  mangelnde Beteiligung
Für ein Schwerpunktthema spricht:  Schärfung des eigenen Selbstverständnisses und des Profils von attac etc.
Schwerpunktsetzung auf dem Ratschlag „Sozial-ökologische Transformation“ (Aktion „einfach umsteigen“, „Wir haben es satt“ /Januar 2020) wird auf dem Frühjahrs-Ratschlag weiter verfolgt
Vorschlag: Jede Arbeitsgruppe stellt zu den jeweiligen Themen den Zusammenhang zur „Sozialökologischen Transformation“ her und präsentiert die Ergebnisse als Ausstellung zum Anlass „20 Jahre attac) im Frühjahr 2020 im atac-treff.
Die Diskussion ist nicht beendet und wird weitergeführt.

Bericht der Mobilitätsgruppe (MOBI-Gruppe) – geplant sind:  Aufbau eines „Schaufenster von attac“ nach außen  Überarbeitung der Web-Seite  Kontakt mit den Arbeitsgruppen  Gründung eines Stammtisches  Kommunikationsformen für junge Leute finden und anwenden

TOP 3 Berliner S-Bahn

Klaus berichtet:  Der Berliner Senat plant die europaweite Ausschreibung von 2/3 des S-Bahn-Verkehrs (OstWest- und Nord-Süd-Linie), auch für private Anbieter.
Ausgeschrieben werden „Betrieb“ und „Beschaffung/Instandhaltung“ separat für jedes der beiden Netze, wobei die anzuschaffenden Züge (mit der Möglichkeit von autonomem Fahren) dem Land Berlin gehören sollen.  In einer gemeinsamen Pressekonferenz werden am 21.11.2019 das Bündnis Bahn für Alle und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) auf die Gefahren der drohenden Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn-Berlin durch die geplante Ausschreibung hinweisen (Insolvenz von Privatbetreibern, Lohndumping, Kostenexplosion) und weiterhin dagegen kämpfen.

TOP 4 Finanzen 

Finanzanträge von der VG bewilligt Euro  Öffentlichkeitsarbeit für den griechischen Salon 100  Öffentlichkeitsarbeit für die Veranstaltung Bhopal  50  Finanzanträge vom Plenum bewilligt  Fahrtkostenzuschuss Globalisierung und Krieg Aktionstraining in Leipzig 100  Kursgebühren Attacademie Julia 550 + Fahrtkosten / entstehen 2020  Neuauflage Sticker Julian Assange 200 Da der Etat von attac noch nicht ausgeschöpft ist, besteht die Möglichkeit, laufende oder zukünftige Veranstaltungen (nach Antrag) öffentlich zu bewerben (Sebastian).

TOP 5 Ankündigungen/Termine

Datum/Uhrzeit Ort Thema

Mittwoch/20.11./19.30 Baumhaus Wedding, Gerichtsstr. 23 Bhopal Donnerstag/

21.11./10.00 Albrechtshof Bahn/GIB) Pressekonf.S-Bahn-Privatiserung Donnerstag/

21.11./12.00 Verkehrsministerium Geld für Öffis Samstag/

23.11./11-18 Helle Panke/Kopenhagener Str. 9 Klimagerechtigkeit/Postwachstum Sonntag/

24.11./11-18 Baumhaus Wedding. Gerichtsstt. 23 Green New Deal Dienstag/

26.11./18-20.30 Luisenstr. 58/59 WTO in der Krise 22. Ziviles.Außenwirtschaftsforum Donnerstag,

28.11./19.00 Humboldt-Universität HS 2094 IALANA zu Iran-Kriegsgefahr Donnerstag,

28.11./17.15 bei Julia erfragen Black Friday Aktion mit Inkota Freitag/

29.11./12.00 Uhr Brandenburger Tor Klimastreik Donnerstag/5.12/19.00 Uhr attac-treff Polit. Gespräch: Unsere Werte m (Klima-)Wandel

TOP 6 Weitere Planung der Plena

Dezember-Plenum 2019 gemütliches Beisammensein  Januar-Plenum 2020 ^ Helga/Gerechter Welthandel Vortrag Zusammenhang Klimakatastrophe / Freihandelsverträge

TOP 7 Verschiedenes 

Andreas übernimmt die Bestückung des Schaukastens neben der Tür vom attac-treff, sofern ihm die Arbeitsgruppen die entsprechenden Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung stellen.  Marita gibt  das Mandat als Finanzbeauftragte  von attac ab. Wer kann die Aufgabe ab 2020 zusammen mit Ortwin übernehmen?