Protokoll des Plenums vom 20. August 2019
ATTAC-Plenum (Gruppentreffen)
am Dienstag, 20. August 2019, ab 19.00 Uhr im Attac-Treff
Moderation: Mark Protokoll: Marita
TOP 1
Tagesordnung
Die zeitliche Abfolge der einzelnen Tagesordnungspunkte wird aus organisatorischen Gründen geändert, hier aber in der in der Tagesordnung festgelegten Reihenfolge referiert. Ergänzungen werden bei dem jeweiligen Punkt eingearbeitet.
TOP 2
Schwerpunktthema: Was ist dran an der Kritik am Zins?
Referent: Stephan
Kritik an unserem Geldsystem wird oft in Verbindung mit Zins und Zinseszins geübt. Das
„verzinste Geldsystem“ wird von manchen neurechtenTheoretikern als „Ursache hinter der Umverteilung von Fleißig nach Reich, hinter den immer schneller wachsenden Schulden und Guthaben sowie hinter dem Wachstumswahn“ gesehen. Stephan dokumentiert diese Sichtweise in Videobeispielen anhand der Montags-Mahnwachen. Eine wichtige Rolle spielt in dieser Argumentation die amerikanische Notenbank, die Federal Reserve, die nach dieser Einschätzung als private Institution weltweit die Fäden auf diesem Planeten zieht.
Der Rückgriff auf die Theorie von Gottfried Feder, der in der NSDAP eine wichtige Rolle spielte, zeigt, wie sich die Initianten der Montags-Mahnwachen (Andreas Popp, Lars Mährholz, Jürgen Elsässer) an dessen Vorstellungen anlehnen. Auch Feder vertritt eine antikapitalistische Haltung, stellt das gute schaffende Kapital dem (jüdischen) Finanzkapital gegenüber. Der endlose Güterzufluss wird seiner Theorie zufolge durch den Zins geschaffen. Es entsteht eine Minderzahl von Geldmächtigen, die auf Kosten der schaffenden Völker und ihrer Arbeitskraft leben. Das einzige Mittel zur Lösung dieser unheilvollen Situation sieht Feder in der Brechung der Zinsknechtschaft.
Die Fokussierung auf das Finanzkapital und den Zins, verbunden mit der verschwörungstheoretischen Rolle der Fed, führt nicht weiter. Die Abschaffung des Zinses löst nicht allein die Probleme von Ungleichheit, Macht und Gewalt.
TOP 3
Der Antikriegstag/Weltfriedenstag am 1. September, 13.00 bis 17.00 Uhr, Pariser Platz
erinnert mit einer Kundgebung, Redebeiträgen und Infoständen verschiedener Organisationen an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939. AG Globalisierung und Krieg betreuen einen attac-Stand und bitten um Unterstützung.
Flyer zur Veranstaltung abrufbar unter: www.frikoberlin.de
TOP 4
Verkehrswende
Mark stellt Aktivitäten der attac-Gruppe „Vekehrswende“ (einfach. Umsteigen – Klimagerechte Mobilität für alle!) vor.
Termine: Aktionen auf der Internationalen Automobil-Ausstellung Frankfurt/Main, 13.-15.9.2019
13.9.: 19.00-21.30 Podiumsdiskussion
14.9.: Fußgänger-Demo – Fahrrad-Sternfahrt
15.9.: # Sand im Getriebe“ - Aktion ziviler Ungehorsam geplant
Es wird eine Übernachtungsbörse geben. Eventuelle Rückfragen an Mark.
siehe auch (https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/12-159-iaa-proteste/)
Klimagerechtigkeit
Fridays for Future 20.-27.9. Klima-Aktionswoche
20.9. Globaler Streiktag/Aktionstag
Berlin4Future ruft ebenfalls zum globalen Aktionstag und
gegen Fleischkonsum (Termin steht noch nicht fest.) attac wird Bündnispartner
siehe auch: https://www.berlin4future.de/
Extinction Rebellion 27.9. ruft zu einem Earth Strike und am
07.10. EU-weit zum Klima-Aktionstag auf siehe auch: https://www.earth-strike.com/
Mark hat an verschiedénen Treffen teilgenommen und hält uns weiter auf dem Laufenden. Appell an alle Arbeitsgruppen zu überlegen, wie wir uns an dem Aktionstag am 20.9. beteiligen? Wer hat zündende Ideen?
TOP 5
Herbstratschlag 4. Oktober (19.00 Uhr) bis 6. Oktober (13.00 Uhr)
Als Delegierte wurden einstimmig gewählt: Andreas / Marie / Marita / Helga / Stephan / Norbert
Da der Haushalt und die Zuwendungen an die Gruppen für 2020 vor Beginn der eigentlichen Sitzung beratschlagt werden, schlägt Andreas vor, dass einzelne Delegierte bereits am Freitag nachmittag anwesend sind. Sebastian wird auf dem nächsten Plenum nochmals in die Finanzen einführen. Ein grober Finanzplan sollte zwei Wochen vorher vorliegen.
Stephans Kandidatur für den Rat wird einstimmig angenommen.
TOP 6
Finanzen – bereits bewilligt
Aufkleber „Freiheit für Julian Assenge“ 174 Euro
Infomaterial für 1.9. 53 Euro
Standgebühr für 1.9. 25 Euro
Fahrgeldzuschuss für Friedens-Fahrradtour 40 Euro
TOP 7
Termine
jeden Mittwoch vor der amerikanischen Botschaft Mahnwache für Julian Assenge
24.8 : Dresden – Demo „unteilbar“
01.9:. Pariser Platz – 13-17 Uhr – Weltfriedenstag
12.-15.09. IAA und Anti-IAA
20.-27.09. Klima-Aktionswoche
27.09. Global Earth Strike Day
07.10. Klima-Aktionstag „extinction rebellion“
04.-6.10. Herbst-Ratschlag Frankfurt/Main
TOP 8
Vorschlag Norbert für nächstes Plenum „Bericht über die polnischen Wahlen“ wird einstimmig angenommen.
Mögliche Themen für weitere Plena; Extinction Rebellion (Helga nimmt Kontakt auf.)
Mobilität (Andreas nimmt Kontakt mit Winnie auf.)