im Seminarraum des Hauses der Demokratie

und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4

Moderation: Andreas, Protokoll: Erik, Anwesende: 8

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

TOP 2: Kampf gegen Atomwaffen

Bericht durch Werner:

• Das Themenfeld Globalisierung und Krieg ist groß (Atomwaffen, Dronen, Waffenexporte), doch Mitgliederzahlen in den Arbeitsgruppen sehr klein (oft sogar Erarbeitung von Themen alleine erforderlich)
• Thematik ist sehr wichtig und muss an Bekanntheit gewinnen -> Gefahr eines Atomkriegs allgegenwärtig (Doomsday Clock 2 Min. vor Doomsday)
• Problem: Es ist schwer Menschen auf das Thema und die Problematik aufmerksam zu machen; Viele Menschen (z.B. Familien) wollen sich nicht mit so einer großen und bedrohlichen Thematik beschäftigen -> Thema wird ignoriert
• Forderungen: Eigenaufrüstung in Deutschland muss gestoppt werden und darf nicht durch das Argument des Selbstschutzes legitimiert werden
• Es wird ein Vergleich zum kalten Krieg gemacht. Schlussfolgerung: Situation ist mittlerweile sogar schlimmer als zu Zeiten des kalten Krieges.
• Was Deutschland tun sollte: Eigenaufrüstung in Deutschland muss gestoppt werden und darf nicht durch das Argument des Selbstschutzes legitimiert werden
• Forderungen: Büchel muss weg und der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen muss durch Deutschland unterzeichnet werden. (bereits 122 Staaten haben unterzeichnet)
• Anlaufpunkt für die Forderungen durch „Mayors for peace“. Berlin und einige Bezirksbürgermeister sind Mitglieder.
• Informationen zum Thema sind auf www.atomwaffenfrei.de zu finden; Links zu weiteren Informationsquellen werden per E-Mail geschickt.

TOP 3: Finanzen

-> Vorzug Thema Friedensstaffellauf:

Staffellauf quer durch Deutschland vorbei an Rüstungsexportstätten. Ziel ist es Leute für das Thema Waffenexporte zu gewinnen, die sich sonst nicht politisch engagieren würden. Flyer sind bereits gedruckt und werden ausgelegt. Termine und Stationen des Staffellaufs sind auf dem Flyer zu finden.

• Für die Finanzierung des Staffellaufs werden 300€ beantragt. Der Antrag wird einstimmig bewilligt.
• Antrag für die Erhöhung der Personalkosten im Haushaltsplan für 2018 um 1200€; Der Antrag wird einstimmig bewilligt.
• Der Haushaltsplan für 2018 inklusive der Änderung der Personalkosten wird einstimmig bewilligt. Der Entwurf zum Plan wurde den Arbeitsgruppen vor dem Plenum per Mail zugeschickt.
• Vorschlag für die neue Lösung des Netzwerkanschlusses im Attac-Treff: Ein Access-Point, der über PrePaid-Karte läuft. Die Kosten von 13 Euro/Monat übernimmt Attac-Berlin. Der Antrag wird einstimmig bewilligt.

TOP 4: Ankündigungen/Termine

• Mittwoch, 21.02., 19:00 Uhr - Treffen zum Thema Rüstungsexporte
• Samstag, 03.03., 12:00 Uhr - Alexanderplatz; Demo gegen türkischen Überfall auf Afrin
• Samstag, 10.03., Erfurt - Regionaltreffen Ost
• Samstag, 17.03., weltweit - Tag gegen Rassismus
• Samstag/Sonntag, 24./25.03. Bamberg - Frühjahrs-Ratschlag

Frühjahrsratschlag: Deadline für Anträge von Themen am 25.02., für die Anmeldung zum Ratschlag am 13.03.

TOP 5: Weitere Planung der Plena

Man einigt sich darauf, das kommende Plenum, (20. März) als erstes von zwei Plena, das Thema „Europa“ zum Schwerpunkt zu machen.

TOP 6: Verschiedenes

Ein Antrag zum Thema Büchel für den Frühjahrsratschlag wird einstimmig bewilligt.