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Protokoll des Plenums vom 21. Februar 2017

Datum der Sitzung: 

im Haus der Demokratie und Menschenrechte

 

Referentin: -

Moderation: Anette

Protokoll: Siegrun

 

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung

TO wird mit einigen Ergänzungen angenommen

 

TOP 2: Ein Vertreter der Interventionistischen Linken berichtet über bisherige Planung des G20 Bündnisses Berlin und lädt zu Austausch und Zusammenarbeit ein

https://antig20berlin.noblogs.org/termine/

 

TOP 3: Günter stellt ein Konzept zu einer Veranstaltung über Whistleblower und Drohnen vor.

Wird zurückgestellt

 

TOP 4a: Finanzanträge an den Berliner KoKreis

über Liste abgestimmt:

  • Anna Fahrgeld zur Attakademie

60,00 €

  • Mluchte GlobuK Fahrkosten SiKo

30,00 €

  • Umweltfestival am Brandenburger Tor

130,00 €

( 15 € Marktstand, 81 € Standgebühr + 7 % MWSt), wovon 25€ Kaution)

  • Flyer "Wasser ist Menschenrecht" Griechenland AG

101,15 €

 

auf VG Sitzung abgestimmt:

  • Fahrt und Hälfte Übernachtungskosten für bundesweites Treffen AG GlobKrieg für Anette und Barbara

144,00 €

 

4b: Finanzantrag an das Plenum

  • AG Degrowth flyer für gemeinsame Veranstaltung Fairbindung

150,00 €

einstimmig

  • AGs GlobKrieg und Öffentlichkeitsarbeit: Finanzantrag zur „Whistleblower-Veranstaltung“

TOP 4b wird auf später verschoben wegen Rücksprache mit GlobKrieg und Drohnen AG

 

TOP 5: Hier wird ein Einschub gemacht in die TO:

 

Antrag der AG –Ö: Die Veranstaltung mit A. Passadakis soll wegen mangelnder Werbung vom 27.2. auf den 20.3. verschoben werden. Es soll dann als Auftaktveranstaltung einer Reihe von Mobi Veranstaltungen gelten. Es ergeben sich keine Storno Gebühren für den Robert-Havemann-Saal

2 Enth., 1 Nein

Andreas muss den Termin auf der Webseite ändern. Den dadurch freiwerdenden 27.2. nutzen Günter und die AG GlobKrieg und evtl. jemand von der Drohnen AG zu einem Austausch zur geplanten „Whistleblower-Veranstaltung“. Anschließend referiert Elsa Rassbach (codepink) kurz über deutsche Drohnen - Politik und Whistleblower.

 

TOP 6: Jahresabschluss 2016 und Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2017

Andreas (Finanzbeauftragter der VG) berichtet von der Belegprüfung der Buchhaltung 2016 und erläutert den Jahresabschluss 2016. Anschließend stellt Andreas den Haushaltsplan/Ausgabenplanung 2017 vor.

Der Haushaltsplan wird vom Plenum mit 1 Enthaltung angenommen.

 

TOP 7: Neuigkeiten vom KoKreis: VG Liste, Newsletter, Webseite

7a Stand Mietvertrag des Treffs

Sebastian: Der Vermieter akzeptiert unseren Verein Globalisierungskritik Berlin e.V. als neuen Mieter. Bis Mai 2018 fester Vertrag, anschließend ¼jährlich kündbar. Die in der „Handreichung zur Mittelverwendung in den Regionalgruppen“ genannte Grenze, nach der maximal 20% der Regionalgruppenmittel für feste Strukturen (z.B. Verwaltung, Büro, u.ä.) ausgegeben werden dürfen, ist nach Auskunft von Andreas van Baaijen eine Richtschnur und Attac Berlin hat bei einer Überschreitung keine Sanktionen zu erwarten.

Abstimmung: Das Plenum beschießt, dass der Verein Globalisierungskritik Berlin e.V. gebeten wird, die Räume für den Attac-Treff anzumieten. Die hiermit verbundenen Kosten (Miete, Strom, Telefon, Versicherungen u.a.m.) trägt Attac-Berlin (siehe auch Anlage Ausgabenplanung 2017).

 

7b Hosting-Kosten für die attac-Berlin Website

Bisher waren es 15,- im Monat. Es sollen 10,- mehr werden, also 25,- im Monat. Nach Diskussion auf der Liste und Abwägen von Vor- und Nachteilen stimmt die VG der Erhöhung

einstimmig zu

 

 

TOP 8: Veranstaltungen, Aktionen, Termine

Termine:

  • 20. März, 19 Uhr: „Global gerecht statt G20“ mit Alexis Passadakis im Havemann Saal des HdD
  • 01. März, 19 Uhr: „Atomwaffen aktuell“ mit Kurzfilmen im Treff
  • 04. März, 10-17 Uhr: attac-Regionaltag Ost in Dresden www.attac.de/regionaltag Anmeldung

bis 24. Februar: Wer auf Sammelticket fahren will, bitte bei Ulrike melden u.urner@gmx.de

  • 13. März, 19 Uhr: TISA contra öffentliche Daseinsvorsorge www.stoppt-ttip-berlin.de, DGB Gewerkschaftshaus, Keithstr. 1 + 3, 10787 Berlin
  • 15. April,12 Uhr: Ostermarsch 2017, Kaiser-Wilhelm-Platz.

VG hat beschlossen, Aufruf zum Ostermarsch zu unterstützen und auf die Info Liste zu stellen

  • 1./2. April: Attac-Frühjahrsratschlag 2017, Halle an der Saale Kulturzentrum (Franckestr. 1, 06110, Halle/Saale) treffen
  • Himmelfahrt: Ein Stand zum Kirchentag. Übernachtungsmöglichkeit anbieten?
  • Sommerakademie in Toulouse. Barbara schickt die Daten noch mal rum

 

Projekte:

  • 10. Juni: Rhetorik-Training in Berlin (bis jetzt ca. 7 Bewerber), voraussichtlich in der Stiftung-Nord-Süd-Brücken. Veranstalter Kay O. Schulze vom Bundesbüro

 

TOP 9: Inhaltliche Teil: G20 – was macht attac Berlin?

Günter stellt Konzept zu einer geplanten Veranstaltung zur „Neuen Afrika Politik der Bundesregierung“ vor (https://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2017/januar/170118_pm_006_Marshallplan-mit-Afrika-neue-Partnerschaft-fuer-Entwicklung-Frieden-und-Zukunft/index.jsp)

  • Diskussion:

    • Es gibt zwei Konzepte der Bundesregierung für Afrika: vom BFM und BMZ
    • Wir schauen uns am 22.2. die Afrika Veranstaltung von antig20berlin an
    • Überlegungen zu Kooperationpartnern
  • Günter verfolgt sein Konzept weiter, überprüft dabei Machbarkeit und berichtet

 

Attac D organisiert eine Speakers-Tour mit Maria Atilano aus Mexiko. Diese könnte am 30.06 in Berlin haltmachen. Wir würden das gern machen – es gibt jedoch mehrere Konzeptideen und Szenarien. Die VG würde favorisieren:

  • Eine Vorfeldveranstaltung in der G20-Vorbereitung - gern auch attac/FDCL.
  • Eine individuelle Veranstaltung attac/FDCL ohne Anschluss an eine Veranstaltungsreihe.
  • Möglich ist auch eine Einbindung in die TISA-Reihe des Berliner TTIP/CETA-Bündnisses

Andreas besucht die nottip AG persönlich, um eine Kooperation im TTIP/CETA Bündnis zu erkunden.

 

TOP 10. Festlegen des Themas auf dem März-Plenum (21. März)

Das Märzplenum soll für weitere Debatten/Planungen für G20 genutzt werden.

Die schon sooft geäußerte Bitte: Weniger Organisation, mehr Inhalt auf dem Plenum!

Möglichkeiten dafür haben wir ebenso oft ohne Erfolg diskutiert, sind aber dankbar für ein funktionables Rezept.

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