Referent: Christian Jessen (AG Degrowth/Solidarisches Postwachstum)
Moderation:  Ulrike (Degrowth)
Protokoll: Siegrun (AG Argumente)

20 TeilnehmerInnen

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

Mit einigen Ergänzungen angenommen

TOP 2: Finanzen - Finanzstatus

Laut Sebastian haben wir nach Abschluss des ersten Halbjahres gerade einmal das Geld für Januar und Februar ausgegeben, wir hängen der Vorplanung um ca. 5.000 Euro hinterher. Frage: Wurde tatsächlich weniger gemacht oder war das ein Effekt dessen, dass Aktivitäten günstiger wurden als im Vorfeld kalkuliert?

Der Eindruck des Plenums ist sowohl als auch. Für die CETA / TTIP Demo im September wird eine größere Summe zu Buche schlagen.

TOP 3:  Finanzanträge

3.1: Anträge an die VG  dem Plenum zur Kenntnis

• Standgebühren Umweltfestival   125,00 €
• Gib - Veranstaltung   120,00 €
• Fahrtkosten Finanzverantwortlichen-Treffen   128,00 €
• Fahrtkostenzuschuss zu den Protesten gegen Siko in München   40,00 €
• Druckkosten Attac Berlin Flyer   83,80 €
• Fahrtkosten Datenschutzschulung   78,00 €
• Fahrtkosten zu den Protesten gegen Siko in München   102,00 €
• Summe VG/BK   676,80 €

3.2: Finanzantrag an das Plenum:

1. AG GlobuK (Anette)
   Bitte um finanzielle Unterstützung für die Durchführung des Antikriegsmarktes 2016

   Der diesjährige Antikriegsmarkt findet am 9. Juli unter dem Motto "Kein Frieden mit der NATO" an der Gedächtniskirche statt, parallel zur NATO-Ratstagung in Warschau.
   Neben Ständen der verschiedenen Organisationen wird auf der Bühne wie immer ein buntes Informations- und Kulturprogramm geboten und es gibt ein kleines Café de la Paix
   Betrag (inkl. 25 Euro Standgebühren)   Bei Bedarf  erfolgt Nachforderung           225 €
    

2. Barbara: Beitrag für das Berliner Bündnis „Aufstehen gegen Rassimus“ zum Aufbau einer Onlineplattform               wird vorerst zurückgestellt 300 €
    
3. AG NoTTIP (Remi)  für Produktion eines Agiprop Films gegen TTIP           300 €
    
4. AG Öffentichk. Arbeit (Günter) In Vorbereitung eines Kongresses mit dem Bundesbüro zum Thema Europa soll ein ganztägiges Treffen stattfinden. Dazu Raummiete                  300 €

        Alle Anträge werden im Block abgestimmt; ohne Gegenst. u. Enth.

TOP 4: Bestellung von Aktionsjacken   
Hierbei geht es um Aktions Jacken und t shirts von attac.

Bei Sebastian im Büro sind 16 Stück in den Größen
M              4x
L               8x
XL             4x              
für         je 20 €     vorhanden 

und
5 T-Shirts in Größe L für je 15 Euro  können dort abgeholt werden.

Meldungen, wer welche haben möchte, sollen - sehr bald - an Sebastian gehen.
Wenn die 16 Stück nicht reichen, bestellt er weitere in Frankfurt.
Unabhängig davon sollen Info Materialbestellungen immer übers Büro gehen.

TOP 5: Termine

Wer Material zur Veröffentlichung auf der homepage  an Andreas schickt, bitte darauf achten, kein Pdf Format zu senden. Das ist mühselig zu verarbeiten.

(* - nähere Infos auf www.attacberlin.de)

• 22. Juni 18 Uhr vor dem Sowjetischen Ehrenmal Berlin-Tiergarten, Gedenkveranstaltung am 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, Erhard Eppler spricht
• 30. Juni, 18 Uhr im Berliner DGB-Haus (Leuschner-Saal) Keithstraße 1-3, 10787 Berlin: Freihandelsabkommen CETA - Was bedeutet es für Berlin? Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien    *
• 1. Juli  19 Uhr , im Berliner DGB-Haus (Leuschner-Saal) Keithstraße 1-3, 10787 Berlin Veranstaltung über Privatisierungen in Griechenland am frap(p)anten Beispiel des (leider schon unterzeichneten!) Deals mit der deutschen FRAPORT *
• 5. Juli 18 Uhr Tränenpalast- Jahrestag des „Ochi“-Referendums in Griechenland, Solidaritätskundgebung    *
• 9. Juli, 13 - 17 Uhr, Antikriegsmarkt, an der Gedächtniskirche, Rudolf-Breitscheid-Platz, Diskussionen, Musik, Talk, Aktionen. Die AG Globuk hat dort einen Stand und sucht dringend noch Mitstreiter
• 09. Juli, ab 13 Uhr im ver.di-Haus Regionalkonferenz Berlin "Aufstehen gegen Rassismus": Wie stoppen wir die AfD in Berlin?
  Anmeldung: www.aufstehen-gegen-rassismus.de/regionalkonferenz-berlin
• 16. Juli, Markt der Unmöglichkeiten, Mauerpark 14 -18 Uhr
• 30. Juli Proteste gegen Nazi-Demo

TOP 6:  Berichte „In 3 Minuten auf den Punkt“

• Bericht vom Treffen welcome 2 stay, Barbara
  Barbara berichtet von einem Kongress in Leipzig vom 10.-12.Juni zu den Themen Migration, Solidarität und Antirassismus.  www.welcome2stay.org
  Beteiligt waren VertreterInnen von Initiativen, Netzwerken, Stiftungen, Vereinen, Jugendorganisationen von Parteien und Gewerkschaften.
  Barbara nahm als Vertreterin der attac Bundesebene teil. Sie wird auch die Verbindung halten, wünscht sich aber MitstreiterInnen. Wollen wir diese neue Bewegung als Thema auf dem Juli Plenum vorstellen?
• Bericht von der Ratssitzung von Attac D, Barbara
  Die nächste Ratssitzung findet am 23.9. zum Thema G 20 statt  (??)
• Idee eines bundesweiten EU-Kongresses in Berlin, Bericht über Ergebnisse und Vorhaben aus dem politischen Gespräch vom 26.05. Günter
  Jede AG sollte sich überlegen, welchen Beitrag sie zu dem Kongress aus ihrem Spektrum beitragen kann. Das in Ruhe zu beraten, wäre ein ganztägiges Treffen ratsam.
  Vorerst Treffen dazu : 23.6.  19 Uhr im Treff
• Demo gegen CETA und Co, Helga, 17.9.
  Die bundesweiten Demos am 17. Sept. finden in mehreren Städten gleichzeitig statt. D.h. keine Organisation aus Frankfurt, sondern attac Berlin Nottip im Verbund mit gleichgesinnten Gruppen, aber Mitarbeit aller Berliner attac Gruppen. Mit eigenem Lauti Wagen in der Demo, DJ und Moderator; Vorbereitungs Aktionen usw
  • Wollen wir das gemeinsam?                                     Abstimmung: einstimmig
  • Für Lautsprecher u.a. angepeilt                                                              800 €
                                                                                   Zustimmung; 1 Enthaltung
    Das nächste Treffen ist: 28.6. im Treff Grünberger
• Werbung für die Steuerungsgruppe, Andreas
  Die Steuerungsgruppe zur Erneuerung von attac ist jetzt für alle offen ( auch Büro-, Rats- und Kokreisangehörige.
  Andreas wirbt wieder für Mitstreiter, er würde sie auch in Alles einweihen.
• Bundesweite Finanz AG
  Carolina und Marita berichten, dass attac eine Kampagne gegen die sog. Erbschaftsteuer-Reform angestoßen hat. Einzelheiten zu einer geplanten Aktion werden - wenn sie feststehen - über die Liste bekannt gegeben.
• Die AGs Agenda 2010 und Gender stellen ihre Arbeit vor ( entfällt wegen Abwesenheit der AG VertreterInnen

*** Pause ***

TOP 6: Bericht von  „Ende Gelände“ (Christian Jessen, AG DeGrowth)

Zu Pfingsten im Mai 2016 kamen 3500 Menschen aus vielen europäischen Ländern zu Ende Gelände in die Lausitz um gegen Vattenfall's Braunkohle Industrie zu protestieren. Ähnlich den Anti-Atom Protesten im Wendland wurde für mehrere Tage die Kohleinfrastruktur mit vielfältigen Aktionen blockiert. Die schnell wachsende Anti-Kohlebewegung ist nicht nur selbst von dem Erfolg der Aktion überrascht, auch berichteten viel große Medien sehr wohlgesonnen. Ende Gelände 2016 wird mit einem Bericht über Eindrücke und Erfolge vorgestellt.

• Hohe Qualität: https://share.riseup.net/#owwMm69O74c8hl7Ddr8wJw
• niedrige Qualität: https://share.riseup.net/#r-VSwvdykSb-lHlRYgad5w

Wer Interesse an den Kohle-Grafiken hat, findet sie im Kohleatlas 2015: https://www.boell.de/de/dossier-zum-kohleatlas-daten-und-fakten-ueber-einen-globalen-brennstoff

Bei Fragen sonst gerne an mich wenden.

Themen für kommende Plena

• Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ vorstellen im Juli. (Bis auf 2 Enthalt. Zustimmung)
  Barbara wird sich um einen Referenten( auch in weiblicher Form) kümmern
• Plenum August fällt aus, dafür Wanderung mit Interessierten. Vorschläge auf dem Juli Plenum.
• Vorschlag der VG für das Oktoberplenum (im großen Saal)
  Es könnte mal wieder ein Thema mit Ankündigung und externen Gästen sein
  Was gibt es für Vorschläge?