Protokoll der VG Sitzung vom 07. November 2016
Anwesend: Sebastian, Andreas, Klaus, Anette, Ortwin, Siegrun, Marita, zeitweilig Ute
1. Finanzantrag AG Tierproduktion und Klima
- Ute von der AG TuK erläutert den Antrag auf Reisekostenzuschuss nach Hannover (ca. 10 Aktivisten) zur Demo „Tierproduktion stoppen! Klima retten!“ anlässlich der dort stattfindenden Tier Messe.
Die VG beschließt einen Reisekosten Zuschuss von bis zu 250 €
Alle Ja
- Weiterhin beantragt die AG für den Druck von Flyern in einer Auflage 1.000 Exemplaren 220 €. Obwohl die VG über diese Summe eigenständig befinden könnte, würden wir das vom Plenum entscheiden lassen. Da es sich um den Flyer handelt, dessen Inhalt sich das Plenum im September in seiner Konsequenz nicht anschließen konnte. Oder die AG unterbreitet der VG einen Finanzantrag für eine andere Facette der umfangreichen Demovorbereitungen.
Die AG Tierproduktion und Klima wird sich auf dem kommenden Plenum vorstellen und den Antrag auf Anerkennung einer AG von attac Berlin stellen.
2. Berichte vom Ratschlag
- Andreas, Marita und Ortwin berichten. Da ich die ganze Diskussion nicht widergeben kann, hier einige Stichpunkte zum Thema: Unser Brief an attac D zum Erhalt unserer Personalstelle für attac Berlin
- weder wurde im Vorfeld des Ratschlags unser Brief an attac D durch diese bestätigt, noch wurde das Gesprächsangebot gesucht
- unser Anliegen wurde auf der TO auf den Sonntag „ganz hinten“ plaziert
- auf dem Ratschlag entsprach das Verhalten von Dirk unserer Meinung nach nicht den Prinzipien von Basisdemokratie
- die Begründung der Ablehnung: im Falle einer Kündigung der Personalstelle aus welchen Gründen auch immer, fürchtet man in Frankfurt mögliche Gerichtsverfahren
- Ankündigung, dass ein nicht gemeinnütziger Verein - wie von uns zum Zwecke der Verwaltung einer Personalstelle gegründet – würde nicht anerkannt
- es wurde nicht mal ansatzweise nach einer beiderseits möglichen Lösung gesucht
- Elisa und Carolina wurden in den Rat gewählt, Barbara eigentlich auch, aber sie ist im Nachgang in den KoKreis gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch und viel Kraft!
- Finanzen: die Anzahl der Mitglieder stagniert bzw. sinkt sehr langsam. Die eingegangenen Spenden hatten einen Peak in der Mitte des Jahres und sind seither auch abgeflaut. D.h. Wir müssen - außer zum Thema Abbau von Überhängen - für das nächste Jahr eine null-Steigerung einplanen.
- Der in der AG Öffentlichkeitsarbeit schon einmal diskutierte Gedanke eines Europa-Kongresses wurde von den Freiburgern eingebracht, allerdings für das Jahr 2018.
- G 20 im Juli 2017 in Hamburg soll Schwerpunkt werden
- Ausführliche Berichte und welche Konsequenzen ziehen wir daraus auf dem Plenum.
3. Vorbereitung des Plenums im Vorderhaus
Schlüssel: Günter (Andreas fragt an)
Tagesordnung: Andreas
Moderation: Anette
Protokoll: Siegrun
Austausch von Infos innerhalb von attac Berlin
und Berichte vom letzten Ratschlag in Frankfurt mit den Schwerpunkten
- Reaktionen auf unseren Brief an attac D zum Erhalt unserer Personalstelle. Gibt es noch eine gangbare Lösung?
- Vorbereitungen zum G20 Gipfel in Hamburg.
- Vorstellung der AG Tierproduktion und Klima und Antrag auf Bestätigung als AG von attac Berlin
- Bericht der Gender AG über sich (Sebastian fragt an)
- Neues aus den Berliner AGen (z.B. Anette zu Energie ( aus den Koalitionverhandlungen))
Termine:
- Hochrüstung statt Friedenspolitik? Informations- und Diskussionsveranstaltung von Attac Berlin
am Donnerstag, dem 24. 11. 2016, 19:00 Uhr, im SPRECHSAAL, Marienstraße 26, 10117 Berlin-Mitte zum Thema
Wofür steht das »Weißbuch der Bundeswehr«? Andreas besorgt flyer
Gastreferentin: Christine Buchholz, MdB, Sprecherin für Verteidigungspolitik der Fraktion DIE LINKE und Mitautorin des Buches »Schwarzbuch – Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatz der Bundeswehr«, herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
- Kein Land in Sicht - zur Situation von Geflüchteten in Griechenland Diskussionsveranstaltung
am Freitag, 25. November 2016, 19.00 – 21.00 Uhr
Ort: Passionskirche (Kulturkirche), Marheinekeplatz 1, 10961 Berlin-Kreuzberg
Lefteris Papagianakis, Vize-Bürgermeister von Athen, zuständig für Migration und Flüchtlinge, zugleich Co-Chairman des Städtebündnis »Cities-welcome-Refugees«
Moawia Ahmend, Präsident des »Greek Migrants Forum« (Netzwerk griechischer Migrantenorganisationen)
Karl Kopp, Europa-Referent von Pro Asyl
Moderation: Elisa Simantke, Der Tagesspiegel
- Vorbereitungstreffen zum Regionalgruppentreffen am 19.1.17 in Dresden
19.11.2016
Verschiedenes
- Großpuppen Restauration (gemeldet dazu Doro, Johanna, Elke, Roswitha); Sebastian würde sich um Karin kümmern. Termin wird noch bekannt gegeben
- Moderationstraining Kritikpunkte: es gibt keinen Finanz Beschluss dazu; zu teuer; Angebote aus den eigenen Strukturen wären geeigneter. - Kann die AG Öffentlichkeit sich aus dem Vertrag lösen? – In dem Fall würde Sebastian sich um eine neue Referentin kümmern.
- Neuverhandlung des Treff Mietvertrags, da die Option ausläuft. Gilt aber noch bis Mai / Juni 17(?). Könnte ab November verhandelt werden. Ist blockiert solange das Bundesbüro den von attac Berlin gegründeten Verein zum Zwecke von Finanztransaktionen nicht anerkennt.
Plenum Dezember
Die VG schlägt für das Dezember Plenum ein World espresso vor