Anwesend waren dann Anna, Anette, Andreas, Johanna, Marita, Sebastian, Ulrike und Ortwin. Ortwin übernahm das Protokoll.

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen und angenommen:

1. Thema für das Januar-Plenum
2. Vorbereitung des Januar-Plenums
3. G-20
4. Finanzen
5. Demo „Wir haben es satt!“
6. Regionaltreffen Ost in Dresden
7. Mietvertrag für den „Treff“
8. Kirchentag in Berlin
9. Aufruf gegen die „SiKo“
10. Neuauflage des Faltblatts von ATTAC Berlin
11. Marsch nach Aleppo
12. Unmut über Kommentare im VG-Verteiler
13. TO für das Januar-Plenum

TOP 1: Thema für das Januar-Plenum

Nach der Absage von Alexis, auf dem Januar-Plenum ein Impulsreferat zum Thema G-20 zu halten, wurde es für zu kurzfristig gehalten, etwa Hanni Gramann oder Roman Denter um ein solches Referat zu bitten. Stattdessen sollen auf dem Januar-Plenum wieder einmal unsere Arbeitsgruppen ihre laufende Arbeit vorstellen.

TOP 2: Vorbereitung des Januar-Plenums

Den Schlüssel für den Seminarraum im Haus der Demokratie holt dieses Mal Ortwin. Moderieren wird Ulrike. Die Tagesordnung stellt Sebastian zusammen und die Einladung schreibt Andreas. Ungeklärt blieb, wer das Protokoll schreiben soll.

TOP 3: G-20

Da dieses Thema auf dem Januar-Plenum noch nicht inhaltlich behandelt werden kann, wurde überlegt, ob dies auf das Februar-Plenum verschoben oder ob ein besonderer Termin dafür angesetzt werden soll. Im zweiten Fall könnte die AG Öffentlichkeit einen solchen Termin vorbereiten und Alexis und eventuell Uwe Hiksch, Boris Loheide oder Kay Schulze könnten auf dem Podium sitzen. Im anderen Fall stünden der Termin 21.2. und die Örtlichkeit bereits fest. In beiden Fällen sollte ein Überblick darüber geschaffen werden, welche potenziellen Bündnispartner es in Berlin und darüber hinaus gibt. Für den 14.1. ist ein Vorbereitungs-Treffen in Hamburg geplant, von dem auf dem Januar-Plenum ein Bericht gegeben werden soll.

TOP 4: Finanzen

Sebastian hat bei den Frankfurtern über eine Stellungnahme zu zusätzlichen 1500 € für die Solikon-Dokumentation sondiert. Dort ist man wegen des regionalen Bezugs eher skeptisch. Es wird vorgeschlagen, die Dokumentation angesichts eines schwer einzuschätzenden Adressatenkreises nur digital zu erstellen. Auf dem Januar-Plenum soll weiterdiskutiert werden, da die beantragte Summe ohnehin die Entscheidungsbefugnis der VG übersteigt. Der einzige weitere Finanzantrag über 25 € Reisekostenzuschuss zur „Siko“ nach München wird einstimmig bewilligt.

TOP 5: Demo „Wir haben es satt“

Um die Vorbereitung unserer Teilnahme an der Demo am 21.1. kümmert sich federführend die AG „no-TTIP“. Am Potsdamer Platz ist von 11 bis 14 Uhr und am Brandenburger Tor von 13 bis 16 Uhr jeweils ein Stand zu betreuen.

TOP 6: Regionaltreffen Ost in Dresden

Es ist für den 4.3. vorgesehen. Andreas kennt den genauen Ort.

TOP 7: Mietvertrag für den „Treff“

Auf dem Plenum soll Sebastian Auskunft über den derzeitigen Verhandlungsstand bei der Verlängerung des Mietvertrags geben.

TOP 8: Kirchentag in Berlin

Ulrike berichtet, dass von 24. bis 28.5. findet in Berlin und Wittenberg ein Kirchentag zum 500. Jahrestag der Kirchen-Reformation stattfindet. Es werden bis zu 80.000 Menschen erwartet. Ulrike fragt nach Interesse an einer Stand-Beteiligung von ATTAC auf dem dortigen Markt der Möglichkeiten.

TOP 9: Aufruf gegen die „SiKo“

Eine Unterstützung dieses Aufrufs durch das Plenum wäre möglich, könnte aber kontrovers sein.

TOP 10: Neuauflage des Faltblatts von ATTAC Berlin

Anna fühlt sich angesprochen, eine solche Neuauflage auf den Weg zu bringen.

TOP 11: Marsch nach Aleppo

Dieser Friedens-Marsch ist auf dem Weg nach Aleppo bisher bis Dresden-Heidenau gekommen.

TOP 12: Unmut über Kommentare im VG-Verteiler

Ulrike ist verärgert über einen Kommentar zu den „Nachdenkseiten“ im VG-Verteiler.

TOP 13: TO für das Januar-Plenum

Eine TO könnte folgendermaßen aussehen:

1. Berichte aus den Arbeitsgruppen
2. Stand der G-20-Vorbereitungen
3. Ständebetreuung auf der Demo „Wir haben es satt!“
4. Aufruf gegen die „Siko“
5. Finanzen (1500 € und 25 €)
6. Mietvertrag für den „Treff“

Inzwischen ist noch ein Thema hinzugekommen, um das die TO für das Januar-Plenum ergänzt werden könnte:

7. „Handreichungen“ aus Frankfurt