Anwesend: Andreas, Anette, Anna, Erik, Klaus, Marita, Roswitha, Sebastian und Ortwin

Protokoll: Ortwin

1.Berichte zu ATTAC Berlin

• Sebastian informiert über Formalien und Finanzierung des Vereins „Globalisierungskritik Berlin“.
• Sebastian berichtet, dass sowohl die Anzahl der Berliner ATTAC-Arbeitsgruppen als auch deren Aktivitäten im vergangenen Jahr insgesamt deutlich zurückgegangen sind. Derzeit tagen nur noch 2 Arbeitsgruppen im Mehringhof, 3 im ATTAC-Treff und 3 an anderen Orten, an denen keine Kosten für Raumnutzung anfallen. Damit stellt sich die Frage, ob die Treff-Räume mittelfristig weiter angemietet bleiben sollen. Auf dem November-Plenum soll über diese Problematik beraten werden, nachdem dies vorher in den Arbeitsgruppen geschehen ist.
• Sebastian schlägt eine Schulung für die aktuellen Netz-Verantwortlichen der einzelnen Arbeitsgruppen vor, nach der dann jede AG in Eigenregie ihre Einträge moderieren kann. Mit dieser Schulung soll Remi beauftragt werden, wofür nach einstimmigem Beschluss 150 € Honorar bereitgestellt werden.
• Milla wird in die VG-Verteiler-Liste aufgenommen.

2. Herbst-Ratschlag

• Nachdem auf dem September-Plenum versäumt wurde, 6 Delegierte für den von 20. bis 22.10. in Frankfurt stattfindenden Herbst-Ratschlag zu benennen, werden kurzfristig nur Elsa und Erik zu Delegierten bestimmt, da aus der Runde der Anwesenden niemand sonst zu einer Kandidatur bereit ist. Auf dem Plenum sollen weitere 4 Delegierte bestimmt und nachgemeldet werden.

3. Kurzinformationen

• Ortwin schlägt vor, politisch über die Problematik von Sezessionen zu diskutieren, was jedoch angesichts zu erwartender Meinungsverschiedenheiten innerhalb von ATTAC nicht genügend Resonanz findet.
• Dagegen findet der Vorschlag, das Thema Rechtsentwicklung in den Metropolen größeren Anklang. Es soll jedoch nicht auf einem Plenum, sondern beim Politischen Gespräch am nächsten 4. Donnerstag im ATTAC-Treff diskutiert werden.
• Es wird erfreut zur Kenntnis genommen, dass mit ICAN endlich einmal wieder ein Akteur den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, der es verdient hat.
• Begrüßt wird Claus Kittsteiners Vorschlag einer Spendensammlung für die Flüchtlings-Arbeit in Griechenland. Aus juristischen Gründen wird jedoch kein Geld aus dem Haushalt von ATTAC Berlin bewilligt, sondern eine Spendensammlung auf dem Plenum beschlossen.

4. Plenum im Oktober

• Ortwin holt den Schlüssel.
• Anette macht die Moderation.
• Anna schreibt das Protokoll.
• Es soll für die Flüchtlings-Arbeit in Griechenland gesammelt werden.
• Inhaltlicher Schwerpunkt soll die Situation in Frankreich sein, zu der Werner einen Einladungstext erstellen soll.
• Außerdem soll über die Situation der Berliner ATTAC-Arbeitsgruppen beraten werden.

5. Finanzanträge

Folgende Finanzanträge wurden von der VG bewilligt:

• Fahrtkosten für 2 Delegierte zum Herbst-Ratschlag     260 €
• Honorar für Schulung der AG-Netz-Verantwortlichen   150 €
• für 2018: Zuschuss zum Griechischen Salon               100 €

6. Ankündigungen

• Freitag, 20. bis Sonntag, 22.10. ATTAC-Herbst-Ratschlag in Frankfurt
• Donnerstag, 26.10., 19 Uhr Politisches Gespräch zur Rechtsentwicklung
• Freitag, 3. bis Sonntag, 5.11. Klima-Gipfel und Gegengipfel in Bonn
• Samstag, 18.11. Aktionstag der Friedensbewegung

7. November-Plenum

Verhältnis von ATTAC zu politischen Parteien, Zukunft des ATTAC-Treff

8. TO für das Plenum

1. Begrüßung

2. Situation in Frankreich (Werner)

3. Situation der Arbeitsgruppen von ATTAC Berlin

4. Herbst-Ratschlag

5. Finanzanträge

6. Ankündigungen

7. Plena im November und Dezember