Anwesende: Siegrun, Anette, Mirko, Ulrike, Iris, Ortwin, Sebastian, Günter, Andreas, Doro

TOP 1 Finanzanträge

den Finanzanträgen für

• Faktencheck Hellas erscheint heute, 13.7.15. wird auf der Demo am 15.7.15 verteilt.    60,00
• Griechenland-Flugblatt der PG 2010 (nachträglich, weil nur 2 Personen über die VG-Liste reagiert hatten)   100,00
• Raumkosten + Werbematerialkosten für Veranstaltung mit Ernst Wolff zum Thema seines Buches IWF: Chronik eines Raubzuges am 30.08.15 im Acud.    150,00 + 50,00

wurde einstimmig zugestimmt.

Dem Vorschlag von Helga/no-TTIP-PG, vorgestellt von Günter, Stoffbeutel (orange mit weißem attac-Logo sowie ungefärbt mit einem Text aus der Serie der Merkel-Fragen-Aufkleber) herstellen zu lassen (Kosten 80ct bei 500 Stück für das eine, etwas weniger für das andere), zu verkaufen für 2 Euro oder so, wurde nicht zugestimmt.

Argumente waren:

Erfahrungsgemäß würden solche Beutel eher sehr wenig gekauft / die Beutel halten sehr lange, während die Kampagne (Merkel-Fragen) zeitlich begrenzt ist / es müssten bio/fairtrade-Beutel sein, die dann aber nicht für nur 2 Euro verkauft werden könnten / wenn wir solche Beutel mal haben wollten, dann sollte es das Bundes-Büro machen.

TOP 2 Veranstaltungshinweise

14.7.15/20:30h/Café Cralle Hochstädter Str. 10A, U-Leopoldplatz

• Film: La Buena Vida - Das gute Leben, über den Kohleabbau in Kolumbien, mit Vertretern der exil-kolumbianischen AG Bergbau
• AG degrowth (+ Ende Gelände-Gruppe)

15.7.15/19:30h/Oranienplatz

• Griechenland-Versammlung
• Bündnis Europe says OXI etc.

27.7.15/19h/Karl-Liebknecht-Haus

• Veranstaltung mit Günter, Helmut Scholz (Europaabgeordneter der Linken)
• Die Linke + Günter/attac

27.7.15/19h/taz-café

• Podiumsdiskussion Klima, Kohle, Kapitalismus - Wege aus der Klimakrise
• AG degrowth (+ Ende Gelände-Gruppe)

30.8.15/12h/Acud

• Pressekonferenz zur Veranstaltungsreihe im September s.u.
• noTTIP u.a.

30.8.15/13h/Acud

• Ernst Wolff: IWF - Chronik einer Raubzugs
• noTTIP-PG + AG Finanzmärkte

Günter berichtete vom Vorhaben der noTTIP-PG, zusammen mit Organisationen aus dem Bündnis für die Vorbereitung der Großdemonstration am 10.10.15 eine Veranstaltungsreihe im September zu dem Themenkomplex Flüchtlinge - Vertreibung (Ursachen, Mitverantwortung Europas und den USA, insbesondere Afrika) - Freihandel durchzuführen. Er wird zunächst Oxfam ansprechen/anschreiben, dann kirchliche Stellen, Ärzte ohne Grenzen, Klaus Töpfer, etc. Der Plan ist, dass 4-6 Veranstaltungen realisiert werden können, jeweils hauptverantwortlich bestritten von einer der beteiligten Organisationen.

Mirko kündigte an, dass die AG degrowth im November 2015 Veranstaltungen zum Thema Klimaverhandlungen machen will und machte den Vorschlag, dass die AG degrowth zu diesem Thema dann auch das November-Plenum gestalten könnte, was positiv aufgenommen, aber worüber erst später im Jahr abgestimmt werden soll.

TOP 3 Thema des Plenums am 21. Juli 2015

Das von Sarah vorbereitete, für das Juni-Plenum vorgesehene und dann verschobene Thema „Gewaltfreie Kommunikation“ wird am 21.7.15 stattfinden.

Alle Anwesenden betrachteten als äußerst wichtig und drängend, dass es einen attac-internen Meinungsaustausch über die gegenwärtige Krise in Europa - die Krise Griechenlands, aber inzwischen auch weit darüber hinausgehend die europäische Einigung und Währungsunion betreffend - gibt.
Es soll deshalb eine Sondersitzung für einen solchen Meinungsaustausch geben. Der Termin soll auf dem nächsten Plenum bestimmt werden und soll logischerweise nicht weit in der Zukunft liegen. Der Ort soll der attac-Treff sein.

Wir bitten darum, dass an diesem Meinungsaustausch auch Personen aus den AGs teilnehmen, die mit ihrem Wissen über die Zusammenhänge, Hintergründe, evtl. Lösungsmöglichkeiten zum Verständnis der Krise beitragen können.

TOP 4 Plenum im August

Iris’ Vorschlag, das traditionelle August-Picknick in den Allmende-Gärten auf dem Tempelhofer Feld auszurichten, wurde angenommen.

TOP 5 Plenum im September

Anettes Vorschlag für das September-Plenum, der per eMail rundging, wurde befürwortet:
die Jährung der Atombombenabwürfe in Japan, die in den Medien nicht-thematisierte gegenwärtige Modernisierung der Atomwaffen und Aufrüstung, die Initiative Österreichs abzurüsten, die von Dt. nicht aufgegriffen wurde.

Da Anette am 21.7.15 nicht anwesend sein wird, werden Iris und Barbara dem Plenum das Thema vorstellen.

TOP 6 Website Attac-b

Sebastian berichtete, dass es noch keinen Starttermin der neuen website gibt, der mal für Ende Februar geplant war, und dass Rainer die Arbeit einstellen würde, wenn wir es wollten, und in diesem Fall das schon erhaltene Honorar zurückgeben würde.
Die Debatte hierüber hatte das Ergebnis, dass wir das im Grunde nicht wollen, dass wir aber auch nicht endlos warten wollen.
Deshalb wird Sebastian Rainer fragen, ob seine Erklärung so gemeint sei, dass er die Arbeit an der website beenden w o l l e, sowie ihn fragen, ob er andernfalls die website bis zum 1.10.15 fertigstellen könne, so lange würden wir warten. Vielleicht stimmt Rainer diesem Datum zu. Vielleicht aber erklärt er, dass er es bis dahin nicht schafft. In diesem Fall würden wir eine andere Lösung suchen.

Auf der website muss geändert werden, dass der KoKreis sich um 19h im attac-Büro trifft und nicht im attac-Treff um 19:30h.

TOP 7 Entscheidungen bei attac-b

der KoKreis hat sich auf folgende Regeln geeinigt:

a) bei Entscheidungen über Finanzangelegenheiten:
Von den zwölf gewählten KoKreis-Mitgliedern müssen drei Mitglieder innerhalb von drei Tagen ohne Gegenstimme mit Ja stimmen. Sollte es eine Gegenstimme geben, dann ist die Mehrheit der zwölf Mitglieder notwendig, d.h. 7 Zustimmungen. andere Stimmen von der VG-Liste zählen nicht.

b) bei inhaltlichen Entscheidungen:
Die bisherige Regelung (der normale attac-Konsens) bleibt bestehen, wonach eine positive Entscheidung zustande gekommen ist, wenn nicht mehr als 10% derjenigen, die sich über die VG-Liste an der Debatte beteiligt haben, dagegen sind.

Wenn auf diese Weise keine Entscheidung zustande kommt, dann geht die Angelegenheit zum Plenum.

TOP 8 Büro-Öffnungszeiten attac-b

Sebastian ist 3 Wochen im August weg und am 31.8.15 wieder da. Sarah ist die letzten zwei Wochen im August weg; in dieser Zeit ist das Büro geschlossen.

TOP 9

Iris hat von Karin, die jetzt in der Reha ist, berichtet.