Anwesend: Anette, Iris, Johanna, Klaus, Marita, Roswitha, Sebastian und Ortwin

Protokoll: Ortwin

1. ATTAC Berlin – Bilanz 2017

Anette schlägt vor, eine Bilanz von ATTAC Berlin zum Thema des November-Plenums zu ziehen. Daran sollten sich viele MitstreiterInnen beteiligen und die einzelnen Gruppen sollten in Kurzform auf dem Plenum berichten.

Bei all der Arbeit in den einzelnen Gruppen – meist auch in Bündnissen – sollten wir über Schwerpunkte von ATTAC Berlin beraten.

In diesem Zusammenhang steht auch die Frage, wie wir den ATTAC-Treff nutzen. Im Augenblick ist er unterbelegt.

Wir sollten die Diskussion nutzen, um uns auf ein tatkräftiges Jahr 2018 vorzubereiten.

2. Paradies-Papiere

• Marita berichtet aus der AG Finanzmärkte, dass am Samstag, dem 18.11., eine Aktion zum Thema „Paradise Papers“ vor der Botschaft eines involvierten Staates, etwa der Niederlande, ins Auge gefasst wurde. Dieser Termin wird jedoch für ungünstig gehalten, weil für diesen Tag auch eine Aktion gegen Atom-Krieg geplant ist. Eine Aktion zwischen 27.11. und 4.12. im Regierungsviertel wird für günstiger gehalten.
• Auf jeden Fall sollen die „Paradies-Papiere“ Hauptthema auf dem November-Plenum sein. Wir versuchen, Markus Henn dafür zu gewinnen, dann dazu zu referieren. Falls er nicht kommen kann, wird Marita dies tun. Die Bilanz 2017 von ATTAC Berlin soll aber das 2. Hauptthema sein.

3. Treff

• Im Anschluss an die Bilanz 2017 von ATTAC Berlin bzw. im Zusammenhang damit soll die Auslastung des ATTAC-Treff diskutiert werden. Am liebsten wäre es uns, wenn die Räume ähnlich gut wie in den vergangenen Jahren genutzt werden könnten.
• Die Postwachstums-AG wird am 4.12. ihren regulären Termin im ATTAC-Treff abhalten und sich danach entscheiden, ob sie dauerhaft vom Mehringhof dorthin umzieht. Gegebenenfalls könnte diese AG von Ute den Schlüssel der eingestellten AG „Klima und Tierproduktion“ erhalten.
• Auch die GiB hat Interesse, ihren monatlichen Sitzungstermin in den ATTAC-Treff zu verlegen. Da sie sich jedoch derzeit immer am 1. Montag eines Monats trifft, ergäbe sich daraus eine Terminkollision mit einem der Sitzungstermine der Postwachstums-AG. Falls sich diese für den ATTAC-Treff entscheiden sollte, käme für die GiB möglicherweise eine Verschiebung auf den noch freien 4. Montag eines Monats in Frage. Nach dem Probe-Termin der Postwachstums-AG wird Ortwin Roswitha über die Entscheidung dieser AG informieren, damit Roswitha in der GiB entsprechend initiativ werden kann.
• Ortwin erkundet auch in der Finanzmarkt-AG, ob diese ihre Sitzungen in den ATTAC-Treff verlegen könnte. Falls sich diese AG für den ATTAC-Treff entscheiden sollte, wird bei der AG „Globalisierung und Krieg“ angefragt, ob diese ihren Termin auf den noch freien 4. Mittwoch verschieben könnte.
• Aus mietvertrags- und versicherungstechnischen Gründen dürfen die Räume jedoch nur ATTAC-intern genutzt werden. Als Ausgründung von ATTAC Berlin ist die GiB unter diesem Aspekt als ATTAC-intern zu betrachten. Ähnlich verhält es sich mit den Gruppen, die unter Leitung von Norbert und von Fiona, der stellvertretenden Vorsitzenden von „Globalisierungskritik e.V.“, im ATTAC-Treff tagen.
• Da die Miete der Räume des ATTAC-Treff 6000 € jährlich beträgt, wäre allerdings eine fristgemäße Kündigung zur Mitte des Jahres 2018 einer „Rettet-den-Treff“-Aktion vorzuziehen.
• Auf dem Plenum soll Iris das Thema ATTAC-Treff als 3. Haupt-TOP moderieren.
• Ortwin besorgt Ersatzglühlampen und eine Ersatz-Wasserkaraffe für den ATTAC-Treff.

4. Plenum im November

• Marita informiert Ortwin, ob Markus zum Plenum kommen kann.
• Ortwin schreibt die Einladung.
• Ortwin holt den Schlüssel.
• Marita macht die Moderation, außer für TOP 4, für den Iris zuständig ist.
• Inhaltliche Schwerpunkte sollen die Paradies-Papiere, die Bilanz 2017 von ATTAC Berlin sowie die Situation des ATTAC-Treffs sein.

5. Finanzen

• Nach Überweisung des Regionalgruppen-Beitrags für das 4. Quartal 2017 aus Frankfurt dürften ATTAC Berlin etwa 8.000 € zur Verfügung stehen, die jedoch für die laufenden Ausgaben des 1. Quartals 2018 benötigt werden.
• Das Plenum hat den Kooperations-Beitrag 2018 für „Globalisierungskritik e.V.“ zu bewilligen. Sebastian schlägt dafür den Betrag von 14.400 € vor.
• Folgende Finanzanträge wurden von der VG bewilligt:
•    für die Griechenland-Veranstaltung am heutigen 13.11. 300 €
•    für die Aktion der Bahn-AG am 9.12. 44 €

6. Ankündigungen

• Samstag, 18.11., 11 Uhr, Brandenburger Tor Aktion gegen Atomkrieg
• Donnerstag, 23.11., 19 Uhr, ATTAC-Treff Buchvorstellung von Patrick Schreiner „Mit Tempo in die Privatisierung“
• Montag, 27.11., 19 Uhr, ATTAC-Treff Netzseiten-Schulung mit Remi
• Samstag, 9.12., 11 Uhr, Hauptbahnhof Aktion der Bahn-AG gegen Fahrpreis- Erhöhung
• Sonntag, 31.12., 24 Uhr Beantwortung der Tätigkeitsberichte der Arbeitsgruppen von ATTAC-Berlin

7. Dezember-Plenum

Das Dezember-Plenum soll in diesem Jahr mit kulinarischem Teil im ATTAC-Treff stattfinden. Sebastian sagt daher für diesen Termin die Raumbenutzung im Haus der Demokratie ab.

8. TO für das November-Plenum

1. Begrüßung
2. Paradies-Papiere
3. Bilanz 2017 von ATTAC Berlin
4. ATTAC-Treff
5. Finanzen
6. Ankündigungen
7. Plenum im Dezember