Anwesend: Anette, Erik, Johanna, Marita, Mark, Sebastian, Werner und Ortwin

Mark ist neu für die Postwachstums-AG

Protokoll: Ortwin

1. Plenum im Januar

• Ortwin schreibt die Einladung. Darin soll auch auf die Möglichkeit hingewiesen werden, für Leute, die in Büchel Widerstand geleistet haben, Geld zu sammeln.
• Ortwin holt den Schlüssel.
• Inhaltlicher Schwerpunkt soll die vom Berliner Senat geplante Schul-Privatisierung sein. Carl soll dazu einen Einführungstext vorlegen.
• Es soll nach Vorschlägen für das Politische Gespräch am 25.1. gefragt werden.

2. Weitere Themenplanung

• Auf dem Plenum im Februar soll das Thema „Atomwaffen“ behandelt werden. Außerdem sollen auf diesem Plenum der Jahresabschluss 2017 und der Haushaltsplan 2018 vorgestellt werden. Beides soll zuvor von den Rechnungsprüfern Marita und Ortwin geprüft werden.
• Ab März soll auf voraussichtlich zwei Plena das Thema „Europa“ schwerpunktbildend sein. Dies soll auch auf den für Herbst geplanten Europa-Kongress vorbereiten. Dabei soll auch die europaweite politische Rechts-Entwicklung zentral sein. Auf dem zweiten der dafür vorgesehenen Plena soll im Vordergrund stehen, welches Europa wir wollen. Schon auf dem Januar-Plenum soll nach möglichen ReferentInnen zu diesem Thema gesucht werden.

3. Finanzen

• Nachdem GiB bisher lediglich 300 € für die Kampagne gegen Schulprivatisierung erhalten hat, wurden weitere 200 € beantragt. Falls es sich bei den insgesamt 500 € um eine Zuwendung für einen einzigen Anlass handelt, muss das Plenum diese Summe bewilligen. Falls damit aber eine selbstständige Veranstaltung finanziert wird, ist die VG berechtigt, die zusätzlichen 200 € zu bewilligen.
• Folgende Finanzanträge wurden von der VG einstimmig bewilligt:
  • für Fahrtkosten für Anette und Werner zum Aktionskongress „Atomwaffenfrei“ am 27.1. in Köln 122 €
  • als Vorratsbeschluss für den Fall, dass GiB aus einer Zuwendung von 500 € zwei getrennte Veranstaltungen finanziert: 200 €
• Johanna und Dorothea können uns auf dem „Pappnasen-Umzug“ am 12.2. (Rosenmontag) in Köln vertreten und benötigen dazu Fahrtgeld in einer noch nicht bezifferten Höhe.
• Für den „Griechischen Salon“ wird die Finanzierung für das Jahr 2018 beantragt. Die Höhe der Zuwendung ist ebenfalls auf dem Plenum zu benennen.

4. Sommerakademie 2018

Der Termin für die bundesdeutsche ATTAC-Sommerakademie 2018 sind die Tage vom 01. bis 05.08. Ein Ort steht noch nicht fest, und Berlin käme dafür in Frage. Auf dem Dezember-Plenum wurde beschlossen, alle Arbeitsgruppen zu fragen, wie sie sich zu dieser Möglichkeit verhalten. Da seitdem nur die Arbeitsgruppen „Finanzmärkte“ und „Globalisierung und Krieg“ getagt hat, kann noch nichts Repräsentatives festgestellt werden. Aus der AG „Finanzmärkte“ kommt der Vorschlag, bei ATTA-Mitglied Frank Bsirske nachzufragen, ob Räume von ver.di zur Verfügung stehen könnten. Ortwin wird bei der Waldorfschule Kreuzberg nachfragen. Außerdem soll vor dem Plenum am 16.01. mit jemandem aus dem Frankfurter Büro geredet werden.

5. Ankündigungen

• Samstag, 20.01., 11 Uhr, Hauptbahnhof „Wir-haben-es-satt“-Demo
• Samstag, 13.01., 11 Uhr, Hotel Mercure Luxemburg-Konferenz
• Sonntag, 14.01., 10 Uhr, U-Bhf. Frankfurter Allee Luxemburg-Gedenken
• Montag, 05.02., 19.30 Uhr, Grips-Theater Buchvorstellung von Fabian Scheidler „Chaos“
• Samstag, 17.03. Tag gegen Rassismus

6. TO für das Januar-Plenum

1. Begrüßung
2. Schul-Privatisierung
3. Finanzen
4. Ankündigungen
5. Plena ab Februar