Anwesend: Erik, Marita, Mark und Ortwin

Protokoll: Ortwin

1. Plenum im März

• Ortwin schreibt die Einladung.
• Ortwin holt den Schlüssel.
• Mark moderiert.
• Inhaltlicher Schwerpunkt soll „Digitalisierung“ sein. Mark übernimmt die Formulierung im Einladungstext.

2. Postwurfsendung zur Schulprivatisierung

Zu diesem Thema wurde auf dem VG-Verteiler bereits umfangreich diskutiert. Das Plenum soll dazu eine Entscheidung treffen. Mögliche Kosten bewegen sich im Rahmen von 800€ (bei 1000 erreichten Berliner ATTAC-Mitgliedern) bis 2400 € (bei 3000). Es wird angeregt, bei Dorothea Härlin und Stephan Lindner nachzufragen, ob sie bereit wären, im Rahmen eines Plenums über unterschiedliche Einschätzungen bei der Schulprivatisierung zu diskutieren. Ortwin fragt bei ihnen an.

3. Finanzen

• Der größte Betrag (zwischen 800 und 2400 €) fällt gegebenenfalls für die Postwurfsendung zur Schulprivatisierung an.
• Der Antrag von Werner Ruhoff auf 150 € Zuschuss zu Fahrt- und Übernachtungskosten für seinen Aufenthalt auf dem Ratschlag in Bamberg erregt Erstaunen, weil erstmals auch ein Anteil an Übernachtungskosten beantragt wurde, bei der Abstimmung im Verteiler wurde jedoch bereits das Beteiligungsquorum erreicht und es gab kein Veto.
• Auch die beantragten 67,90 € für die Öffentlichkeitsarbeit der Bahn-AG bei ihrer Aktion zur DB-Pressekonferenz im Gasometer Schöneberg sind bereits genehmigt.
• Für den Stand der AG Finanzmärkte am 1. Mai werden insgesamt 60 € bewilligt.
• Für einen weiteren Stand auf dem Umweltfest am 3. Juni werden voraussichtlich 100 € fällig.
• Die Griechenland-AG erhält 18 € für eine Domänen-Registrierung.
• Die Finanzmärkte-AG beantragt einen Zuschuss für einen Spottpreis für Jeff Bezos (den mit 100 Milliarden Vermögen „reichsten Mann der Erde“, der sich demnächst in Berlin aufhält).
• Für die Mobilisierung zur großen Mieter-Demo am 14. April wird die Finanzierung von mindestens 200 Postkarten bewilligt.
• Zuschüsse für die Teilnahme an der Moderations-Fortbildung in Höhe von 25 oder 30 € je TeilnehmerIn wurden bisher nicht beantragt.
• Für ein Blumengesteck oder eine Spende anlässlich des Begräbnisses von Heidi Förster soll entweder vom Plenum ein Betrag bewilligt werden oder es soll dort eine persönliche Sammlung stattfinden.

4. Ankündigungen

• Freitag/Samstag 13./14.04.     Gottschedstr.4     Moderationsseminar
• Freitag 20.04. 10.00 Uhr     Friedhof Großgörschenstr.12-14     Begräbnis Heidi Förster
• Montag 23.04. 18.00 Uhr     Ver.Di-Haus     „Entzauberte Union"
• Dienstag 24.04. 16.00 Uhr     Springer-Haus     Spottpreis Jeff Bezos
• Donnerstag 19.04. 19.00 Uhr     Regenbogenkino     Selbstverwaltungs-Arbeit
• Dienstag 01.05. ganztags     stadtweit     Erster Mai
• Montag 07.05. 19.00 Uhr     Urania     Film „System Error“
• Sonntag 13.05. 19.00 Uhr     Thalia Potsdam     Film „System Error“
• Sonntag 03.06. ab 10 Uhr     Brandenburger Tor     Umweltfest

5. Sonstiges

• Die diesjährige ATTAC-Sommerakademie ist um einen Tag auf den Zeitraum von 31.07 bis 04.08. vorgezogen. Ein Ort steht immer noch nicht fest, es dürfte aber wohl auf Frankfurt hinauslaufen.
• An künftigen Plenarthemen steht bisher nur der Bericht über den Europa-Kongress in Kassel auf dem Oktober-Plenum fest.
• Treff: Bezüglich des Internet-Zugangs besteht derzeit kein Handlungsbedarf. Ein Rauchmelder wurde trotz Ankündigung nicht installiert, da im angekündigten Zeitraum kein Handwerker erschien.
• Die für den Ostermarsch bewilligten Flugblätter wurden nicht gedruckt, was sich als günstig erwies, da sie wegen des Wetters zumindest nicht trocken hätten verteilt werden können.
• Das Interview mit Hannes Soltau bestreiten Dorothea und Ortwin, wenn sich der Interviewer bei ihnen meldet.
• Es wurde über den Ausverkauf der öffentlichen Bibliotheken gesprochen.
• Ein gewisser Erhard Jacob hat einen langen Brief an unser Büro geschrieben, in dem er anscheinend um juristischen Beistand bittet. Ortwin fragt über die VG-Liste nach, ob ein Anwalt unter uns helfen kann.

6. TO für das April-Plenum

1. Begrüßung

2. Digitalisierung

3. Schulprivatisierung

4. Finanzen

5. Ankündigungen

6. Sonstiges