Vortrag:            Anette      AG Glob / Krieg
Moderation:     Werner     AG Glob / Krieg
Protokoll:         Siegrun

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

            angenommen

TOP 2: Finanzanträge an das Plenum:

1. AG Argumente/GiB:                 
    150,00 € Veranstaltung zur Bundesfernstraßengesellschaft

               -> Einstimmig angenommen

2. Noya wird im Januar Plenum einen Finanzantrag für einen Ratschlag am 6./7. 2. 2016 stellen

3.   Attac Berlin hat zum Jahresende einen erheblichen Finanzüberschuss.  Sebastian kann die genaue Summe erst Ende Januar sagen. Dann wird das Plenum darüber entscheiden.

Vorerst schlägt Sebastian vor, den fälligen Zuschuss der Bundesebene für die Treff Ladenmiete von 360 € zu erlassen.         -> einstimmig angenommen

TOP 3: Termine & Unterstützungsanfragen: 

• Anett und Ortwin berichten, dass auf dem Friedensratschlag in Kassel eine zentrale Friedensdemo in Berlin geplant wurde. 
  Ein Vorbereitungstreffen dafür findet  am Freitag, dem 8. Januar 2016  14-18 Uhr statt.
  Ort: Tagungsräume der IALANA,  Marienstr. 19/20 ,  Berlin 10117
  Nähe Bahnhof Friedrichstraße
   
• AUFRUF DER STIFTUNG HAUS DER DEMOKRATIE UND MENSCHENRECHTE
  An alle politischen Gruppen und Initiativen in Berlin und darüber hinaus!

  Wir laden ein zum „Ratschlag“, auf dem wir diskutieren können, was die    emanzipatorischen sozialen Bewegungen der rechten Mobilisierung entgegensetzen können. Die Stiftung Haus   der Demokratie und Menschenrechte wird die Idee einbringen, 2016 einen „Tag der sozialen Bewegungen“ durchzuführen. Welche Ideen habt Ihr? 
  Samstag, 16.1.2016,  15 UHR, Haus der Demoratie und MenschenrechteRobert-Havemann- Saal, Greifswalder Str. 4,  10405 Berlin
  Am 6. 1. 2016 trifft sich die Vorbereitungsgruppe um 18.30 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, im Vorderhaus.
  Kuratorium und Vorstand Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte 
  (kontakt@hausderdemokratie.de)
   

• „Das politische Gespräch“ im attac Treff im Dezember entfällt aus nahe liegenden Gründen aus. Das Thema für  Donnerstag, 28. Januar, 19 Uhr ist noch nicht festgelegt.
   
• Am Donnerstag, 17.12.2015 werden zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten  Einsatz in Afghanistan und Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräft an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer soll die Militärpräsenz der Bundeswehr im Ausland für ein weiteres Jahr verlängert werden.

  Wir treffen uns Donnerstag, 17.12.15 09.00 Uhr Platz der Republik (Reichstagswies dem befestigten Platz vor dem Bundestag)
   

• 27. 1.16 in der Urania *WER WAFFEN SÄT - ERNTET FLÜCHTLINGE!* Fluchtursachen überwinden - Waffenexporte stoppen!
  Der IPPNW plant gemeinsam mit der Urania, mit dem Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte, der Aktion Aufschrei und mit Betroffenen eine Veranstaltung diesem Thema.
  Attac ist Unterstützer/ Mitveranstalter/ Mitdiskutierer. Die Referentenliste war leider schon geschlossen.
  ​
• "Umkämpftes Europa" Ein transnationaler Jahresrückblick
  Freitag, 18. Dezember um 19:00 Uhr
  Jockel Biergarten
  Ratiborstr. 14c, 10999 Berlin 
  https-//www.facebook.com#3E5FE5
   
• Freitag, 19.02., ver.di-Haus ( evtl. 15 bis20 Uhr): Fachtag zu der geplanten Bundesfernstrassengesellschaft 
  AG Argumente und Gemeingut in BürgerInnenhand veranstalten gemeinsam eine Tagung zu diesem Thema.
  Dabei sollen vor allem die ökologischen Folgen thematisiert werden. 
   
• Ortwin hat auf dem Friedensratschlag mit der Syrienkorrespondentin Karin Leukefeld Kontakt aufgenommen. Angedacht ist evtl. eine externe Veranstaltung. Allerdings hat es über die Referentin auf der VG-Liste Meinungsverschiedenheiten gegeben. 
  Nach einer Diskussion, war eine knappe Mehrheit für eine Veranstaltung mit K. Leukefeld und einer/m alternativen Referentin/en ( evtl.  von adopt a revolution). Ortwin recherchiert.
   
• Donnerstag, 28. Januar 2016
  Rebellisches Schlesien
  Geschichten über soziale Kämpfe in Oberschlesien

  Dieser Film wird in der deutschen Version (deutsche Sprecherin und Untertitel) uraufgeführt bei dem „globale filmfestival“ in Berlin.
  18.30 – 21.00  Uhr             
  Im Kino MOVIEMENTO – Saal 2
  Kottbusser Damm 22, Berlin Kreuzberg - U Bhf. Schönleinstr.

  Anschließend besteht die Möglichkeit mit dem Autor Dariusz Zalega zu diskutieren. Moderation: Bernd Gehrke vom AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West
  Übersetzung: Norbert Kollenda

TOP 4: Neuigkeiten vom KoKreis: VG Liste, Newsletter, Webseite

Die neue Website ist inzwischen online und erntete bisher zustimmende Kommentare. Es sind noch ein paar Kinderkrankheiten auszumerzen, aber in der Summe sehen wir einen deutlichen Fortschritt!
Johanna weist auf eine Kinderkrankheit beim Übertragen aufs i phone hin.

Der Antrag von Mirko auf Schließung BK Liste und Ersetzung durch KoKreis wurde zugunsten VG beschlossen.    Für Außenstehende sind beide Bezeichnungen nicht auf den ersten Blick ersichtlich, aber technisch gesehen ist die Rückbenennung auf VG sinnvoller.

Zur aufgeworfenen  Frage der Weiternutzung des Havemann Saals kam der Vorschlag, den Raum im Vorderhaus zukünftig zu nutzen. 
In einer Pause besichtigen wir den Saal. Für den Vorschlag das Januar Plenum dort probehalber stattfinden zu lassen , gibt es 5 pro Stimmen , 5 Enthaltungen, 0 gegenstimmen

Anfrage von Hanni Gramann wegen Räumlichkeiten zu einem geplanten Frühjahrs- oder Herbstratschlag in Berlin Da dazu eine Projektgruppe in Berlin notwendig wäre, fragt Anette erstmal wegen einer Aufgabenbeschreibung nach.

Es gibt eine Anfrage zu einem geplanten Regionaltreffen Ost von johannes.doering@posteo.de das evtl. in Leipzig stattfinden soll Doodle zum Termin: https://dudle.inf.tu-dresden.de/Ost-Attacke/

TOP 5: Kurzberichte und Anfragen

Die AG Argumente hat beim Plenum einen kurzen Text von Claus Kittsteiner über seine Hilfe für Geflüchtete auf Lesbos verteilt und eine Spendendose für die Flüchtlingshilfe aufgestellt. Claus  hilft – wie viele auf Lesbos aus Privatinitiative ohne Hilfsorganisation.

Auf dem Plenum kamen 80 € zusammen.

Wer gegen die bekannte Notsituationen Unterstützung über ein Konto leisten möchte, kann das tun über die Deutsche Kreditbank DKB

c.Kittsteiner/Lesbos (Verwendung: 'Lesboshilfe')
IBAN: DE62 1203 0000 1002 7748 32                     BIC: BYLADEM 1001

TOP 6: Thema: Neue deutsche Außenpolitik --- auf dem Weg zur Kriegspartei in Syrien 

In den Jahren 2012/ 2013 wurde von einem breiten Spektrum des deutschen Establishments ein Papier zu „Elemente(n) einer außenpolitischen Strategie für Deutschland“ erarbeitet. Es ist ein hochoffizielles Papier und die Grundaussagen sind auch im Koalitionsvertrag der Regierung enthalten. Der Titel „Neue Macht- Neue Verantwortung“ ist Programm: Machtzuwachs erfordert eine stärkere Anstrengung mit der „gesamte(n) Palette der außenpolitischen Instrumente“  „ bis hin zum Einsatz militärischer Gewalt“. Mit der Beteiligung am Krieg in Syrien trägt die deutsche Außenpolitik zur Eskalation des Flächenbrandes bei.  Das Engagement der Zivilgesellschaft für eine friedliche Welt ist wie selten zuvor gefordert.  

Anette hält einen schönen Vortrag mit power point Präsentation. 
Leider waren nur 13 Personen beim Plenum anwesend

TOP 8: Festlegung der Themen künftiger Plena 

Januar 2016 (19.01.) um Thema „Bundesfernstraßengesellschaft“ mit Carl von GiB  

Februar 2016 (16.02.): angedacht ist zu Rainer Mausfeldt „Das Schweigen der Lämmer“ - Vortrag und evtl. geschnittener Filmbeitrag