Referentin: Sabine Schiffer, Medienwissenschaftlerin
Moderation:  Barbara  (AG Globalisierung und Krieg)
Protokoll: Siegrun

TOP  1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung
Dieses Plenum beginnt ausnahmsweise mit dem inhaltlichen Teil

TOP  2: Medien und Meinungsbildung: Köln & Co.

Dr. Sabine Schiffer, Sprach- und Medienwissenschaftlerin

Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln haben bundesweit Diskussionen hervorgerufen. Schnell hat sich der Diskurs verselbständigt und jenseits geklärter Fakten eine Dynamik in Richtung "Flüchtlingsdebatte" entwickelt. Mitunter entstand der Eindruck, die sog. sozialen Netzwerke würden Medien und Politik vor sich her treiben. Die Debatte um die Brisanz der Gewalt auf der einen und das Beklagen von Sexismus als weit verbreitete Normalität auf der anderen Seite ist noch lange nicht abgeschlossen. Eine Instrumentalisierung der Vorkommnisse ist jedoch bereits zu beobachten mit politischen Folgen für die gesamte Gesellschaft. Und diese sind zum Teil ganz anderer Art als die in den aufgeregten Debatten betonten Aspekte. In der Betrachtung von Medienmacht und Meinungsbildung wollen wir auch der Frage nachgehen, welche Interessen jeweils durchscheinen. Was überhaupt bedeutet Medienverantwortung?

Dr. Sabine Schiffer gründete vor zehn Jahren das unabhängige Institut für Medienverantwortung. Zuletzt erschien ihr Aufsatz "Über den Zustand des Medienbetriebes" in „ARD & Co. Wie Medien manipulieren“ von Ronald Thoden (Hg.). Ihr Buch "Bildung und Medien" von 2013 ist ein Plädoyer für ein Fach Medienbildung an allen Schulen.

TOP  3: Diskussion

Der Mitschnitt der Veranstaltung steht - nach Absprache mit  Frau Schiffer -  Attac Berlin zur Verfügung

*** Pause ***

TOP  4:  Finanzanträge

an die VG

• Honorar Sabine Schiffer, 200 €, Die VG beschließt einstimmig                               

an das Plenum

• AG Öffentlichkeitsarbeit beantragt für eine Veranstaltung mit dem Botschafter von Ecuador, Jorge Jurado und Alexis Passadakis, die wahrscheinlich Anfang bis Mitte April stattfinden soll.
  Kostenpunkte: 
  • ca. 280 Euro Raummiete lt. Angebot für einen voll ausgestatteten Raum im Haus des "ND"
  • max. 250 Euro Honorar und Fahrtkosten Alexis Passadakis
  • ca. 70 Euro Werbekosten und Kosten für Video-Mitschnitt, flyer

gesamt: 600 € (11 Ja,  1 Enth.)

TOP 5: Finanzielles allgemein

Sebastian: Da Attac Deutschland erst vorgestern Angaben dazu geliefert hat, wie viel Attac Berlin für das letzte Quartal erhält erfolgt der Haushaltsplan erst auf dem Märzplenum.

Neuer Finanzmodus zwischen Bundes- und Landesebene in Planung.

Die VG schlägt vor, den Anteil von ca. 200 € an den Kosten für den Attac-treff künftig aus dem Haushalt zu bestreiten (die Beteiligten mögen noch bis einschließlich März ihren bisherigen Beitrag zahlen).

TOP  6: Unterstützungsanfragen/Projekte:

• Berlin für Alle ( http://berlinfueralle.org)
  Ortwin brerichtet. Attac sollte voerst durch Anwesenheit bei nachfolgenden Treffen Verbindung halten, um zu sehen, wo evtl. Zusammenarbeit möglich

TOP  7: Termine

• Freitag, 19.02., ver.di-Haus , 14 – 19 Uhr: Fachtag zu der geplanten Bundesfernstraßengesellschaft
• Montag, 22. Februar, 19 Uhr im Attac-Büro: Informationsveranstaltung zum Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) U.a. mit Malte Bossen (FÖJ bei Attac Berlin/Blue 21, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a
• Donnerstag, 25. Februar, 19 Uhr, Attac-treff:
  Attac – ein sinkendes Schiff? Diskussion über ein Thesenpapier° von Peter Grottian, gekürzte Fassung erschienen in der taz ( http://www.taz.de/!5272266/ ). Der Autor wird kommen!
  Es gibt einen offenen Antwortbrief von einigen Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirat von Attac und aus dem Bundesbüro. Andreas verschickt Einladung mit beiden Positionen.
• Freitag, 26. Februar, 19 Uhr Ökumenischem Zentrum Wilma, Wilmersdorferstr. 163 (Bln-Wilmersdorf), Vortrag und Diskussionen (Bildvortrag) "Flüchtlingsarbeit auf Lesbos - Möglichkeiten und Grenzen" mit Claus Kittsteiner (in der Flüchtlingsarbeit auf Lesbos engagiert)

TOP  8: Neuigkeiten vom KoKreis: VG Liste, Newsletter, Webseite

• Saal- oder Raumnutzung im HdD
  Abstimmung über die Liste tendierte zur Nutzung des Konferenzraumes im Vorderhaus. Abstimmung im Plenum:  Wollen wir in der Regel diesen Konferenzraum nutzen und nur in Ausnahmefällen (wenn das dann möglich ist) den Havemann-Saal? – Für thematische Veranstaltungen sollen sowieso eingeführte auswärtige Veranstaltungsorte genutzt werden. (8 Ja,   2 Nein,  2 Enth.) 
  Sebastian meldet das dann an und erfragt Miete.                                                                      
• Attac Flyer
  Es gab Nachfragen aber keine grundsätzlichen Einwände zu Maltes Entwurf. Er schickte am 10. Februar noch mal eine Aufforderung über die Liste an die Gruppen zur evtl. Korrektur des vorgeschlagenen Textes, Fotovorschlag und Titel.
  Bitte alle Gruppen umgehend antworten!
  Büro überprüft noch mal preiswertere Druckmöglichkeiten ( flyer alarm )

TOP  9: Kurzberichte und Anfragen (bisher keine Vorschläge)

• Barbara berichtet über über friedliche Proteste von mehreren Tausend Menschen gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München, zu denen auch Attac D und Attac Berlin aufgerufen hatte. Themen: Aufrüstung, Krieg und Umweltzerstörung, gegen TTIP, CETA, TISA, Solidarität mit Geflüchteten. Der Attac-Block beteiligte sich an einer „Flüchtlingszaun-Aktion“, Mike Nagler (Ko-Kreis / Attac Leipzig) war Redner bei Abschlusskundgebung. Am nächsten Tag (Sonntag) gab es ein bundesweites Treffen der Friedensbewegung, Beratung über dezentrale Aktionen (u.a. Ostermärsche) und eine zentrale bundesweite Demonstration in Berlin (Anfang Oktober), für die ein breites Bündnis (mit Gewerkschaften, Kirchen u. a.) geschaffen werden soll.
• Johanna berichtet über die gut besuchte Pressekonferenz zu „Rettet den Volksentscheid“

TOP 10: Festlegung der Themen künftiger Plena

• März 2016 (15.03.):
  Organisatorisch: Vorstellung des Jahresabschlusses 2015 sowie Diskussion und Beschlussfassung über den Haushalt 2016 von Attac Berlin
  Rechnungsprüfung durch Andreas und Ulla. Haushalts Entwurf Vorbereitung durch Sebastian
  Inhaltlich noch offen.
  Das vorgeschlagene Thema Thema Kobane unter Einschluss (schule-kobane.de ) wäre mehr für eine externe Veranstaltung geeignet. Die Öffentlichkeits AG nimmt es bitte mal auf ihre TO.
  Evtl. ergibt sich ein Thema aus dem Ergebnis des politischen Gesprächs im attac Treff am 25. 2.
  Vorschläge der Gruppen sind immer willkommen