Da im Vorfeld des Treffens gemutmaßt wurde, dass das Plenum am 20.12.2016 abgesagt werden könnte, wurde mit einer größeren Teilnehmerzahl für die VG-Sitzung gerechnet. Daher organisierte Sebastian abweichend vom Üblichen den Blauen Salon im 1. Stock des Mehringhofs als Tagungsort. Anwesend waren dann Anna, Anette, Andreas, Christian, Johanna, Katharina, Klaus, Marita, Remi, Sebastian, Ute und Ortwin. Anna übernahm die Moderation und Ortwin das Protokoll.

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen und angenommen:

1. Absage des Dezember-Plenums
2. Ausschluss von Verteiler-Listen
3. Verhandlungen über unsere Büro-Stelle, Mietvertrag für die Treff-Räume
4. Weiterer Zuschuss für die Soli-Kon-Dokumentation
5. Regionaltreffen Ost in Dresden
6. Demo der Bahn-AG
7. Thema G-20-Gipfel für das Januar-Plenum
8. Demo „Wir haben es satt"
9. Europa-Vorhaben ATTAC Freiburg
10. Zuschuss Weihnachts-Friedens-Anzeige
11. Bündnis gegen Rassismus
12. Finanzantrag Apple-Aktion der AG Finanzmärkte
13. Moderationstraining

TOP 1: Dezember-Plenum:

Da in Erwägung gezogen wurde, dass eine Entscheidung über eine Absage des Dezember-Plenums vom Verlauf des heutigen Treffens anhängen dürfte, wurde eine Entscheidung auf das Ende der Sitzung verschoben.

TOP 2: Ausschluss von Verteiler-Listen:

Ein Mensch, der den Listen-Moderator der AG Solidarische Ökonomie beleidigend angegangen war, wurde von diesem von der betreffenden Verteiler-Liste ausgeschlossen. Einem der anwesenden war der Beschuldigte in ähnlicher Weise begegnet. Dem Ausschluss wurde von niemandem widersprochen.

TOP 3: Verhandlungen über unsere Büro-Stelle:

Der Vorschlag des zentralen Büros in Frankfurt, mit einem Steuerberater die Modalitäten des weiteren Vorgehens zu besprechen, wird vor Jahresablauf als nicht mehr realistisch angesehen. Was die Verlängerung der Nutzung der Treff-Räume angeht, so fragt Sebastian im Januar beim Vermieter an, ob ein neuer Mietvertrag nicht nur für einen anderen Verein als bisher als Vertragspartner möglich ist, sondern auch eine verkürzte Mietzeit von nur einem Jahr.

TOP 4: Weiterer Zuschuss für die Soli-Kon-Dokumentation:

Auch zu diesem Thema hat Sebastian beim zentralen Büro in Frankfurt nachgefragt, ob über den vom Ratschlag bewilligten Zuschuss in Höhe von 1500€ hinaus eine weitere Bewilligung von 1500 € durch ATTAC Berlin möglich wäre. Von diesem Büro gab es zumindest keine abschlägige Antwort. Da ein solcher Beschluss aber nur durch ein Plenum bewilligt werden darf, hinge dieser auch mit einer eventuellen ansage des Dezember-Plenums zusammen und wurde daher ebenfalls auf das Ende der Sitzung verschoben.

TOP 5: Regionaltreffen Ost in Dresden:

Andreas berichtet vom Vorbereitungstreffen mit insgesamt 11 Personen (darunter Stefan Kuttner vom zentralen Büro in Frankfurt/Main) in Dresden, dem weitere Treffen in Magdeburg und Erfurt vorausgegangen waren. Das eigentliche Treffen ist für den 4.3.2017 vorgesehen. Inhaltliches Hauptthema soll „Umverteilen" (gemeint ist Zurückverteilen) sein, zweitwichtigstes Thema „Europa". Anette befürwortet eine Ausdehnung der Tagung aus zwei Tage. Es wird gefragt, was aus den ATTAC-Gruppen in Bautzen, Cottbus, Könnern und Stralsund geworden ist.

TOP 6: Demo der Bahn-AG:

Klaus berichtet vom kürzlich stattgefundenen Protest gegen die Komplett-Einstellung der DB-Nachtzüge im Berliner Hauptbahnhof anlässlich des letzten DB-Nachtzuges nach Basel. Unter den Demonstranten waren auch viele Arbeitslose und Menschen aus Skandinavien sowie eine Sandra Maischberger. Berichtet wurde u.a. im „Neuen Deutschland".

TOP 7: Thema G-20-Gipfel für das Januar-Plenum:

Andreas berichtet aus der AG Öffentlichkeitsarbeit, die versucht, einen Rahmen für die Vernetzung von Arbeiten aus den einzelnen AGen zum Thema G-20 abzustecken. Anette befürwortet leichter verständliche Veranstaltungen als wir sie bisher gemacht haben. In der letzten Woche soll es ein Vernetzungstreffen gegeben haben, auf dem weder Günter noch Marita, die es vorhatten, anwesend sein konnten. Anette befürwortet eine stärkere Vernetzung von ATTAC Berlin mit anderen Berliner Initiativen zu dieser Thematik. Sebastian schlägt vor, dass dabei ATTAC Berlin initiativ sein solle. Für das Januar-Plenum ist Alexis Passadakis als Referent zum Thema G-20 im Gespräch. Die AG Öffentlichkeitsarbeit informiert vorher alle AGen. Für den 14.12.16 plant das Forum Umwelt und Entwicklung „Globalisierung anders gestalten". Ute weiß Näheres.

TOP 8: Demo „Wir haben es satt":

Am 21.1.17 findet wieder die alljährliche Demo „Wir haben es satt" statt. Die AG Klima und Tierproduktion ist bereits mit der Teilnahme befasst, bei der sie auch Transparente von der Demo in Hannover einsetzen wird. Auch Helga wird sich organisierend (ATTAC-Wagen) beteiligen. Erinnert wurde auch daran, dass es bereits im letzten Januar zwei (jeweils 200 Leute umfassende) Gegen-Demos gab.

TOP 9: Europa-Vorhaben ATTAC Freiburg:

Wie bereits seit dem Herbst-Ratschlag in Frankfurt bekannt, plant ATTAC Freiburg einen Kongress zum Thema Europa. Da sich die Kosten im sechsstelligen Bereich bewegen dürften und da mit einer längeren Vorbereitungszeit zu rechnen ist, dürfte ein Termin erst 2018 realistisch sein. Die Vorbereitung wird auch den Frühjahrs-Ratschlag beschäftigen.

TOP 10: Zuschuss Weihnachts-Friedens-Anzeige:

Anette und Ortwin berichten über das Vorhaben, im Rahmen der Fri-Ko-Organisationen, zu denen auch die AG Globalisierung und Krieg gehört, in überregionalen Zeitungen zu Weihnachten Anzeigen mit Aufrufen zu Frieden zu schalten. Andreas kritisiert die Routinehaftigkeit einer solchen Anzeige, die er aber dennoch verliest. Ein Betrag von 100 € wird mit 7:0:5 Stimmen bewilligt, wenn die Anzeige auch in friedenskritischen Zeitungen wie etwa der Taz erscheint.

TOP 11: Bündnis gegen Rassismus:

Da Barbara, die am meisten in die Thematik involviert ist, nicht anwesend ist, wird über die Verteiler-Liste weiterkommuniziert.

TOP 12: Finanzantrag Apple-Aktion der AG Finanzmärkte:

Marita berichtet über die Aktion der AG Finanzmärkte vor der Apple-Filiale am Kurfürstendamm, für die die Erstattung von 257 € Auslagen einstimmig mit 12:0:0 Stimmen bewilligt wird. Marita und Remi berichten auch über die schwierige Flugblatt-Erstellung, bei der es auch vermutete Probleme mit dem Urheberrecht gab. Es schloss sich eine längere Diskussion über Abmahn-Anwälte, Zitierweisen usw. an. Im zentralen Büro in Frankfurt kennt sich auch wieder Stefan Kuttner mit dieser Problematik aus. Was verbleibende Flugblätter in den Treff-Räumen betrifft, so wurde Ute dafür gelobt, dass sie alles Material aus den Jahren vor 2016 zum Aussortieren vorbereitet hat.

TOP 13: Moderationstraining:

Anna, Anette, Andreas und Ortwin berichten.

wieder aufgenommener TOP 4: Weiterer Zuschuss für die Soli-Kon-Dokumentation:

Da eine weitere Zuwendung von 1500 € weder von der Dringlichkeit her noch weil sie ohnehin in das Haushaltsjahr 2017 fiele, im Dezember erforderlich ist, wurde eine Entscheidung darüber mit 7:0:5 Stimmen auf Januar vertagt.

wieder aufgenommener TOP 1: Dezember-Plenum:

Es wurde zu bedenken gegeben, dass es sich hier um eine seit mindestens 7 Jahren nicht praktizierte Maßnahme von grundsätzlicher Bedeutung handelt. Dennoch bzw. deshalb wurde das Dezember-Plenum nur mit 7:0:5 abgesagt.