Protokoll des Plenums vom 17. Januar 2017
TOP 1 Demo gegen Trump und AFD
Wird verschoben, da die avisierte Referentin Mary noch nicht da ist
TOP 2 Global gerecht statt G20
Hanni Gramann von der attac Projektgruppe G20 berichtet: Die Folien ihres Vortrags
könnt Ihr Euch ansehen*
Attac und G20
Was wir wissen, was wir wollen, was wir planen
Hintergrund: Die G20 und ihre Gipfel
- Wer sind die G20?
- Geschichte der G20
- G20-Prozess
Kritik an G20: Die Position von Attac
- Die G20 stehen für Wirtschaftswachstum, Profitmaximierung und Naturzerstörung
- Die G20 ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems
Wir halten dagegen: Unsere Agenda zu G20
- „Global gerecht statt G20“
- Themen: Freihandel, Migration und Flucht, Finanzmärkte und Steuern, Globalisierung und Krieg
Auf zum Protest: Stand der Planungen
Zeitplan
- 17./18.3.17 G20-Finanzministertreffen (Baden-Baden)
- 19./20.5.17 G20-Gesundheitsministertreffen (Berlin)
- 19.6.17 Civil20-Dialogforum (Hamburg) G20-Gipfel (Hamburg)
- 7./8.7.17 G20 Gipfel (Hamburg)
HH, 7./8.7.: „Aktionsdreiklang“
Arbeitsstruktur
* http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/g20-2017/Texte/Attac_G20.pdf
Wie organisiert sich attac?
- die von attac gegründete Projektgruppe G20 ist Mitglied der G20 Plattform
- die Plattform koordiniert die Arbeit verschiedener Aktionsgruppen
- Die regelmäßigen Treffen finden in Hamburg statt. Dazwischen Telefonkonferenzen
- attac plant mit der "G20 Plattform" am
- 5./6.7.2017: einen Alternativgipfel
- 7.7.2017: Aktionen zivilen Ungehorsams
- 8.7.2017: Großdemonstration
Einige Vertreter des Bündnisses (z.B. Naturfreunde, campact) plädieren für eine Großdemo am 2.7.
Ihrer Meinung wäre die Situation entspannter. – Es haben sich noch nicht alle Organisationen festgelegt.
Auskünfte auf: www.attac.de/g20
TOP 1 zum zweiten
Wird in den vorhergehenden Vortrag eingeschoben, da die Vertreterin eines Bündnisses
eingetroffen ist, aber unter Zeitdruck
Sie wirbt für Unterstützung von attac Berlin und Beteiligung an der Demo
Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu Handeln!
Protest am 20. Januar, U.S. Tag des Amtsantritts
DEMONSTRATIONSZUG BEGINNT: Schillstraße 9 um 17.00 (AfD Büro)
DEMONSTRATIONSZUG ENDET: Pariser Platz, Brandenburger Tor um 18.00/18.30
KUNDGEBUNG: Pariser Platz, Brandenburger Tor, ab 18.00/18.30
Nach Diskussion beschließt das Plenum keine Unterstützung, aber Termin auf polit news
Liste setzen
1 Enth., alle anderen ja
Top 3 SIKO Aufruf
- Der Unterstützerbeitrag von 30€ wird von Attac Berlin überwiesen. Fahrtkosten werden für diejenigen, die zum SiKo-Protest nach München fahren, nach attac-üblichen Regelungen übernommen.
- Da die meisten den Aufruf zur Sicherheitskonferenz wieder nicht gelesen haben, die AG Glob/Krieg sich aber mit damit beschäftigt hat, wird beschlossen, dass die Berliner AG Glob/Krieg den Aufruf unterstützt
3 Enth., alle anderen dafür
TOP 4 Finanzanträge
1. Veranstaltung mit A. Passadakis am 27.2.
- Fahrtkosten, Raum Miete und Honorar
- weitere Kosten für flyer usw. beantragt die federführende AG Öffentlichkeitsarbeit zu gegebener Zeit
Honorar 400,00 €
5 Enth., alle anderen dafür
2. Antrag für Aufarbeitung Solikon
- Texte sollen ins Netz gestellt werden
- es fallen Übersetzungskosten an
- Antrag wird später noch mal präzise gestellt
3. Anna bewirbt sich für die Attacademie
Teilnahmekosten 550,00 €
Fahrtkosten werden ggf. zusätzlich bei der VG beantragt
1 Enth., alle anderen dafür
4. Buchvorstellung Hendrik Sander am 25.1.
Ankauf 2 Bücher u. Honorar 114,00 €
5 Enth., alle anderen dafür
5. SiKo-Protest in München
Unterstützerbeitrag von 30€
Fahrtkosten werden nach attac-üblichen Regelungen übernommen
wurde bereits bei TOP 3 abgestimmt
TOP 5 Treff
- Ende Mai ist ist für den Treff Auslauf des Mietvertrages, d.h. er muss bis Ende Januar verlängert werden.
- Der Vermieter würde unseren neuen Berliner attac Verein als Mieter akzeptieren, 40 € pro Monat erhöhen( 6 000 € jährlich)
- Varianten: entweder auf 2 Jahre befristet oder vierteljährliche Kündigungsfrist
Angesichts der im TOP 6 noch zu beschreibenden Situation stimmt das Plenum der letzten Variante zu
5 Enth., alle anderen dafür
TOP 6 Handreichung der Finanz AG Bund Frankfurt
- Die Finanzverantwortlichen der attac Landesgruppen erhielten eine Finanzhandreichung der Finanz AG aus der Zentrale in Frankfurt.
- Die darin aufgeführten Richtlinien würden dazu führen, dass wir unsere Berliner Organisationsform nicht wie bisher fortsetzen können.
- Attac München und attac Hamburg haben auch Klärungsbedarf.
- Vorerst werden Anette und Barbara eine Telefonkonferenz mit München und Hamburg zur Faktenklärung durchführen.
- Und wir (WER?) werden Kontakt nach Hamburg und München aufnehmen, um deren Stellungnahme zu erfahren.
TOP 7 Sommerakademie
Schon mal raufschauen http://www.attac.de/bildungsangebot/sommerakademie
TOP 8 Termine
- 21. Januar 2017: 12 Uhr Demo "Wir haben es satt!", Potsdamer Platz
- 25. Januar 2017: 19 Uhr Politisches Gespräch, Treff ( Grünberger Str. 24, 10243 Berlin)
Buchvorstellung Hendrik Sander: Auf dem Weg zum grünen Kapitalismus? Die Energiewende nach Fukushima
- 28. Januar 2017: 15 Uhr Treffen Plattform Bündnis G20 Hamburg, Mehringhof
- 1. Februar 2017: 18 Uhr nd im club, Franz-Mehringpl.1, 10243 Berlin
unter Mitwirkung der AG Degrowth attac Berlin: Linke Energie und die Transformation der Stadt
- 27. Februar 2017: 19 Uhr, Alexis Passadakis zu G20, Havemann Saal im HdD
- 04. März 2017: 10-18 Uhr, Attac Regionaltreffen, Dresden
Falls die Teilnahme am Fahrgeld scheitern sollte, wendet Euch bitte an die VG
TOP 9 Thema Plenum Februar
- Haushaltsplan
- G20 Vorbereitung
- Möchte eine AG ein besonderes Thema vorstellen, an dem sie arbeitet?