Protokoll des Plenums vom 18. April 2017
Wir hatten auf der VG beschlossen, das Plenum (Vollversammlung möglichst aller Mitglieder einer Institution) zukünftig als Gruppentreffen zu benennen.
Es entspricht mehr dem Zweck und bei z.B. 11 Teilnehmern heute ist die Benennung Plenum auch unrealistisch.
TOP 1
Ulrike – als Moderatorin – schlägt eine Begrenzung der Redezeit vor und bei den Redebeiträgen eine persönliche Perspektive einzunehmen.
Es gibt einige Ergänzungen zur TO.
TOP 2
- Ulrike Kölver – hier als Vertreterin von GiB – referiert kurz über den Stand der „Autobahnprivatisierung“ https://www.keine-fernstrassengesellschaft.de/ .
- GiB www.gemeingut.org und Partner haben es geschafft, das Vorhaben bis heute hinaus zu zögern, aber das hängt wie ein Damoklesschwert noch immer über uns und die geplante Grundgesetzänderung soll noch vor parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.
- Deshalb haben die Privatisierungsgegner Aktionstage geplant:
- Nächster Schwerpunkt ist der 1.Mai - Treffen 10.45 Uhr in der Ebertstraße vor dem Brandenburger Tor.
- Ulrike besorgt Info Material und „Winkelemente“. Bitte den Termin über die Listen an die Gruppen weitergeben. Teilnahme Rückmeldungen zur besseren Vernetzung bitte auf die VG Liste senden.
- Ich sende den Aktionaufruf von GiB auch noch über die VG Liste
TOP 3
Ist zur Kenntnisnahme
TOP 4 Pulse of Europe sollten wir uns einmischen?
- Diskussion über die unterschiedlichen Erfahrungen, wer hat das initiiert, Attacflyer Für und Wider usw.
- Momentanes Stimmungsbild zur Einmischung: 4 Nein; 7 Enth.; 0 Ja
TOP 5
- Im Hinblick auf die Wahlen wird das Bündnis Umver(nicht mehr -fair-!)teilen wieder aktiv.
- Die lokale Gruppe ist im Aufbau. Bundesweit existiert das Bündnis aber schon, attac ist auch Mitunterzeichner*in. http://www.attac.de/kampagnen/umverteilen/buendnis-2017/
5a Marita berichtet vom Frühjahrsratschlag
- Die bundesweite TTIP AG hat sich umbenannt in Gerechter Welthandel* Literaturdatenbank zum Thema: www.bibsonomy.org/user/ttip-attac www.attac.de/bibs-hb
* Die Berliner NoTTIP AG hat sich in "Fairer Handel" umbenannt.
- Attac Freiburg will einen Europa Kongress vorbereiten
ATTAC Europa-Kongress Frühjahr 2018
EU / Europa in der Krise - was sind progressive Alternativen und Wege?
http://www.attac-netzwerk.de/freiburg/attac-freiburg/arbeitsgruppen/europa-politik/
- An die Anmeldung zur Sommer Uni in Toulouse denken
- attac D ermuntert, ihr vielfältiges Werbematerial zu verwenden.
- Wenn in Berlin und anderswo Aktionen gemacht werden, bitte Fotos und Kurzmeldungen an attac D schicken.
5b
Ortwin hat zum Gruppentreffen ein sichtbares Plakat an die Tür des HdD geklebt.
Evtl. kann man es im Büro der Schlüsselausgabe deponieren.
TOP 6: Veranstaltungen, Aktionen, Termine
- Veranstaltungswoche BUEN VIVIER vom 20.-29. April in Berlin www.fairbindung.org/buenvivier https://www.facebook.com/faibindung.berlin
- Anmeldungen zur Aktionsakademie in Hamburg 24. – 28. Mai http://www.attac.de/aktionsakademie/programm-2017/
- Anmeldung zur Europäischen Sommeruniversität von Attac in Toulouse www.attac.de/esu17 Die Wasserinteressierten von AG Argumente veranstalten dort mit Gruppen aus zwei anderen europäischen Ländern einen workshop zum Thema Wasser ( Dreiländerbeteiligung ist Bedingung bei Workshops).
- Attac auf dem Kirchentag vom 24. - 28. Mai Evtl. Nachfragen: Anette Henßler anette.henssler@klausihlau.com
- 4. Vernetzungstreffen gegen die G20 Africa Partnership Conference am Sonntag, 23.4.2017, 13-17 Uhr im Aquarium, neben Südblock, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin, U-Kottbusser Tor buendnis_gegen_lager@riseup.net
- 4. Vollversammlung gegen die Welt der G20 in den Mehringhöfen 23. April. Berlin // Clash // 19 Uhr https://noblogs.org/members/antig20/ https://www.g20hamburg.org/
- Montag, 24. April 2017, 10,45 Uhr, treffen wir uns zu einer Aktion ganz in der Nähe des Haupteingangs vom Paul-Löbe-Haus am Bundestag, um gegen das deutsche Umsetzungsgesetz zur 4, EU-Geldwäscherichtlinie zu protestieren, das gravierende Mängel aufweist und nicht wirkungsvoll im Kampf gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption vorgeht. Anschließend findet um 12 Uhr im Paul-Löbe-Haus eine öffentliche Anhörung statt.
- Ende Gelände Aufruf Gemeinsam werden wir gleich zwei Mal, vom 24. – 29. August während des Klimacamps und im November während des UN-Klimagipfels, im Rheinischen Braunkohlerevier ein deutliches Zeichen für Klimagerechtigkeit setzen – mit weiteren Aktionen zivilen Ungehorsams. Die Frage ist, ob Attac Berlin den Aufruf dazu unterschreibt? – Die Anwesenden sind dafür. https://www.ende-gelaende.org/de/ Anna bespricht mit Sebastian die rechtliche Seite.
- Neue Veranstaltungsreihe des Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin: Wir eröffnen den Griechischen Salon. Film THIS IS NOT A COUP (dt. Untertitel) am Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr im Regenbogen KINO, Berlin-Kreuzberg, Lausitzer Str. 22, anschließend Gespräch mit Filmautor Aris Chatzistefanou aus Athen https://griechenlandsoli.com/2017/04/13/9997/
- Johanna berichtet kurz über eine erfolgreich von AG Argumente und Wassertisch initiierte Veranstaltung im AGH Berlin. Wir haben die BerlinAnwesenheit der kanadischen Nobel Preisträgerin Maude Barlow genutzt, um die neue Koalition im AGH dazu zu bringen, eine öffentliche Anhörung zum Thema durchzuführen, mit der Absicht Berlin zu einer Blue Community zu machen. Anwesend waren außer Maude Barlow Vertreter der Parteien, der Berliner Wasserbetriebe, Initiativen und Interessierte. Wer interessiert ist, was die Ziele von Blue Community sind, wie das weitergeht und mitmachen möchte, schaut auf unsere Seite: http://bluecommunityberlin.de/
- Das Büro möchte unseren Attac Berlin - Infoflyer aktualisieren. Anna bittet alle Gruppen, so schnell wie möglich evtl. Änderungswünsche (Text oder Foto) an sie oder Sebastian zu schicken. Anna.doumanas@blue21.de
TOP 7: Brief und Austritt von Jens - Martin Rode zur Mahnwache
Es folgte ein Versuch der sachlichen Einordnung- soweit das in dem Konflikt überhaupt möglich ist- der Lage im Syrienkonflikt. Eine Diskussion über den Umgang miteinander bei kontroversen Ansichten, der durchaus oft taktisch schwierigen Situation bei der Zusammenarbeit in Bündnissen und den Wunsch von Jens- Martin, attac zu verlassen. Sein Wunsch ist einerseits schade, weil er attacja auch viele positive Impulse gegeben hat, aber wenn andererseits jemand seinen Wunsch so klar äußert, dann ist die Zeit einer Trennung gekommen. Sollte im Sinne einer korrekten Umsetzung seiner Entscheidung, die Gruppen ihn auch von ihren Listen nehmen?
10 ja
0 nein
1 Enth.
Jörn formuliert noch eine Zusammenfassung und schickt sie rum.
TOP 8: Welche AG möchte nächstes Mal ein Kurzreferat über ihren Arbeitsschwerpunkt halten? Oder andere Themen?