im Seminarraum des Hauses der Demokratie

und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4

Moderation: Anette, Protokoll: -

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

TOP 2: Frankreich Impulsreferat von Werner

Werner referiert Macron-Intervieur vom Wochenende: knallhart neoliberal (->Linder!) kommt mir „Neiddebatte“ & Beschimpfungen vier große Demos am Wochenende in Frankreich; etwa 1/2 Millionen Teilnehmer nach CFDT-Angaben; Fillons Aussagen: faschistisch verrottete Sprache; Fillon Elditroschiodes, Macron neue Pädagogik; Milliadärseinkommen in Frankreich in letzten zwanzig Jahren ver-123-facht; diese sollen nun 17 Mrd. € „entlastet“ werden; zur Finanzierung. rigide Kürzung sozialer Ausgaben; Selbstmorde in folge der Arbeitshetze; trotz geriengeren gesellschaftlichen Organisationsgrades im Vergleich zur BRD weiter entwickelte Steuerkultur; übel manipulative Sprache in Macros „Reformen“ („liberation du travail“);

- Frage Remi nach Méledion & „France in sonnise“ - chauwinistische Anteile in seiner Politik

TOP 3: Situation der Arbeitgruppen von ATTAC Berlin

TOP 4: Drohende Privatisierung des Schulbaus in Berlin

Carl führt Einmann-“Theaterstück“ vor, wie Kapitalisten sich Schulgebäude unter den Nagel reißen; deren Wert ca. 12 Mrd.; geplante Kreditaufnahme 1,2 Mrd. zu zusätzlichen 2% Kreditzinsen ; 12 Mrd. für Schulen und zusätzlich 3 Mrd. für Neubau + 3,5 Mrd. betriebliches + 5,5 Mrd. baulicher Unterhalt in Gesellschaft, die mit einfachem Gesetz (zunächst) Privatisierung geschützt ist und daher von Planen ÖÖP genannt (kann mit CDU geändert werden); das das ganze soll am 6.11 im Att beschlossen werden; Geplante Pressekonferenz 3.11 um 11 Uhr - Sebastian fragt nach Finanzierung der Pressekonferenz

TOP 5: Deligiertenwahl Herbst-Ratschlag

Deligiertenwahl vorgezogen

Elsa Rassbach und Erik Mühlbacher haben sich zur Deligiertenwahl aufstellen lassen und werden gewählt:

17 Ja, kein nein, keine Enthaltungen

Elsa stellt DFG-VK-Antrag für Herbst-Ratschlag vor; dessen Tagung am 01.11.2017; ausführlicher über Drohnen

Elsa & Erik müssen Münchner Strukturantrag unterstützen

Europa-Kongress ab 04. Quartal 2018; Attac & Kooperationspartner; mögliche Orte: TU Berlin, Uni Frankfurt am Main; Uni Kassel; federführend aber Freiburger; Andreas hat Ausarbeitung , die bisher nicht im Netz ist

TOP 6: Ankündigungen/ Termine

- Demo gegen Rassismus

- Attac-Treff

24.10 - Demo gegen AfD vor Bundestag

09.11 - Griechischer Salon: Film über griechische Juden – 19:30 Uhr in Regenbogenfabrik

10-12.11 – DFG-VK Bundeskongress im DJH am Ostkreuz

11./12.11 - Kassel 'Eddas-Soli-Treffen

13.11 - Brandenburger Tor gegen Privatisierung in 'Edda 16 Uhr

TOP 7: Weitere Themenwahl

Novemberplenum: ggf. erneut Thema Schulprivatisierung (alternativ späteres Plenum/ Extra-Veranstaltung))

TOP 8: Verschiedenes

Nach Ende spontaner Vorschlag: 300€ mehr für Eddas-Veranstaltung am Brandenburger Tor