Schwerpunktthema: UN Treaty Alliance (Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft)

 

TOP 1: Marie berichtet über den langen Entwicklungsprozess, die Wirksamkeit und nächste Treffen von UN Treaty Alliance im Herbst.

Wenn es darum geht, Unternehmen bezüglich ihrer menschenrechtlichen Pflichten zur Verantwortung zu ziehen, wird meist zwischen verbindlichen und unverbindlichen Regeln gerungen. Im Falle der UN Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte konnte sich nach vielen Verhandlungen das so genannte Soft Law durchsetzen, also unverbindliche Richtlinien. Das gleiche gilt für den Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte - die Umsetzung der UN Leitlinien in das deutsche Rechtssystem. Obwohl verbindliche Regeln geplant waren, konnte sich die Lobby im letzten Moment durchsetzen. 

Doch jetzt gibt es erneut eine Chance, um Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen: der UN Binding Treaty. Doch um zu erreichen, dass sich dieser Vertragstext durchsetzt, muss die Bundesregierung sich beteiligen.

 

TOP 2: Marie stellt die neue attac treff AG* vor. Bis jetzt gehören dazu: Andreas, Marie, Michael, Ortwin, Susann. Zur Kommunikation benutzt werden kann die alte Treffi Liste. Ich denke Andreas hilft denen, die noch nicht drauf sind.

Ihre Pläne: Politische Gespräche (1. Do. im Monat), Buchvorstellungen, Öffentlichkeitsarbeit, Workshops ...

Angedachte Themen: Die 68ger Bewegung in Polen; Flucht und Asyl ...

Weitere Aktive sind willkommen.

 

TOP 3: Start für den Neuanfang ist ein Sommerfest am 1. September ab 16 Uhr im und vor dem treff.

Kommuniziert bitte in Eure AGen, ob sie einen kleinen kulturellen oder historischen Anteil zu beitragen wollen.

Jeder sollte einen kleinen kulinarischen Beitrag zusteuern.

Andreas möchte Getränke besorgen.

Eine Einladung erfolgt noch durch die treff AG.

Die nächste Zusammenkunft der treff AG ist am 3.August 16 Uhr im Friedrichshain, Grünberger Str. 24

 

TOP 4: Finanzantrag zur Kenntnis

Zur letzten VG wurde auf Antrag dertrff ag eine Rahmensumme für das Sommerfest von 300 € beantragt und von der VG einstimmig beschlossen

 

 

TOP 5: Traditionell ist das August Plenum ein Wandertag. Der anvisierte Termin der VG wurde mehrheitlich vom Plenum auf den 25. August verschoben.

Wir treffen uns um 10 Uhr vor dem S Bahnhof Grünau. (Route: S Bahnhof Grünau, Fähre nach Wendenschloss, Müggelberg Allee, in den Wald; auf der Hälfte der Strecke Abzweig zum Gartenlokal Schmetterlingshorst für Fußmüde; alle anderen weiter zum Teufelssee; zurück über den Müggelturm oder unten rum, zum Ufer des Langen Sees, am Wasser entlang zurück zur Fähre mit Rast in Schmetterlingshorst.

 

 

TOP 6: Termine

 

- Nächstes Treffen der TREFF AG am 3.8. um 16 Uhr im Treff, Grünberger Str. 24.

Mitstreiter willkommen!

 

- 6.8. Gedenken des Atombombenabwurfs über Hiroshima an der Friedensglocke

im Friedrichshain. Wenn jemand eine Uhrzeit erfährt, bitte rumschicken.

 

- 25.8. um 10 Uhr am Bahnhof Grünau ist Wandertag statt August Plenum

 

- Attac Europa Kongress in Kassel vom 5. – 7. Oktober

Ein anderes Europa ist möglich!

demokratisch, friedlich, ökologisch, feministisch, solidarisch

++

 

Tragt es rechtzeitig in alle AGen wegen Verabredungen für Fahrkarten,

Grüppchenbildung und Übernachtung

 

- Eine kleine attac Orga Gruppe hat die Lesung mit Heiner Flassbeck und Paul

Steinhardt zu ihrem neuen Buch „Gescheiterte Globalisierung“ auf den Weg

gebracht.

+++

3.Dezember in der Dorotheenstädtischen Buchhandlung in der Turmstraße

 

 

 

TOP 7: Verschiedenes

- Erik und Marie bringen Zustand und Nutzung unserer Kommunikations Systheme

auf den neuesten Stand, wenn ich das richtig verstanden hab

- Mark macht den Vorschlag, dass immer eine Person der VG einen Monat lang für

Protokoll von VG und Plenum, Einladung, TO, Schaukasten vom treff usw.

verantwortlich ist. Wir probieren es aus.

- Denkt in Euren Gruppen schon mal darüber nach, wer zum Herbstratschlag fahren

möchte

++++

 

Nächstes Plenum

ist am 18.9. im Treff