PROTOKOLL des Berliner ATTAC-Plenums (Gruppentreffen)

vom 21 Januar 2020, ab 19 Uhr
im ATTAC-Treff in der Grünberger Str. 24, 10243 Berlin-Friedrichshain

TOP 1:    Begrüßung, Vorstellungsrunde und Beschlussfassung über die Tagesordnung Protokoll vom Berliner ATTAC-Plenum (Gruppentreffen) am Dienstag, dem 21. Januar 2020 (Moderation Mark)

TOP 2: Freihandel und Klimawandel: Wir alle wissen, dass unsere Lebensweise sich ändern muss, wenn die die Klimakatastrophe abwenden   oder   wenigstens   abschwächen   wollen.   Wenn   wir   die   Erde   nachfolgenden Generationen  als  einen  bewohnbaren  Ort,  der  viele  Milliarden  Menschen  ernähren  kann, hinterlassen    wollen,    müssen    wir    einen    radikalen    Wandel    unserer    Lebens-    und Wirtschaftsweise  in  kurzer  Zeit  bewerkstelligen.  Leider mahlen die  politischen  Mühlen langsam  -  zu  langsam.  Was  die  Situation  noch  verschlimmert,  ist  das  Festschreiben  des Wachstumszwangs  durch  immer  mehr  Freihandelsabkommen,  die  fortschrittliche  Gesetze und   jede   kleine   Änderung   der   Wirtschaftsweise   unmöglich   machen   und   dazu   auch konzipiert  sind.  Dabei  wirken  mehrere  Mechanismen  fatal  zusammen.
Helga  aus  der AG Gerechter Welthandel hielt einen  ausführlicher und sehr informativen Vortrag. An sie ging die Bitte, die Power Point – Darstellung als pdf. ins Netz zustellen.  

TOP 3: S-Bahn-Pläne des Senats: Kurzer Bericht von GiB von Carl zum Stand der Dinge:
Die Berliner Landesregierung steht kurz davor, eine ihrer wichtigsten Daseinsvorsorgeeinrichtungen zu privatisieren: die S-Bahn. Im Zuge einer bis zu acht Milliarden Euro umfassenden Ausschreibung sollen zwei Drittel des Betriebs privatisiert werden sowie die Beschaffung und Instandhaltung aller neuen Züge. (Siehe auch https://www.gemeingut.org/zerschlagung-und-privatisierung-der-s-bahn/)
Er informierte über eine angedachte Bündnisveranstaltung Mitte März und bat attacBerlin sich als Mitveranstalter und an dem Finanzierungspaket zu beteiligen. Beschluss: Zustimmung mit zwei Enthaltungen

TOP 4: 20 Jahre Attac Berlin: Wie wollen wir das Jubiläum feiern?
 Die Mobi- AG übernimmt die Aufgabe, sich über dem entsprechende Aktionen Gedanken zu machen:
Dazu: eine größere Veranstaltung, auf der die einzelnen Gruppen die Möglichkeit nutzen, um sich vorzustellen, Ausgestaltung des ATTAC-Treffs und eine Feier im Sommer im ATTAC- Treff.   

TOP 5: Nato Manöver „Defender 2020“: Diskussion über einen Aufruf „Stopp  Defender  2020“.
Beschluss: Wir werden mit eigenen Worten und Taten aktiv werden. Erste Überlegungen erfolgen am 22. Januar von der AG Globuk. Ebenso ein Einladungstext für das politische Gespräch zu dem Thema am 6. Februar, dort wollen wir zu den Resultaten kommen.     

TOP 6: Finanzen: Folgende Finanzanträge wurden von der VG bewilligt bzw. bestätigt:
•AG Griechenland  Filmwerbungskosten „Anatomie eines Mordes“  196,35 €    
•AG Gerechter Welthandel Film    120,00 € (50€ Honorar Referent, 50 € Dolmetscherin, 20 € Fahrtkosten)
Finanzantrag beim Plenum:
⦁    Am 12. März findet der nächste Griechische Salon statt: Die Gewerkschaftliche Reisegruppe (einige sind Mitglieder unseres Bündnisses) berichtet über ihre Erfahrungen und Besuche von solidarischen Projekten.
Wir bitten um die Bewilligung von Euro 101,25 für den Druck von Flyern. Einstimmig angenommen

TOP 7: Haushalt von ATTAC Berlin: Jahresabschluss 2019 und Haushaltsplan 2020 werden auf dem Februar Plenum behandelt.

TOP 8: Ankündigungen/Termine:
•27.01.  20:00h  Kneipe "Laika", Neukölln attac Stammtisch
•28.01.  19:30h  Citykino, Wedding Film „Reformorange“
⦁    5. Februar 2020
⦁    Tous ensemble - alle zusammen - Frankreich 2020: Gewerkschaften, Gelbwesten und ökologische Bewegung kommen sich näher. Gelb ist das neue rot  
Offener Gesprächskreis mit Willi Hajek (Marseille) und dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost West
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Raum VH 1 (Vorderhaus),18 Uhr
•15. – 16.02.      Frankfurt a.M.  Feier zu 20 Jahre Attac Deutschland
•04. – 05.04.      Attac Frühjahrsratschlag
•   25.01.     11:00-17:00 Rosa-Luxemburg-Stiftung       Neue Wohnungsgemeinnützigkeit
•    10.02.    14:00-16:30            Ver.Di                                     Wohnungspolitik

TOP 9: Weitere Planung der Plena und des Politischen Gesprächs:
Februar- Plenum Am 2. und 3. März findet folgende Konferenz statt: 8. Mai 1945: 75 Jahre unbeglichene Schuld(en) Deutschlands. Die Organisator*innenn (einige sind Mitglieder unseres Bündnisses) fragen, ob attac Berlin als Unterstützer aufgeführt werden kann. Darüber könnte das Februar-Plenum befinden. Andi wird als Gast zu dem Thema sprechen
Politisches Gespräch am 6. Februar: siehe TOP 5