Es tut sich viel in und um Afrika dieses Jahr: nicht nur mit dem deutschen G20-Vorsitz, unter dem 2017 als Afrika-Jahr ausgerufen wurde, sondern auch auf EU-Ebene. Hier ragen drei finstere Vorhaben heraus:

• die beachsichtigte Rückführung Geflüchteter in (menschenrechtlich 'nachgebesserte') Lager in Libyen;
• die künftige Koppelung von Entwicklungshilfe an die Zustimmung zu den von D und der EU (mit Afrika, wie stets betont wird) entwickelten Programmen (Marshallplan, Compact, usw.)
• das Grenzregime, mit dem u.a. afrikanische Länder quer über den Kontinent als Sperre gegen subsaharische Flüchtlinge ausgerüstet werden sollen. Dazu wird es am 11.11. eine Konferenz in Abidjan/Côte d'Ivoire geben – weit weg, jedoch medial auch von Berlin aus erreichbar.

Es geht uns darum auszuloten, wo und wie sich attac Berlin an Protesten und Aktionen gegen diesen interessegeleiteten Run auf Afrika beteiligen kann. Es geht um 'alte' attac-Themen (EPAs, Steuertricks der Konzerne, ÖPPs), aber auch um neue wie Abwehr von Migration, Landgrabbing, usw. Und es geht um afrikanische AktivistInnen-Gruppen sowie oft seit langem in Afrika präsenten europäischen AkteurInnen, mit denen wir kooperieren könnten.

Interessiert? Dann auf zum nächsten Plenum am 19.9.17 im Seminarraum des Hauses der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4

Milla / Birgit

 

 

 

Tagesordnung

 

TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

 

TOP 2: Afrika – Vortrag von Birgit und Milla

 

TOP 3: Kurzinformationen:

Bericht von der Sommerakademie in Toulouse (Kommunikationsschwierigkeiten zwischen ATTAC BRD und ATTAC Frankreich)

Bericht von einer Tagung in La Ciotat bei Marseille über Probleme der Region, Solidaritätserklä-rung für die ArbeiterInnen in Frankreich, die sich gegen das dort geplante Arbeitsgesetz des Patro-nats wehren, Weiterleitung dieser Solidaritätserklärung nach Frankfurt um dem Ko-Kreis die Mög-lichkeit zu geben, sich anzuschließen

Bericht von den Aktionen in Kaiserslautern gegen den von Ramstein aus gesteuerten Drohnenkrieg

Bericht über den Verlauf der beiden Volksentscheids-Initiativen aus dem Jahr 2016

Sehr erfolgreiche Aufräum-Aktion im ATTAC-Treff. Sowohl erhaltenes als auch entsorgtes Mate-rial aus den vergangenen Jahren wurde in 70 Fotos und ist einer von Erik erstellten Liste dokumen-tiert. Aus dem Materialraum und dem Keller wurden insgesamt mehr als 3 m3 Material entrümpelt. Nur im Tagungsraum sind noch Reste unaufgeräumt.

Nachdem Sebastian eine weitere 20-Stunden-Stelle angetreten hat, schlägt er vor, die Büro-Öff-nungszeiten umzuorganisieren. Er macht mit Erik einen neuen Plan.

 

TOP 4: Finanzanträge:

Folgende Finanzanträge wurden von der VG bewilligt bzw. bestätigt:

ATTAC-Treff-Entrümpelung 300 €

Fahrtkosten zu „Ende Gelände“ im Rheinland 300 €*

Info-Stand am Gendarmenmarkt 200 €

Portokosten der AG GHW für Briefe an Wahlkandidaten 200 €

Portokosten der AG FM für Briefe an Wahlkandidaten 80 €

GiB-Buch „Mit Tempo in die Privatisierung“ 15 €

zusammen 1.095 €

* Möglichkeit einer Erhöhung, wenn vom Antragsteller auf dem Plenum beantragt

 

TOP 5: Ankündigungen/Termine:

Freitag, 22.9., 20 Uhr Film-Premiere „Reise in den Herbst“ im Kino Babylon

 

TOP 6: Weitere Themenplanung:

Oktober-Plenum: Arbeitsgesetz in Frankreich

November-Plenum: Verhältnis von ATTAC zu politischen Parteien

 

TOP 7: Verschiedenes