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Freihandel

Wallonisches CETA-Veto - Frage der Demokratie

 

"Der Abschluss internationaler Handelsabkommen in der Europäischen Union leidet nicht an einem Übermaß, sondern einem Mangel demokratischer Teilhabe."

sagt Matthias Goldmann in "Ganz Gallien? Fehlschlüsse aus dem wallonischen CETA-Veto", VerfBlog, 2016/10/24, http://verfassungsblog.de/ganz-gallien-fehlschluesse-aus-dem-wallonischen-ceta-veto/

 

Belgien lehnt CETA ab - der Hintergrund

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Das Interview mit Paul Magnette, dem Ministerpräsidenten der Wallonischen Region, in Le Mond vom 20.10.2016, hier in deutscher Übersetzung:

Flashmob-Aktion gegen CETA !

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Flashmob-Aktion auf dem Potsdamer Platz gegen das geplante Freihandelsabkommen EU-Kanada CETA!

Es ist „5 vor CETA!“. Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente vorläufig in Kraft setzen. Damit soll TTIP durch die Hintertür eingeführt werden. Das wollen wir verhindern!

Das Grundgesetz verbietet die vorläufige CETA-Anwendung

16.06.2016 - "Die vorläufige Anwendung von CETA" - Hintergrundinformationen auf attac.de

05.06.2016 - Beitrag von Wilfried Pürsten (Berliner Attac-Arbeitsgruppe "noTTIP")

Umweltfestival Berlin 2016

Attac Berlin ist mit einem Infostand dabei

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Wird sich das Weltklima durch Austrocknung der Steueroasen ändern?
Welche Spezies sind durch Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP gefährdet?

CETA & TTIP STOPPEN!

Protestkundgebung vor dem SPD Parteikonvent am Sonntag um 9 Uhr

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Zur Zeit wird in der SPD heftig diskutiert, wie die Partei sich zu CETA und TTIP verhalten soll. Wir wollen den öffentlichen Druck weiter erhöhen und deutlich machen, wie groß der Widerstand gegen CETA und TTIP in der Gesellschaft ist, dann werden sich auch in der SPD die kritischen Stimmen durchsetzen.

Attac Berlin wird dabei sein - alle Attac Mitglieder sollen sich angesprochen fühlen, mitzumachen!

attac-Berlin bei der 1. Mai Kundgebung

mit Infostand zu Freihandelsabkommen

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Attac-Berlin ist bei der 1. Mai DGB-Demo in Berlin dabei und informiert umfassend zu CETA, TTIP and TISA mit eigenem Infostand auf der Straße des 17. Juni."

Kommt vorbei und fragt uns aus!

EU-Ecuador Freihandelsabkommen - Podiumsdiskussion

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Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung

Teilnehmer:

  • Jorge Jurado (Botschafter Ecuadors in Deutschland)
  • Thorsten Schulz (Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile und Lateinamerika - FDCL)
  • Alexis Passadakis (Attac-Deutschland)

Moderation: Elisa Gärtner (Attac-Berlin)

Worum geht es:

  • Was haben TTIP, Ceta und andere Freihandelsabkommen gemeinsam?
  • Wie agiert die EU dabei?

Am Beispiel von Ecuador und dem Andenabkommen wollen wir diskutieren:

  • was das Abkommen den Menschen und der Wirtschaft gebracht hat
  • warum Ecuador, das die Verhandlungen mit der EU 2009 unter Protest verlassen hatte, bereits ein halbes Jahr nach der Inkraftsetzung beantragte, dem Abkommen nachträglich beitreten zu dürfen.
  • mit welchen Tricks und Instrumenten die EU ihre Freihandelsstrategie gegenüber wirtschaftlich schwächeren Staaten durchsetzt!
  • wie die internationalen Schiedsgerichte am Beispiel Chevron/Texaco arbeiten
  • und welche Alternativen es zum sogenannten Freihandel gibt es?

Ort: Raum E 020 der TU Berlin. Elektrotechnische Institute (Altbau), Einsteinufer 19, 10623 Berlin

Lageplan auf OpenStreetMap.org

Raum E020 TU-Berlin.png
Veranstaltung

Freihandel beschleunigt Klimawandel

CETA im Bundesrat stoppen!

Unser Brief an die GRÜNEN Landtagsabgeordneten

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Attac-Berlin

26.06.2020:
Vor knapp 5 Jahren gingen in Berlin 250.000 Menschen gegen TTIP und ähnliche Freihandelsabkommen auf die Straße.

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