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Flaggentag der „Mayors for Peace“ in Berlin 2020

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Am 8. Juli 2020 wurden am Großen Stern in Berlin die Flaggen der „Mayors for Peace“/„Bürgermeister für den Frieden“ gehisst.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, sprach in Anwesenheit von Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Aktivist*innen von Attac, dem Deutschen Friedensrat, der Friedensglockengesellschaft, ICAN und IPPNW darüber, wie gefahrenreich die Aufrechterhaltung der Atomwaffenrüstung ist. Eine nukleare Auseinandersetzung wäre auf unvorstellbare Weise grausam: „Die Existenz der Zivilisation und unserer Welt stünde auf dem Spiel. Die Bilder von Hiroshima und Nagasaki haben sich fest in das Bewusstsein der Menschheit eingeprägt. Deshalb ist der Appell lebenswichtig, dass wir uns alle für atomare Abrüstung engagieren und unsere Regierungen dazu bringen, sich dafür einzusetzen. Dieser Einsatz ist umso wichtiger, als wir in diesen Tagen erleben, dass die Arsenale modernisiert und die letzten internationalen Vereinbarungen zu ihrer Begrenzung aufgekündigt werden.“

Berlin gehört dem internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“, das sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt, seit 1989 an. Die neun Berliner Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick haben sich angeschlossen.

Die Flaggenhissung am 8. Juli erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996, in dem festgestellt wird, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gebe, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen. Der Bürgermeister von Hiroshima hat 1982 die Organisation „Mayors for Peace“ gegründet. Weltweit sind laut Angaben des Weltsekretariates in Hiroshima, Japan, 7907 Städte aus 164 Ländern Mitglied des Netzwerkes (Stand: Juni 2020).

Rund 350 Städte in ganz Deutschland setzten am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen. In diesem Jahr wurde besonders die Dringlichkeit der Verlängerung des von den USA und Russland unterzeichneten New-Start-Vertrages thematisiert, der im Februar 2021 ausläuft, und an die Atommächte appelliert, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.

 

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