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Mayors for Peace

am 6.07. auf dem Ernst-Reuter-Platz

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Klaus Ihlau

Am 06.07. 2018 hat der stellvertretende reg. Bürgermeister Berlins - Lederer - mit weiteren Bürgermeister*innen aus Stadtbezirken - u.a. Pankow, Charlottenburg und Lichtenberg - zum ersten Mal offiziell den Mayors for Peace Tag begangen - am Ernst-Reuter-Platz.

Dies ist ein kleiner, erster Erfolg, der von uns (Mitstreiter*innen aus der Abrüstungsbewegung) initiiert wurde und auf den wir aufbauen können. Die internationale Mitgliederorganisation der Bürgermeister*innen in über 160 Ländern mit mehr als 7000 Städten und Gemeinden tritt für die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit bis zum Jahr 2020 ein.

In seiner Rede ist der stellvertretende Bürgermeister auf die Besorgnis erregend unsichere Weltlage eingegangen - und auf die zunehmende Gefahr im Hinblick auf die Anwendung von Atomwaffen - - hierzu hat er den Ausstieg der USA aus dem Abkommen mit dem Iran zitiert und die Auseinandersetzung zwischen den USA und Nordkorea.

Den von 122 UNO-Mitgliedstaaten beschlossenen Atomwaffen-Verbotsvertrag vor genau einem Jahr hat er nicht erwähnt. Diesem Vertrag weigert sich die Bundesregierung beizutreten. Seit mehreren Jahren protestieren am Atomwaffenstandort Büchel in der Eifel viele Menschen - auch Vertreter*innen der Kirchen und zahlreiche Initiativen - für den Abzug der Atomwaffen.

Am Abend hatte die Internationale Organisation ICAN, die im vorigen Jahr den Friedensnobelpreis erhielt, zu einer Veranstaltung mit einer Vertreterin aus Costa Rica eingeladen. ICAN setzt sich bei den Berliner Senator*innen dafür ein, einen Senatsbeschluss wie in Bremen zu erreichen, im Bundesrat für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbots-Abkommen hinzuwirken. Auf Berliner Ebene wollen wir unsere Arbeit vernetzen.

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