Bei der TTIP-Aktions- und Strategiekonferenz am Wochenende in Kassel haben die Aktiven beschlossen, den Druck auf die Entscheidungsträger_innen weiter zu erhöhen, um TTIP, CETA, TiSA und Co. zu verhindern. Dabei werden sie noch enger mit Gleichgesinnten in Europa, den USA, Kanada und den Ländern des globalen Südens zusammenarbeiten.
Dokumentarfilm von Christian Gropper (D 2015, 60 Min., DF/ teilw. OmU)
Mohamed Sulaiman ist ein gebildeter junger Saharaui. Er hat in Algerien englische Literatur und Kunst studiert und kehrte nach dem Studium zu seiner Familie ins Lager zurück. Heute näht er Kleider für den kleinen Laden seines Vaters und arbeitet manchmal als Übersetzer, wenn internationale Besucher in die Flüchtlingslager kommen. Mit ihm erkundet das Filmteam den Alltag in den Lagern und an der schwer bewachten Grenze zum marokkanisch besetzten Teil ihres Landes.
Attac hat Klage gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit eingereicht. Das Finanzamt Frankfurt verweigert unserem globalisierungskritischen Netzwerk weiterhin die Gemeinnützigkeit. In dem Einspruchsbescheid, auf den wir mehr als anderthalb Jahre warten mussten, beharrt die Behörde darauf, dass Attac zu politisch sei, um als gemeinnützig gelten zu können.
Nicht unschuldig an den immer weiter steigenden Mieten sind Konzerne wie die Deutsche Wohnen. Sie haben hunderttausende Wohnungen weit unter Marktwert von öffentlichen Händen übernommen und setzen nun auf Luxusmodernisierungen oder den Einzelverkauf der Wohnungen.
Dagegen hat sich nun eine Initiative gebildet, die Volksbegehren zur Enteignung der großen Player anstrebt. Weitere Infos auf der Website www.dwenteignen.de.
Seit Anfang November bin ich nun auf Lesbos und werde bis Mitte Januar hier weiter als Flüchtlingsprojekt-Organisator tätig sein, danach ca. zwei Wochen in Thessaloniki oder Idomeni helfen, je nach Lage. Auch Athen ist möglich, weil viele Refugees dorthin zurückgeschickt werden und neue Massenlager entstehen. Hilfe wird allenorts dringend gebraucht, vor allem auch Köche oder Köchinnen für die bis zu 3000 Mahlzeiten pro Tag.
Neue Lager werden gebaut – in Afrika, Europa, in Deutschland. Schutzsuchende werden abgewiesen oder interniert. Was geschieht mit dem Recht auf Asyl?
attac Deutschland beteiligt sich seit vielen Jahren an der Demo "Wir haben es satt". Wir werden einen eigenen Lautsprecherwagen haben und dort auch über unsere Kampagne "Menschenrechte vor Profit" informieren.
Liebe Attacies,
kommt mit zur "Wir haben es satt!"-Demo,
Samstag, 19. Januar, in Berlin
